16.08.2008 · Wie in einem ideologischen Reservat werden in Hessen noch die Schlachten des vergangenen Jahrhunderts geschlagen. Es ist ein verlorenes Jahr in einem Flächenstaat, der dringend eine aktive und gutgelaunte Regierung braucht.
Von Nils Minkmar
© dpa
Rot überdacht, aber ohne Rotwein: Andrea Ypsilanti vergangene Woche auf einem Weinfest
Als die Nachricht von der Schießerei vor einer Eisdiele in Rüsselsheim kam, bei der eine Passantin starb, da wartete ich auf Roland Koch. Ich hatte schon seine Rede als erschütterter, anständiger Bürger im Ohr, wie er sich empört, dass Rüsselsheim zu einem neuen Dodge City wird.
Schusswechsel, hätte er in seiner coolen Art gesagt, seien in deutschen Fußgängerzonen relativ selten gewesen, ein echter Standortvorteil, hätte er wirtschaftsnah die Sache erkannt und dann wohlverdient auf die laschen Sozen eingedroschen: Deren bloß aus „Kumbaya“ und Kinderläden bestehende Innenpolitik sei schuld daran, dass in unseren Straßencafés blaue Bohnen statt grüner Soße serviert würden. Während ich so wartete, fiel mir auf, was für ein Tagträumer ich mal wieder war, denn Roland Koch regiert ja noch, und da wird er natürlich den Teufel tun zu erklären, dass in Hessen nun Stahlhelme und Kevlarwesten beim Eisverzehr empfehlenswert sind.
Alles ist anders
Es ist in Hessen anders als in allen anderen westlichen Demokratien: Immer im Fernsehen und auf allen Titelblättern, grund- und hemmungslos strahlend – das ist die Oppositionschefin; schmollend in der Ecke und nur noch den Älteren bekannt – das ist der Ministerpräsident.
Mit Neid blickt man in die angelsächsischen Länder: Zwischen Wahltag und der Ankunft der Möbelwagen am Amtssitz vergehen in London wenige Stunden, in den Vereinigten Staaten wenige Wochen. In Hessen wurde von der SPD nun ein Zeitplan verkündet, der eigentlich beiden Teilen des Begriffs Hohn spricht: Wir basteln uns eine Zeitschleife, vielleicht! – wäre die bessere Überschrift gewesen. Im November, fast ein Jahr nach der Wahl, soll die SPD die Möglichkeit einer Skizze des Entwurfs einer parlamentarischen Mehrheit erörtern. Für diese lange Zeit sind aber nicht neue Umstände oder Erkenntnisse verantwortlich. Keine Einschätzung und keine Information wird bis dahin vorliegen, die nicht schon im November 2007 verfügbar gewesen wäre.
Ein verlorenes Jahr
Es ist einfach ein verlorenes Jahr in einem Flächenstaat, der dringend eine aktive und gutgelaunte Regierung braucht. Wer etwa aus dem ebenfalls von den Christdemokraten regierten Nordrhein-Westfalen nach Hessen zieht, wird die Diskrepanz im Hinblick auf Ganztagsschulangebote oder den Zustand des öffentlichen Nahverkehrs kaum fassen können. Wie in einem ideologischen Reservat werden in Hessen allerdings noch die Schlachten des vergangenen, wenn nicht des vorvergangenen Jahrhunderts geschlagen. Atomkraft und Flughafenausbau erregen die Gemüter, gestandene Konservative warnen vor dem Aufstieg der Nachwuchskraft Daniel Cohn-Bendit. Jeden Tag rechne ich mit der Bewerbung Joschka Fischers um ein Landtagsmandat. Im Landtagswahlkampf wurde sogar der Slogan „Freiheit statt Sozialismus“ plakatiert, aber nicht von einem historischen Museum, sondern von der FDP.
Warum Andrea Ypsilanti auf die Chance verzichtet, vier Jahre lang als Sozial- oder Bildungsministerin einer Großen Koalition ihre Kompetenz unter Beweis zu stellen, wird ewig ihr Rätsel bleiben. Regine Hildebrandt war auch nur Ministerin in Brandenburg und wurde bekannter als der dortige Regierungschef. Stattdessen will Ypsilanti warten, bis die von ihr einst ausgeschlossene Koalition steht, und das kann, wegen ihrer eigenen fleißigen Bemühungen während des Wahlkampfs, länger dauern als einer braucht, um darauf zu kommen, wer gerade in Hessen regiert. Bis dahin lebt und arbeitet Andrea Ypsilanti in den Medien, wir aber genießen die Anarchie. So gehen die Wochen ins Land und Hessen ab und zu in Deckung.
Politischer Stillstand ?
Horst W.G.H. Birr (HoBi933)
- 16.08.2008, 20:13 Uhr
Eine große Koalition unter Koch und Ypsilanti ?!
thomas schulz (peanutbutter)
- 16.08.2008, 22:26 Uhr
Schluß mit Reformern
Frank Badenstein (Badenstein)
- 17.08.2008, 02:13 Uhr
Neuwahlen sofort !
joachim bovier (jbovier)
- 17.08.2008, 10:50 Uhr
Wenn der Hahn kräht auf dem Mist...
Frank Seidel (WehrDich)
- 17.08.2008, 12:13 Uhr
