22.02.2006 · Hundert Tage sind keine lange Zeit. Gewiß zu wenig, um die Kulturpolitik neu zu erfinden. Aber Zeit genug, um bescheidene Hoffnungen zu enttäuschen. Kulturstaatsminister Neumann ist auf dem besten Wege, noch mehr zu verspielen.
Von Heinrich Wefing
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Was hat Neumann bisher gemacht? Er war, zumindest, auf der Berlinale - mit Sigourney Weaver
Zugegeben, hundert Tage sind keine lange Zeit. Zieht man noch die Weihnachtsferien und die Wochenenden ab, wie es Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) gestern bei der Berechnung seiner bisherigen Amtszeit tat, bleiben nur zweieinhalb Monate. Zu wenig, um kulturpolitisch durchzuregieren. Gewiß auch zu wenig, um grundstürzende Ideen zu realisieren oder gar die Kulturpolitik neu zu erfinden.
Aber allemal Zeit genug - selbst wenn man Heiligabend, Silvester und die Sonntage außer acht ließe -, um bescheidene Hoffnungen zu enttäuschen und den Vertrauensvorschuß aufzuzehren, der selbst im blutrünstigen Berliner Politikdschungel jedem neuen Minister gewährt wird. Neumann ist auf dem besten Wege, noch mehr zu verspielen: das Vertrauen derer, deren Interessen er vertreten soll.
Hoffen wir mit ihm
Drei Ziele hatte sich der Beauftragte für Kultur und Medien kurz nach seiner Vereidigung im vergangenen Herbst öffentlich gesetzt. Nur ein einziges davon hat er bislang erreicht, die Zustimmung des Bundeskabinetts nämlich zur Umsetzung des Unesco-Übereinkommens zum Kulturgüterschutz von 1970, das seit sechsunddreißig Jahren auf seine Ratifizierung wartet. Schön, daß wenigstens das endlich geklappt hat. Bis die Regelung als Gesetz in Kraft tritt, werden allerdings noch Monate vergehen.
Die beiden anderen lauthals proklamierten Absichten hingegen, die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den deutschen Film und die Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit jener der Länder, sind der Verwirklichung kaum näher als vor hundert Tagen. Im einen Fall hat Neumann getan, was man so tut, nämlich eine Arbeitsgruppe einsetzen; im anderen hofft er auf „den guten Willen der Länder.“ Hoffen wir mit ihm.
Guter Wille, wieder und wieder
Nun ist es natürlich kein Wunder, daß es mit der Reform der Filmförderung und der Fusion der Stiftungen nicht recht klappen will. Schon Neumanns Vorgänger haben sich daran wiederholt die Zähne ausgebissen, schließlich sind die Probleme vertrackt, die Budgets notorisch knapp und die Eitelkeiten der Beteiligten enorm. Irritierend, nein: deprimierend ist vielmehr, wie augenscheinlich einfallslos sich der Kulturstaatsminister den Dingen nähert.
Er betont wieder und wieder seinen guten Willen, zitiert aus dem Koalitionsvertrag, als drücke er auf die Repetiertaste, wirbt für konsensuale Lösungen. Nirgends aber scheint ein Gedanke auf. In hundert Tagen ist nicht eine überraschende Idee aus der achten Etage des Kanzleramtes gedrungen. Nicht zur Filmförderung, nicht zur Stiftungsfusion, nicht zur Beutekunst, nicht zur Frage der Erinnerung an die Vertreibungen und auch nicht zur Rechtschreibreform.
So viel Inspiration war nie
Zur Berliner Akademie der Künste, immerhin seit Jahresbeginn eine Bundeseinrichtung, die derzeit ihre wohl tiefste innere Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs erlebt, fiel Neumann nur ein, die Verantwortlichen zum Gespräch über „Reformen und Ziele“ zu mahnen. Und im Streit um die dänischen Karikaturen und den türkischen Film „Tal der Wölfe“ wirbt der Kulturstaatsminister dafür, „den Dialog der Kulturen zu intensivieren“. So viel Inspiration war nie.
Gewiß sind das alles heikle Fragen, und auch anderen fallen nicht immerfort originelle Antworten ein. Und ja, immerhin ist es Neumann gelungen, in den eben abgeschlossenen Haushaltsschlachten alle Kürzungsgelüste des Finanzministers abzuwehren und sogar einen kleinen Zuschlag zum Budget rauszuschinden. Aber derlei innerbetriebliche Erfolge, so erfreulich sie sind, können nicht von der strategischen Konzeptionslosigkeit ablenken. Neumann vermittelt zunehmend den Eindruck, er wisse nicht, was er wolle. Selbst auf bohrende Nachfragen beläßt er es partout bei Allgemeinplätzen. Mag sein, daß der Minister sich durch diese Wolkigkeit politische Spielräume schaffen will. In Berlin jedoch ist längst viel häufiger eine andere Interpretation zu hören: daß Mann und Mandat einander fremd seien. In den Gremien, die er jetzt leiten muß, agiere er ohne Fortune, erzählen die, die ihn dort erleben.
Dahlem, aber wo liegt es?
Immer wieder auch zeigt er sich unzureichend präpariert. Niemand kann alles wissen, zugegeben, aber der Name des Berliner Vororts, in dem die Freie Universität und ein paar nicht ganz unbedeutende Museen residieren (Dahlem), darf doch geläufig sein. Und was Heinz Berggruen so macht, ist auch kein echtes Geheimnis. Zu allem Überfluß nimmt Neumann, jedenfalls verglichen mit seinen Vorgängern, eher wenige öffentliche Termine wahr. Er ist weder in der Berliner Kulturszene noch in den Bundesländern sonderlich präsent, vornehmlich deshalb wohl, weil ihn der CDU-Vorsitz in Bremen kräftig in Anspruch nimmt.
Seine Ambitionen sind gleichwohl olympisch. Er habe vor, erklärte Neumann ungefragt, die volle Legislaturperiode, also vier Jahre, im Amt zu bleiben. „Ich werde dann“, verspricht er schon jetzt, nach kaum hundert Tagen, „der am längsten amtierende Kulturstaatsminister sein.“ Mal sehen.
neumanninbild
christoph weichberger (kikolo)
- 22.02.2006, 21:17 Uhr
