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Türkische Medien : Auf verlorenem Posten

CNN Türk brachte Erdogans per Handytelefonie ins Fernsehen, obwohl der Sender zum Dogan Medienimperium gehört und schon mehrfach wegen kritischer Berichterstattung ins Fadenkreuz des Staatspräsidenten geraten war. Bild: dpa

Nach dem Putschversuch sind die türkischen Medien in einer ausweglosen Lage. Sie waren gegen den Umsturz, weil sie für Demokratie eintreten. So verhalfen sie Erdogan zum Machterhalt. Nutzen wird es ihnen nichts: Der Staatspräsident will die freie Presse auslöschen.

          Während am Freitagabend bewaffnete Soldaten das Redaktionsgebäude des türkischen Fernsehsenders CNN Türk stürmten, lief eine Kamera. In dem Film sieht man, wie Journalisten mit den Putschisten zu sprechen versuchen, wie sie sich darum bemühen, mit ihnen zu diskutieren. Sie wollen die Soldaten davon überzeugen, dass sie ablassen sollen von diesem Putsch, von dem schon wenige Stunde später klar war, dass er in die Geschichtsbücher eingehen würde als kläglich misslungener Versuch, dem Autokratismus Erdogans ein Ende zu bereiten.

          Karen Krüger

          Redakteurin im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Fernsehkanäle wie CNN Türk und NTV widersetzten sich den über das staatliche Fernsehen TRT verbreiteten Anweisungen der Militärs und setzten ihre Berichterstattung fort – mitunter in den sozialen Medien. Nur so bekamen Erdogan und sein Kabinett eine Plattform, um der Bevölkerung Gewissheit zu geben, dass noch nichts entschieden ist. Nur so konnte der türkische Staatspräsident durch einen Facetime-Anruf bei einer CNN Türk-Moderatorin den Aufruf zum Widerstand auf der Straße lancieren. Ein Grund, warum der Angriff auf die türkische Demokratie scheiterte, waren die türkischen Medien. Und Erdogan profitierte davon.

          Zwischen Militär und autokratischem Präsident

          Das ist ein Paradox, denn kaum ein Bereich des öffentlichen Lebens hat seit dem Regierungsantritt der AKP stärker unter Erdogan gelitten als die freie Presse. Erdogan hat sie nahezu gleichgeschaltet. Neunzig Prozent der Medien agieren wie sein Lautsprecher, seit 2002 ist das Land auf dem internationalen Index der Pressefreiheit von Platz 116 auf Platz 151 von 180 abgerutscht. Schätzungen sprechen von 4000 Journalisten, die allein seit den Gezi-Protesten 2013 wegen kritischer Berichterstattung ihren Job verloren haben. Man kann also annehmen, dass manch ein Medienschaffender sich durchaus das Ende der Ära Erdogan wünscht. Trotzdem votierten die Presse, und zwar auch jene Medien, die dem Staatspräsidenten noch nicht vorbehaltlos zu Diensten sind, gegen den Putsch und für die Demokratie.

          CNN Türk gehört der Dogan-Mediengruppe an. Sie ist schon mehrfach in Erdogans Fadenkreuz geraten: Nachdem die Dogan-Zeitungen „Hürriyet“ und „Radikal“ geschrieben hatten, die AKP-Regierung verfolge eine schleichende Islamisierung, wurde 2011 wegen angeblicher Steuerhinterziehung eine Rekordstrafe gegen den Konzern verhängt, der daraufhin seine auflagenstärksten Zeitungen an Erdogan-Günstlinge verkaufen musste. Im vergangenen Jahr drangen AKP-Anhänger in das „Hürriyet“-Redaktionsgebäude ein. Juristische Konsequenzen für jene Politiker, die den Mob dazu aufgewiegelt hatten, folgten daraus nicht. Erdogan und den Seinen ist der kritische Journalismus lästig, sie wollen ihn auslöschen. Selbst nach den Ereignissen der vergangenen Tage deutet nichts darauf hin, dass sich daran etwas geändert hat. Im Gegenteil.

          Journalisten als Zielscheibe

          Regierungsfreundliche Zeitungen haben den Dogan-Konzern dazu aufgerufen, Journalisten, die der Gülen-Bewegung nahestehen sollen, zu entlassen – Erdogan zufolge hat sie den Putsch angezettelt. Der „Hürriyet“-Journalist Selcuk Samiloglu und der CNN-Türk-Reporter Kenan Sener wurden von Regierungsanhängern angegriffen – wer eine kritische Haltung gegenüber Erdogan einnimmt, gilt jetzt schnell als Putsch-Sympathisant. Dass Ministerpräsident Yildirim sich mittlerweile bei den Medien für derartige Zwischenfälle entschuldigt hat, wirkt unglaubwürdig: Erst die systematische Dämonisierung der Regierung hat die Journalisten schließlich zur Zielscheibe gemacht.

          Die Regierung benutzt den Putsch als Vorwand, um echte oder vermeintliche Gegner aus dem Militär und der Justiz zu entfernen. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass wohl auch die noch wenigen im Land verbliebenen kritischen Medien den Säuberungsaktionen zum Opfer fallen könnten – direkt oder indirekt. Bisher konnten Journalisten noch darauf hoffen, dass ihnen vor Gericht zu ihrem Recht verholfen wird. Wie es sein wird, wenn Erdogan die freigewordenen Stellen in der Justiz erst mit treuen Anhängern besetzt hat, mag sich niemand in der Türkei ausmalen.

          Zudem sind seit Samstag mehr als ein Dutzend Nachrichtenwebsites nicht mehr von der Türkei aus zugänglich. Ihnen wird vorgeworfen, der Gülen-Bewegung nahezustehen. Nach Berichten von „Reporter ohne Grenzen“ kursieren in den soziale Medien Listen von Journalisten, denen gleiches vorgeworfen wird. Ihre Verhaftung soll kurz bevorstehen. Indem die Medien dem Militär die Stirn boten, schenkten sie der türkischen Demokratie einen kurzen Sieg. Wie es derzeit aussieht, könnte es für lange Zeit ihr letzter gewesen sein. Womöglich schaufelten sich die Journalisten mit ihrem Einstehen für Freiheit und demokratische Werte sogar ihr eigenes Grab, und das ist ein weiterer traumatisierender Moment für dieses Land.

          Türkei : Kritik an Ankaras Reaktion auf Putschversuch

          Quelle: F.A.Z.

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