13.02.2007 · Hat der damalige Kultursenator Flierl (PDS) bei der Rückgabe von Kirchners „Straßenszene“ im Sommer 2006 rechtstreu gehandelt? Ein Sondergremium des Berliner Abgeordnetenhauses soll das jetzt prüfen.
Ein Sondergremium des Berliner Abgeordnetenhauses wird untersuchen, unter welchen Umständen das Gemälde „Berliner Straßenszene“ von Ernst Ludwig Kirchner an die Erben des ehemaligen Eigentümers Alfred Hess zurückgegeben wurde. Dies hat der Kulturausschuss am Montagabend in Anwesenheit des Regierenden Bürgermeisters und Kultursenators Klaus Wowereit (SPD) beschlossen.
Der von CDU und Grünen initiierte neunköpfige Sonderausschuss soll bis Ende des Jahres prüfen, ob der frühere Kultursenator Flierl (PDS) im Sommer 2006 bei der Rückgabe des Gemäldes aus dem Bestand des Brücke-Museums rechtstreu gehandelt und seine Handlungsspielräume ausgenutzt hat. Daran bestehen Zweifel (siehe auch: Die Rückgabe von Kirchners „Straßenszene“ war rechtswidrig): eine mögliche Verletzung von Amtspflichten ist in dem Einsetzungsauftrag ausdrücklich erwähnt. Das Gremium hat zudem den Auftrag, Richtlinien vorzuschlagen, wie das Land Berlin künftig mit Rückgabeforderungen für Kunstwerke umgehen soll, sowohl bezüglich des Nationalsozialismus als auch der DDR-Zeit. Der Fall Kirchner habe auch vor Augen geführt, dass es bei Restitutionsverhandlungen „unverhältnismäßige Verdienstanreize für Anwälte und Auktionshäuser“ gebe.