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Populisten : Woran man sie erkennen kann

  • -Aktualisiert am

Die AfD ist nicht homogen, aber alle anderen bilden aus ihrer Sicht ein Kartell: Björn Höcke gestikuliert in der Stadthalle Arnstadt Bild: dpa

Moral schlägt Empirie: Ginge es nach Volkes Stimme, dann wäre das Land voll von Populisten. Aber wissen die Leute überhaupt, was der Begriff meint? Ein Gastbeitrag.

          Früher begannen Bücher über Populismus mit der Feststellung, die Sozialwissenschaftler könnten sich auf keine Definition des Phänomens einigen. Heute sind wir einen Schritt weiter: Die gelehrten Werke vermerken nun zum Auftakt, dass die Bücher über Populismus stets die Tatsache erwähnten, dass man in Sachen Populismus-Definition völlig zerstritten sei. Angesichts dieser Steigerung auf eine Meta-Ebene muss man fragen, ob beim derzeit allgegenwärtigen Thema Populismus eigentlich alles relativ ist. An Kategorien wie „rechts“ und „links“ lässt sich offenbar kein Halt gewinnen, wenn angeblich sowohl Donald Trump als auch Bernie Sanders Populisten sind oder wenn man nicht nur die AfD des Populismus verdächtigt, sondern auch Die Linke mit ihren vermeintlich zu simplen Politikrezepten. Und der Gegensatz „marginal“ und „Mainstream“ taugt offenbar auch nicht zu erkennungsdienstlichen Zwecken, wenn Horst Seehofer, der vermeintlich dem Volk nach dem Munde redet, irgendwie auch populistisch ist.

          Dabei lässt sich das Phänomen präzise eingrenzen. Nicht jeder, der Eliten kritisiert, ist ein Populist. Ansonsten stünde jeglicher Dissens mit den Mächtigen immer sofort unter Populismusverdacht. Wenn Populisten nicht an der Regierung sind, kritisieren sie in der Tat Eliten als unmoralisch und korrupt. Zudem behaupten sie aber, sie und nur sie allein repräsentierten das Volk – wobei Letzteres immer als homogen, moralisch rein und mit seinem „gesunden Menschenverstand“ als unfehlbar dargestellt wird. Man denke beispielsweise an Recep Tayyip Erdogan, der 2014 auf einem Parteikongress deklamierte: „Wir sind das Volk“ – und dann, an seine Kritiker gewandt: „Wer seid ihr?“

          Die Gegen-Elite

          Populisten sind also nicht ganz allgemein „antielitär.“ Sie sind aber immer antipluralistisch. Und der Alleinvertretungsanspruch der Populisten ist stets moralischer Natur. Für den Populisten gibt es keine legitimen Mitbewerber um die Macht. Und die Bürger, die sie nicht unterstützen, gehören automatisch nicht zum wahren Volk. Erdogan weiß natürlich sehr wohl, dass seine Kritiker auch Türken sind, genauso, wie Pegida-Spaziergänger wissen, dass die vermeintlichen Volksverräter eigentlich doch regulär gewählte Volksvertreter sind.

          Um diese Widersprüche aufzulösen, müssen die Populisten immer eine moralische Trennlinie ziehen zwischen wahrem Volk und denjenigen, die gar nicht dazugehören oder das Vertrauen des Volkes missbrauchen. Insofern haben Populisten auch keine grundsätzlichen Einwände gegen die repräsentative Demokratie; das Problem ist nur, dass im Moment die falschen Repräsentanten an der Macht sind. Populisten sind noch nicht einmal aus Prinzip Kritiker von Elitenherrschaft; das Skandalon ist für sie schlicht, dass die derzeit mächtigen Eliten den Willen des wahren Volkes nicht korrekt umsetzen. Deswegen sticht auch die vermeintliche anti-populistische Trumpfkarte nicht, wonach Figuren wie Geert Wilders doch selbst Teil der Elite, ja, sogar Berufspolitiker seien – und deswegen ihr populistischer Anspruch als heuchlerisch entlarvt werden könne. Berlusconi, Blocher und Trump waren noch nie als „Männer aus dem Volk“ glaubwürdig, sondern stets als vermeintlich selbstlose Gegen-Elite, welche dem Volk endlich zu seinem Recht verhilft.

          Das wahre Volk ist im Zweifelsfalle die sprichwörtliche schweigende Mehrheit, die, wenn sie denn nur sprechen könnte, die Populisten sofort an die Macht befördern würde. Worin diese vermeintliche Mehrheit aber eigentlich besteht, wird dann symbolisch fixiert. Man denke an den berühmten amerikanischen Populisten George C. Wallace, der in den sechziger Jahren die Rassentrennung verteidigte und in vieler Hinsicht ein Trump-Vorläufer war. Es bestand kein Zweifel, dass der von Wallace immer wieder evozierte „real American“ ein hart arbeitender weißer Mann aus den Südstaaten sein musste (Wallace sagte denn auch ganz explizit, das eigentliche Amerika sei das „angelsächsische Southland“).

          Alle anderen gehören zum Kartell

          Auch wenn der Populist noch so oft beteuert, er wolle doch nur dem Volkswillen Geltung verschaffen – FPÖ-Plakate mit dem Konterfei von Heinz-Christian Strache behaupteten: „ER will, was WIR wollen“ – eigentlich geht es dem Populisten nicht um eine Willensrepräsentation, sondern um eine moralisch aufgeladene symbolische Darstellung des authentischen Volkes.

          In der Demokratie können wir das „wahre Volk“ jenseits von Wahlergebnissen aber gar nicht zu fassen bekommen. Wer wie Carl Schmitt, eine „Substanz“ des Volkes gegen die Resultate des rein „statistischen Apparates“ von Wahlen ausspielt, zieht die Demokratie ins Zwielicht. Denn irgendetwas kann ja an den existierenden demokratischen Institutionen nicht stimmen, wenn sie die wahre Substanz des Volkes nicht abbilden und stets falsche Ergebnisse produzieren. Dies erklärt auch, warum bei Populisten immer gleich von Verschwörungen die Rede ist. Denn irgendwie muss ja plausibel werden, warum man der einzige legitime Volksvertreter ist und trotzdem keine Mehrheit an den Urnen zusammenbekommt. Im Zweifelsfall war’s die Lügenpresse.

          Was also beispielsweise die AfD zu einer populistischen Partei macht, ist kein bestimmter politischer Inhalt wie die Kritik an Euro-Rettungsmaßnahmen. Es ist die Behauptung, alle anderen Parteien bildeten ein illegitimes Kartell, das vom Volk beseitigt werden müsse. Hier wird Legitimität gegen Legalität in Anschlag gebracht – eine Strategie, bei der die Legalität niemals gewinnen wird, weil in der populistischen Vorstellungswelt die Empirie die Moral gar nicht schlagen kann.

          Der Widerspruch ist eklatant

          Genauso wenig ist es eine bestimmte Position in Religionsfragen, sondern die ständige Suggestion, muslimische Bürger gehörten nicht zum wahren deutschen Volk, welche das Etikett „populistisch“ für die AfD rechtfertigt. Ohne moralische Trennlinie zwischen authentischem Volk und den irgendwie anderen kein Populismus.

          Damit ist nicht gesagt, dass man Eliten nie als unrepräsentativ kritisieren darf oder dass allein gewählte Politiker befugt sind, etwas über den „Volkswillen“ zu äußern. Jedem steht es frei, auf der Straße zu demonstrieren oder online mehr oder weniger nuanciert seine politische Meinung kundzutun. Man wirkt dadurch mit an der Bildung des politischen Willens. Aber nur Wahlen legitimieren letztlich verbindliche Entscheidungen. Wer verliert, kann es ja mit seinen politischen Argumenten und Identifikationsangeboten bei den Wählern in absehbarer Zeit wieder probieren. Aber er kann nicht quengeln, dass er doch eigentlich immer der wahre Gewinner sei (so wie Donald Trump bisher larmoyant jede verlorene Vorwahl mit den Betrügereien seiner Kontrahenten erklärte).

          Heißt dies nun, dass man Populisten getrost als Antidemokraten abstempeln und sie von der politischen Auseinandersetzung ausschließen kann? Das würde manchem Politiker so passen. Doch bezieht man hier potentiell eine zutiefst paradoxe Position: „Populisten schließen immer andere aus – und deswegen schließen wir sie nun aus.“ Der Widerspruch ist eklatant, zumindest, solange man sich dann nicht auch auf den Weg nach Karlsruhe macht, um eine Partei, die man wirklich für grundsätzlich undemokratisch hält, verbieten zu lassen.

          Mit Populisten reden heißt nicht wie Populisten reden. Man kann sich der Themen annehmen, die Populisten bearbeiten, ohne deren immer moralisierende Darstellung dieser Themen zu übernehmen. Ansonsten wird die Anschuldigung der Populisten, wonach „das Establishment“ nie zuhört, zu einer Art self-fulfilling prophecy. Gleichzeitig sollte man nicht so naiv sein zu hoffen, dass ein paar empirische Belege und statistische Hinweise – „Wie viele Muslime leben eigentlich in Dresden?“ – die populistische Vorstellungswelt sofort erschüttern würden. Populismus ist immer Identitätspolitik (was nicht heißen soll, dass jede Identitätspolitik auch populistisch ist). Man muss sich also auch auf einer symbolischen Ebene mit den Populisten auseinandersetzen.

          Welches Deutschland-Bild wollen wir? Drängen die Prinzipien des Grundgesetzes, an dem sich die AfD nun festklammert, um ihre Islam-Hetze zu legitimieren, nicht auch immer über ihre jeweilige konkrete Verwirklichung hinaus – und können damit beispielsweise die Inklusion von dem, was historisch nicht schon immer dazugehörte, möglich machen? Die Populisten zwingen die Bürger so auch, sich deutlicher über die symbolischen und moralischen Grundlagen des Gemeinwesens zu verständigen. Das muss nicht immer schlecht sein.

          Jan-Werner Müller lehrt Politische Theorie in Princeton. Soeben erschien von ihm "Was ist Populismus?" (Suhrkamp Verlag).

          Quelle: F.A.Z.

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