13.01.2010 · Es gibt kein anderes Wirtschaftssystem als den Kapitalismus. Aber der Staat muss ihn regulieren. Unser Staat heißt Europa: Deshalb brauchen wir eine europäische Vision, fordert der französische Intellektuelle Emmanuel Todd.
Von Emmanuel Todd
© dpa
Im Euro vereint: die Euro-Skulptur vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt
Eine Krise wie in den dreißiger Jahren war ebenso absehbar wie der Zusammenbruch der Sowjetunion und der Niedergang Amerikas. Eine der Ursachen ist der Einbruch der Nachfrage nach Gütern, den ich 1988 in „Die neoliberale Illusion“ untersuchte. Inzwischen sind alle mit diesem Befund einverstanden. Die angelsächsischen Länder teilen ihn voll und ganz. In Deutschland ist man ein bisschen skeptischer, was mit seiner Stellung innerhalb der Weltwirtschaft zu tun hat: Deutschland ist das Exportland par excellence. Aber auch Deutschland lanciert staatliche Programme zur Unterstützung der Wirtschaft. Noch aber wollen die Ökonomen und Politiker nicht anerkennen, warum die Nachfrage zusammengebrochen ist. Mein Befund seit zehn Jahren: Verantwortlich ist der freie Handel, der in seiner Endphase angekommen ist. Im Moment seiner stärksten Verbreitung ist er zusammengebrochen.
In bestimmten Phasen der Entwicklung hat der Freihandel seine Berechtigung. Er fördert die Spezialisierung in den Bereichen, in denen die einzelnen Länder am stärksten sind. Doch auf dem Höhepunkt ihrer Expansion gerät die uneingeschränkt freie Marktwirtschaft mit einem Grundproblem des Kapitalismus in Konflikt: dem Rückstand des Konsums in Bezug auf die Produktion. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die westlichen Länder ein jährliches Wachstum von sechs Prozent erreicht. Es gab eine Komplementarität von Wachstum und Produktion. Die Unternehmen erhöhten die Gehälter im Vertrauen darauf, dass sie damit eine Erhöhung der Nachfrage im eigenen Land vorfinanzierten. Dank der höheren Löhne konnten die Produktivitätsgewinne absorbiert werden. Was man dank dem Fortschritt mehr produzierte, fand Abnehmer.
Die Globalisierung hat diese Komplementarität zerstört. Die Gehaltsmasse wurde zum reinen Kostenfaktor. Die Saläre werden nicht mehr als Investition in die Kaufkraft im eigenen Land betrachtet. Die Produktion wurde nach China verlegt. Oder nach Indien, das im Bereich der Informatik sehr stark ist. Im Westen gingen die Gehälter runter. China entwickelte sich prächtig – mit zweistelligem Wachstum pro Jahr. Doch in den Ländern, die chinesische Produkte importieren, litten Industrie und Kaufkraft. Jetzt hat sich der Teufelskreis geschlossen: Auch für Produkte aus Billigländern gibt es keine Käufer mehr. Die weltweite Krise brach im Augenblick des absoluten Triumphs der neoliberalen Ideologie aus. Auch Länder mit völlig anderer Tradition wie Indien und Brasilien hatten sie übernommen. Es gibt keine Opposition gegen sie, keinen theoretischen Widerspruch. Sie hat alle besiegt.
Die Verlierer der Marktwirtschaft
Ihr letzter Gegner ist die Wirklichkeit der Welt. Deshalb gehört zur Analyse der Krise auch die Frage nach der Unfähigkeit, Welt und Wirtschaft außerhalb dieser Ideologie zu denken. In Europa erleben wir das Ende der Religionen. Individualismus und Narzissmus prägen die Zeitgenossen. Diese Entwicklung hat erfreuliche Seiten. Anders als in den dreißiger Jahren droht uns kein Faschismus. Unsere Gesellschaften sind alles andere als schlecht. Aber sie haben die Fähigkeit verloren, in Zusammenhängen zu denken, ein Gemeinwohl zu verteidigen. Diese kollektive Blindheit ist der letzte Sieg des Mai 68: „Es ist verboten zu verbieten.“ Die Achtundsechziger wurden zu den fanatischsten Vertretern des Neoliberalismus und seines Triumphs über die Politik.
Ökonomen erkennen zumindest die Tatsache an, dass die freie Marktwirtschaft die sozialen Unterschiede verschärft. Sie mag für ein Land insgesamt ein Segen sein, aber sie erzeugt auch Gewinner und Verlierer. Und in den letzten Jahren sehr viel mehr Verlierer. Und die Gewinner wurden unverschämt. Eine Mehrheit litt zusehends unter Arbeitslosigkeit und schwindender Kaufkraft, während eine kleine Schar von Privilegierten unglaubliche Gehälter und Gewinnbeteiligungen kassierte. Dieses Geld hat die Spekulation angeheizt und die Gier angestachelt, die die Finanzkrise auslösten.
Freundlicher Protektionismus
Noch mehr Druck auf die Gehälter, noch mehr Delokalisierungen, Entlassungen, Sparen verschlimmern sie. Erste Priorität kommt der Schaffung von kontinentalen Zonen zu, die sich durch einen sanften Protektionismus schützen; während einer beschränkten Zeit des Aufschwungs. In dieser Phase sollten die Gehälter erhöht werden, um die binneneuropäische Nachfrage anzukurbeln. Historische Beispiele zeigen, dass dies möglich ist. Dann kommt es sehr schnell – und trotz aller Zollbarrieren – zu einer Zunahme der Importe.
Ein europäischer Protektionismus muss gut überlegt sein. Man kann nicht einfach irgendwelche Quoten auf gewisse Produkte einführen und Zollschranken aufbauen. Aber sehr viel komplizierter als die europäische Landwirtschaftspolitik, die eine Zeitlang recht gut funktionierte, ist es nicht. Vor Gegenmaßnahmen muss Europa keine Angst haben. Befürchtungen zum Beispiel der Deutschen, dass die Chinesen auf den Kauf ihrer Werkzeugmaschinen verzichten könnten, sind unbegründet: Die Chinesen haben gar keine andere Wahl. Sie werden sich hüten, ausschließlich von der japanischen Industrie abhängig zu werden. Sie werden ihre Aufträge stets auf mehrere Lieferanten verteilen: bei Airbus und bei Boeing bestellen.
Die Vereinigten Staaten könnten von einer protektionistischen Phase profitieren, um ihre Industrien wieder aufzurüsten. Für die Chinesen wäre es eine Möglichkeit, sich um ihren Binnenmarkt zu kümmern. Es geht um Zusammenarbeit und um den Fortschritt aller, nicht um irgendwelche Feindseligkeiten. Dieser freundliche Protektionismus ist ein Instrument der globalen Konjunkturförderung.
Europa unter deutscher Führung
Die osteuropäischen Billiglohnländer werden in Frankreich von den Verlierern und den Gegnern des Neoliberalismus als Sündenböcke für die Krise verantwortlich gemacht. Nicht ganz ohne Grund: Die niedrigen Gehälter in Rumänien haben in Frankreich großen Schaden angerichtet. Aber wir haben ihnen gegenüber eine historische Schuld. Die niedrigen Gehälter sind auch eine Folge der sowjetischen Besatzung, während die westeuropäischen Länder nach dem Krieg von den Vereinigten Staaten in einer ersten Phase wirtschaftlich ungemein profitieren konnten. Es geht um hundert Millionen Menschen – ihre Integration und Anpassung an das westeuropäische Niveau kann über einen vernünftigen Zeitraum hinweg ins Auge gefasst werden.
Deutschland hat vom Euro am meisten profitiert und zusätzliche Marktanteile erobert – auf Kosten seiner europäischen Partnerländer wie Spanien oder Frankreich. In früheren Zeiten konnten diese durch Abwertung ihrer Währungen einen Ausgleich herstellen. Seit der Einführung des Euro ist das nicht mehr möglich. Deutschland hat sich nicht immer an die Regeln des Fairplay gehalten. Seine wirtschaftliche Effizienz ist unbestritten. Aber jetzt muss es auch seiner Führungsrolle gerecht werden. Den französischen Politikern kann man nur raten, die deutsche leadership anzuerkennen. Aber sie müssen jetzt Deutschland davon überzeugen, dass es auf dem europäischen Binnenmarkt mehr zu gewinnen hat als außerhalb. Entweder akzeptiert Deutschland die Idee eines europäischen Protektionismus – oder der Euro ist am Ende. Das ist keine Drohung.
Die Kraft des geeinten Europa
Die Abstimmungen in Frankreich und Holland, welche die europäische Verfassung zu Fall brachten, hatten gezeigt, dass die schnelle Ost-Erweiterung nicht wirklich akzeptiert worden war. Das Projekt eines gesamteuropäischen Protektionismus wäre ein Zeichen der Aussöhnung von Ost- und Westeuropa. Das erste große historische Unterfangen, bei dem beide Teile im selben Boot sitzen würden. Europa würde umgehend das Vertrauen seiner Bürger wiedergewinnen. Die Hoffnung käme zurück – und psychologische Komponenten spielen in Wirtschaftskrisen eine zentrale Rolle. Es gibt keine andere Wirtschaft als den Kapitalismus. Aber der Staat muss ihn regulieren. Und heute heißt unser Staat Europa.
Die Krise ist von Amerika ausgegangen. In dieser Krise ist der Euro eher schwächer geworden. Ohne eine europäische Vision, ohne ein kollektives Konzept zum Schutz seiner Industrie und Wirtschaft ist der Euro am Ende. Falls sich Europa aber zu einem von allen getragenen protektionistischen Modell entschließt, kann es seine Macht durchsetzen. Und der Euro löst den Dollar als Weltwährung ab.
