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Populärer Präsident? : Der tiefe Schlummer von Putins Opposition

  • -Aktualisiert am

Wladimir Putin nimmt die Parade ab Bild: Reuters

Der Rückhalt des russischen Präsidenten in der Bevölkerung gilt als überwältigend groß - aber ist er auch belastbar? Ein früherer Direktor des größten russischen Meinungsforschungszentrums berichtet.

          Wie stabil ist die Popularität Putins? Und wie geschlossen steht die russische Gesellschaft hinter ihm? Ist seine Politik als eine Antwort auf die Erwartungen der Wähler zu verstehen, oder ist die öffentliche Meinung vielmehr das Ergebnis einer Manipulation durch regierungstreue Medien? Die Antworten auf diese Fragen sind nötig, will man das Wesen und die Perspektive des Putin-Regimes verstehen und die Gefahr einschätzen, die es für die Welt darstellen könnte.

          Laut jüngsten Umfragen vertrauen Putin 83 Prozent der Bevölkerung. Das sind die Angaben des Lewada-Meinungsforschungszentrums, andere Institute liefern ähnliche Zahlen. Nach ihren Angaben lehnen weniger als zwanzig Prozent der Befragten die Politik Putins offen ab. Diese totale Unterstützung des „Führers der Nation“ (so der offizielle Terminus für den Staatschef) ist charakteristisch für viele diktatorische Regimes. Doch als wie zuverlässig würde sich diese Loyalität im Fall einer Krise, militärischer Niederlagen oder eines Kontrollverlustes erweisen? In der Geschichte gab es sowohl Beispiele für populäre Diktaturen, die beim ersten Misserfolg wie ein Kartenhaus in sich zusammenfielen, aber auch Fälle, in denen das Volk, ungeachtet aller Probleme, dem Diktator bis zum bitteren Ende die Treue hielt.

          Objekt der Information

          Ich war einer der Direktoren des größten russischen Meinungsforschungszentrums, weiß also genau, wie in Russland Umfragen gemacht werden. Und ich kann darum behaupten, dass die Unterstützung des Putin-Regimes durch die Bevölkerung stark überschätzt wird. Das heißt nicht, dass die Soziologen den Machthabern zuliebe lügen würden. Der Punkt ist, dass Menschen in einem autoritären Staat auch den Soziologen nicht immer die Wahrheit sagen. Häufig antworten die Interviewten in den Umfragen nicht unbedingt so, wie sie denken, sondern so, wie sie es ideologisch für „richtig“ halten. Ein Meinungsforschungszentrum ist für sie keine vertrauenswürdige Institution, und viele ziehen es darum vor, Loyalität gegenüber den Machthabern zu bekunden.

          Die Unterstützung der Machthaber durch die Bevölkerung ist in Russland von einer eher passiven, man könnte sagen hinnehmenden Natur. Ein Beleg dafür ist, dass sich die russische Bevölkerung nur äußerst ungern an Pro-Regierungs-Aktionen beteiligt. Um die Zustimmung der Massen vorzugaukeln, sehen sich die Machthaber gezwungen, Teilnehmer solcher Veranstaltungen zu bezahlen oder Studenten und Beamte zur Teilnahme zu verpflichten.

          Der russische Durchschnittsmensch ist kein Subjekt, sondern ein Objekt der Information. Es gab Zeiten, als noch jedem gedruckten Wort bedingungslos geglaubt wurde, heute hat das Fernsehen diesen Platz eingenommen. Auf die wichtigsten Fernsehkanäle hat der Staat Zugriff, daher nehmen Russen bei den meisten Fragen automatisch den offiziellen Standpunkt ein. Wie ein russischer Satiriker des neunzehnten Jahrhunderts schrieb: „Viele Menschen sind wie Würste: Womit man sie füllt, das tragen sie dann in sich.“

          Die Illusion des Imperiums

          Schaut man sich die Umfrage-Ergebnisse genauer an, wird deutlich, dass die Loyalität der Mehrheit, der passiven Putin-Unterstützer, so sicher gar nicht ist. Die meisten Russen nehmen die Routinepropaganda der Regierung zwar unkritisch auf und verschwenden keine Zeit damit, nach der Wahrheit zu suchen. Sie haben jedoch ihre festen politischen Vorlieben. Im Laufe der Zeit haben sich in den Umfragen zwei Ideen herauskristallisiert, die in Russland am populärsten sind. Einerseits ist den Menschen die Idee von Russland als einer starken Großmacht, die „in der ganzen Welt geachtet wird“, sehr wichtig. Andererseits imponieren Werte wie soziale Gleichheit und Gerechtigkeit. Dabei waren sogenannte linke Werte während der postsowjetischen Jahre populärer als patriotische. Putins Regime hinkt auf einem Bein: Es vermittelt den Menschen zwar die Illusion von der imperialen Größe Russlands, kommt ihnen jedoch in ihrem Streben nach sozialer Gerechtigkeit nicht entgegen.

          Die aggressive Außenpolitik Putins traf auf Erwartungen, die viele Russen jahrelang hegten. Fast die Hälfte von ihnen stellt nun befriedigt fest, Putin habe für „Russland den Status einer angesehenen Weltmacht“ zurückgewonnen. Ebenfalls die Hälfte der Russen findet die Erklärung Putins gut, er sei während der „Operation Krim“ bereit gewesen, auch Atomwaffen einzusetzen. Sie glauben, dass man gegenüber dem Westen nur in der Sprache der Stärke sprechen darf.

          Die Innenpolitik, insbesondere die Sozialpolitik der Regierung, ist dagegen weit weniger populär. Fast vierzig Prozent der vom Lewada-Zentrum Befragten glauben, es sei Putin nicht gelungen, eine gerechte Verteilung der Staatseinnahmen zu gewährleisten. Das Fehlen einer Sozialpolitik, die die benachteiligte Mehrheit der Bevölkerung berücksichtigt, ist eine tickende Zeitbombe und bedroht die Stabilität des Regimes. Sobald die patriotische Hysterie, hervorgerufen durch den „kleinen siegreichen Krieg“ um die Krim, abklingt, wird man wieder die Unzufriedenheit mit der tiefen sozialen Spaltung der Gesellschaft zu spüren bekommen.

          Die Angst der Russen

          Innerhalb der Pro-Putin-Mehrheit, die eher passiv und apolitisch ist, gibt es eine aktive, von der imperialen Idee beseelte Minderheit. Das sind Russen, für die patriotische Werte höchste Priorität haben. Dazu gehören Aktivisten diverser regierungstreuer Gruppierungen („Anti-Majdan“, „Stahl“, „Die Unsrigen“ und so weiter) und Ultranationalisten, die von einem Dschihad gegen den Westen träumen (Eurasier, Nationalbolschewistische Partei Russlands, die Freischärler und so weiter). Ihre Vertreter beteiligen sich aktiv am Krieg im Donbass und an der Hetzjagd auf die Opposition. Doch all diese Organisationen sind zahlenmäßig nicht sonderlich stark und bieten dem Regime keine sichere Stütze. Obendrein werden sie von karrierefixierten Bürokraten angeführt, die jederzeit bereit wären, ihren Herren zu verraten. Für Nationalisten ist Putin kein Führer, eher ein taktischer Verbündeter. Sobald Putin nach Ansicht dieser Nationalisten seinen Kampf gegen den Westen nicht mehr konsequent genug verfolgt, würden sie ihn zum Verräter erklären und gegen ihn arbeiten.

          Die fünfzehn bis zwanzig Prozent der offen „Nichteinverstandenen“, die laut Umfragen die Politik Putins und seinen imperialen Kurs ablehnen, stellen nur die Spitze des Eisbergs dar. In Wirklichkeit hat das Regime viel mehr Gegner. Soziologen in autoritären Ländern erforschen nicht die Meinung der ganzen Gesellschaft, sondern sind auf die angewiesen, die es wagen, ihre echten Ansichten offenzulegen, also eher ohnehin regierungstreue und apolitische Russen, die nichts zu befürchten haben. Wer aber das Regime hasst, hat zumeist Bedenken, offen darüber zu sprechen, selbst mit Soziologen, die ihnen Anonymität zusichern. Die Angst der Russen vor dem Geheimdienst FSB erinnert allmählich an die Angst, die Sowjetbürger vor dem KGB hatten. Allem Anschein nach verweigert ein großer Teil der oppositionellen Bürger inzwischen die Teilnahme an soziologischen Umfragen - man könnte sie „schlummernde Nichteinverstandene“ nennen, die unter veränderten Bedingungen zu aktiven Regimegegnern werden könnten.

          Bei zukünftigen Veränderungen dürften aber diejenigen eine viel größere Rolle spielen, die ihre oppositionelle Haltung dann offen zeigen würden. Im heutigen Russland leisten sich das nur wenige mutige Menschen. Deshalb sind offen Nichteinverstandene, mögen es auch noch wenige sein, eine im politischen Sinn sehr gewichtige und potentiell einflussreiche Bevölkerungsgruppe. Sie stellen eine ernste Gefahr für die Machthaber dar, die nicht wissen, wie sie mit ihnen umgehen sollen. Neulich erschien in der offiziösen russischen Zeitung „Iswestija“ ein Artikel eines bekannten putintreuen Politologen, der erklärte, die Nichteinverstandenen müssten politisch isoliert werden. Der Autor bezeichnete die Dissidenten als innere Emigranten und „proamerikanische Loyalisten“. Er ließ anklingen, dass Russland, wenn es „nicht von den Vereinigten Staaten abhängig werden“ wolle, sich überlegen sollte, wie es dieses Fünftel der Bevölkerung loswerden könnte, zumindest als politischen Machtfaktor.

          Allem Anschein nach befürchten die Machthaber, dass sich das Kontingent der unzufriedenen Bürger bei wachsenden wirtschaftlichen Problemen vergrößern könnte. Sie befürchten, dass die ohnehin schon amorphe und passive Mehrheit für Putin auseinanderbricht und ein Teil von ihr sich dann gemeinsam mit den schlummernden Nichteinverstandenen der aktiven Opposition anschließt. Dann verliert das Regime den Boden unter den Füßen, dann droht ihm der Zusammenbruch.

          Aus dem Russischen von Vlada Philipp.

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