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Repressionen in Saudi-Arabien : Ein paar Kinos machen noch kein freies Land

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Games people play: Teilnehmer der King-Salman-Schach-Weltmeisterschaft in Riad Ende Dezember Bild: dpa

Man täusche sich nicht in der Öffnung Saudi-Arabiens: Gelehrte und Prediger werden verhaftet, auf einer staatlich erstellten Terrorliste landen unliebsame Ausländer. Wie passt das mit dem Reformkurs der Scheichs zusammen?

          Die jüngsten, dramatischen Ereignisse im Königreich der Sauds künden von einer tiefen Zäsur, die auf einen kulturellen Kurswechsel des wahhabitischen Landes hindeutet. Der zweiunddreißigjährige Kronprinz Mohammed will es seit seiner Ernennung zum Thronfolger im Juni 2017 im Eiltempo modernisieren. Die damit einhergehende kulturelle Öffnung nach innen wie nach außen wurde schon seit der Thronbesteigung seines Vaters Salman im Jahr 2015 immer weiter forciert. Sie gipfelte zuletzt in der Errichtung einer Unterhaltungsbehörde, die kürzlich das seit Jahrzehnten bestehende Kinoverbot aufhob.

          Diese an sich erfreuliche Entwicklung darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der vom königlichen Clan und dessen Protegés kontrollierte ultrakonservative saudische Staat nach wie vor repressiven Charakter besitzt und gerade bei der Gestaltung der kulturellen und religiösen Identität der Saudis das letzte Wort beansprucht.

          Das gilt auch für die Überwachung der öffentlichen Diskurse in dem besonders seit den Anschlägen des 11. September 2001 von heftigen Identitätsdebatten erschütterten Land. Das zeigt die im vergangenen September begonnene Verhaftungswelle, von der nicht nur Geschäftsleute, die der Königsfamilie angehören oder ihr nahestehen und der Korruption bezichtigt werden, betroffen sind. Verhaftet wurden auch Personen, die, ob als Menschenrechtler, Richter, Religionsgelehrte, Universitätsdozenten, Kolumnisten oder Schriftsteller, die öffentliche Diskussion in Saudi-Arabien mitprägen. Deren Zahl schätzte die in London ansässige saudische Menschenrechtsorganisation Alqst im November auf etwas weniger als siebzig Menschen, anderen Schätzungen zufolge dürften es weit mehr als hundert sein.

          Rechtliche Schritte gegen „Diffamierung“

          Einen gemeinsamen Nenner für die auf der von Alqst erstellten Liste Verzeichneten zu finden ist nicht leicht, auch deshalb nicht, weil sich darunter auch solche befinden, die, etwa im Falle religiöser Prediger und Publizisten, sehr unterschiedliche Positionen vertreten. Etlichen ist indes gemeinsam, dass sie wegen kritischer Äußerungen zur saudischen Religions-, Außen- oder gelockerten Frauenpolitik beim Regime in Ungnade gefallen sind. Oder dass sie Sympathien für Organisationen oder Länder hegen, gegen die das Königshaus massiv vorgeht, wie etwa die Muslimbrüder und der sie unterstützende Golfstaat Katar, der von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrein und Ägypten seit Juni boykottiert wird.

          Modernisierung im Eiltempo: Kronprinz Mohammed bin Salman.

          Zu letzterer Kategorie der Inhaftierten zählt der einflussreiche saudische Prediger Salman al Awdah, ein früherer militanter Salafist, der vor Jahren schon zu einem der vehementesten Kritiker des salafistischen Dschihadismus mutiert ist. Er hat zahlreiche Bücher zu islamischen Fragen veröffentlicht und auch über manch heikles Thema wie etwa Revolution ausgerechnet in der Zeit des arabischen Frühlings nachgedacht. Das brachte al Awdah ein Ausreiseverbot ein, welches jedoch nach König Salmans Amtsantritt wieder aufgehoben wurde.

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