03.08.2009 · Wären die zyklischen Wirtschaftskrisen das direkte Ergebnis einer kapitalistischen Ordnung, dann müssten sie ähnlich verlaufen. Das tun sie aber nicht. Wer den Staaten beim Krisenmanagement zuschaut, sieht auch, dass die Schuld nicht beim Markt, sondern bei der Politik zu suchen ist.
Von Michael ZöllerDie gängige, wertkonservative Kritik des Kapitalismus geht von seiner Zählebigkeit aus, doch kommt dieses Eingeständnis als vergiftetes Kompliment daher. Gerade wegen seiner unübersehbaren Vitalität sei er als solcher noch nicht gesellschaftsfähig; Moral, Gesittung und Recht müssten ihm erst beigebracht werden. Gegenwärtig hat diese Beschreibung des naturwüchsig amoralischen, wenn nicht moralzehrenden Charakters des Kapitalismus auch deshalb Konjunktur, weil sie sich mit der Moritat von Vertreibung und Heimholung der Politik verbindet. Vom Marktradikalismus zunächst verdrängt, genieße die Politik nun wieder den gebührenden Vorrang.
Man muss die Frage stellen, ob wir denn wirklich im Kapitalismus gelebt haben, um an die Hinweise auf das Gegenteil zu erinnern. Schon lange bevor es nur noch staatliche, halbstaatliche und direkt oder indirekt staatlich garantierte Banken gab, konnten wir nicht mehr von Geld sprechen, ohne von Geldpolitik zu reden, und ob etwa der Arbeitsmarkt nach Marktgesetzen funktioniert, ist eine rhetorische Frage. Während solche Gegenerzählungen Zweifel am Bild vom ungehemmten Kapitalismus nähren, führt der Vergleich verschiedener Krisen direkt zur Beziehung zwischen Markt, Moral und Staat. Wären nämlich die wiederkehrenden Krisen tatsächlich das direkte Ergebnis einer kapitalistischen Ordnung, dann sollten sie ähnlich verlaufen.
Unreine Mischsysteme
Zu den Krisen, die im kollektiven Gedächtnis kaum Spuren hinterließen, zählt diejenige zu Anfang der zwanziger Jahre, in der der amerikanische Präsident Harding sich für keine der gleichermaßen problematischen Handlungsempfehlungen entscheiden mochte. Die Krise war bald ausgestanden, doch ging er als Do-nothing-Präsident in die Geschichtsbücher ein. Roosevelt hingegen entfachte ein Ausmaß staatlicher Eingriffe ins Alltagsleben, für das es, von Mussolini abgesehen, kein Vorbild gab. An den Kennzeichen der vorgefundenen Krise, etwa der Arbeitslosigkeit, änderte das aber nichts. Erst der Krieg erwies sich als Stimulus.
Langfristig wirksamer als Roosevelts Politik war der New-Deal-Mythos, nicht nur Deutschland und Japan, sondern auch die Weltwirtschaftskrise seien durch große kollektive Anstrengungen überwunden worden. Die Anhänger dieses Glaubens an den aktiven Staat und die Kritiker, denen die Staatstätigkeit als Teil des Problems und nicht als dessen Lösung erscheint, stimmen allenfalls darin überein, dass alle konkreten Ordnungen unreine Mischsysteme sind.
Gutes Geld und schlechtes Geld
Ein Vergleich der beiden jüngsten Krisen führt jedoch über diese Banalität hinaus. Als vor wenigen Jahren die sogenannte Dotcom-Blase platzte, lag die Wertvernichtung bei mehr als dem Doppelten dessen, was man der jetzigen Finanz- und Wirtschaftskrise bislang zurechnet. Dass diese Krise schon bald vergessen war, liegt daran, dass sie tatsächlich nach kapitalistischem Drehbuch verlief. Private und institutionelle Investoren verloren Geld, während alle anderen von den Folgen verschont blieben.
Wie aber kam es zu der Hypotheken-Blase, die schließlich zu einer allgemeinen Wirtschaftskrise führte? Wie war es möglich, dass die Anbieter von Darlehen und ihre Kunden zunächst alle herkömmlichen Vorsichtsregeln missachten und schließlich noch die Folgen ihres Leichtsinns in das gesamte Finanzwesen verschieben konnten? Aus Sorglosigkeit wird Verantwortungslosigkeit, wenn der Zusammenhang zwischen Verhaltensweisen und Konsequenzen gelöst wird. Diese Entkoppelung bewirkt wohl kaum der Kapitalismus selbst, da er auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit beruht und, wie seine Kritiker sagen, alle dazu bringt, sich misstrauisch zu beäugen und auf Nummer Sicher zu gehen.
Tatsächlich sind die Anzeichen für Einwirkungen von außen ebenso zahlreich wie unübersehbar. Sie beginnen mit der uralten Auseinandersetzung um gutes Geld und schlechtes Geld. Der Staat hat sein Gewaltmonopol durch ein Geldmonopol ergänzt und dabei unterstellt, dieses sei so alternativlos wie jenes. Aus dem Monopol wurde ein Kartell der Geldpolitisierung, das die Spielräume für die jetzt angeprangerte Gier erzeugte. Der Staat selbst betrieb Geldexpansion und ermunterte die Banken, weit über das Maß ihrer Einlagen und ihres Eigenkapitals hinaus ebenfalls Geld aus dem Nichts zu schaffen. So hat sich seit 1999 die umlaufende Dollarmenge nahezu verdoppelt, und die der Euros hat sich noch stärker vermehrt. Die Regierung der Vereinigten Staaten nutzte die Banken Fannie Mae und Freddy Mac dazu, die Spuren politisch motivierter Darlehensvergabe aus ihren eigenen Büchern zu entfernen, erfand also das Instrument der Verbriefung, das auch von der deutschen Bundesregierung noch kürzlich gefördert wurde - der Staat als Vorbild in kreativer Buchhaltung.
Verrechtlichung im zweifachen Sinne
Er rechtfertigte dies als konjunktur-, wohlstands- oder eigentumsfördernd, also mit der Sorge ums Gemeinwohl. Ob dabei Hypotheken an Leute vergeben wurden, die nur auf steigende Immobilienpreise setzen konnten, oder ob die öffentliche Schuldenlast nur die Hoffnung auf Inflation ließ - der Staat als Spekulant. Und schließlich betätigte der Staat sich als Verdunkler, der die Preissignale unterdrückte und die Spuren der Verantwortlichkeit verwischte.
Wie steht es also mit der Behauptung, der Kapitalismus sei als solcher nicht gesellschaftsfähig und schaffe aus sich heraus weder Moral noch Recht? Zunächst erzeugt die oft beklagte Kommerzialisierung erst das, was wir Gesellschaft nennen, indem sie das Prinzip durchsetzt, dass nur der belohnt werden soll, der die Interessen anderer im Auge behält. So führten schottische Denker mit der Beschreibung des Marktes auch den Begriff der Gesellschaft und eine von der sozialen Zusammenarbeit ausgehende Moralphilosophie ein. Zugleich erzwingt der Kapitalismus eine Verrechtlichung im zweifachen Sinne. Indem er den Einzelnen aus Strukturen der umfassenden Ein- und Unterordnung herauslöst und als Rechtssubjekt isoliert, verbindet er umgekehrt Handlungsfreiheit, Eigentum und Haftung, erzeugt also eine Kultur der Zurechenbarkeit und Verantwortlichkeit.
Es liegt in der Logik dieser Kulturrevolution, dass solche bürgerlichen Werte als soziale Veranstaltung verstanden werden. Sie sind ein Konstrukt und müssen durch rechtliche Regeln und Institutionen gesichert werden. Adam Smith war das bewusst, weshalb er keineswegs vom Glauben an den Homo oeconomicus oder an ein wundersames Gleichgewicht ausging, sondern mit der parasitären Natur des Menschen rechnete. Den Banken zu verbieten, Papiere in Umlauf zu bringen, die sie nicht jederzeit einlösen können, sei eine so vertretbare Einschränkung der persönlichen Freiheit wie die Vorschrift zum Bau von Brandmauern. Später freilich, etwa in Samuelsons lange maßgeblichem Lehrbuch der Ökonomie, war von Recht und Institutionen keine Rede mehr.
Dickicht von Interessenkonflikten
Der Kapitalismus strebt jedenfalls von sich aus zur Verrechtlichung. Damit schafft er nicht nur das Vertrauen, das Individuen zur Zusammenarbeit ermutigt, sondern auch die einzige Chance, kollektive Entscheidungen moralisch zu bewerten. Sobald wir über die Logik des Gewaltmonopols, nämlich über die Notwendigkeit und Zumutbarkeit einer verbindlichen Rechtsordnung, hinausgehen, haben wir es mit Problemen zu tun, die nach einer Lösung verlangen, obwohl es an gesichertem Wissen, an vertretbaren moralischen Prinzipien oder an beidem fehlt. Wir wissen nicht, ob eine wachsende Sparneigung die Krise verlängert oder ob eine höhere Geldmenge die Voraussetzung für Wachstum ist - und dass wir es mit einer Nachfragelücke zu tun haben sollen, ist so plausibel wie die Vermutung, es handele sich um eine Wertillusion, also eine Blase. Doch selbst wenn wir etwas zu wissen glauben, nämlich, dass es bei den Banken und in der Automobilindustrie Überkapazitäten gibt, nach welchen Kriterien gehen wir vor? Nur die anonymen Marktkräfte können auch hier für eine Zurechenbarkeit sorgen, also das Ergebnis moralisch vertretbar machen.
Auch in den Vereinigten Staaten ist Ralph Naders Warnung vergessen, schlimmer als ein von General Motors gebautes Auto könne nur ein von der Regierung entworfenes sein. GM wird nun als „Government Motors“ ausbuchstabiert, durch amtliches fiat wird entschieden, wer sich mit Fiat zu verbinden hat. Die Politik verhindert so lange wie möglich die „schöpferische Zerstörung“. Sie übersieht dabei, dass sie auf diese Weise nicht nur das Geld des Steuerzahlers, sondern auch ihr eigenes Legitimitätskapital aufs Spiel setzt, indem sie den Staat auch psychologisch für die ökonomischen Folgen der politisch motivierten Entscheidungen haftbar macht.
Schlimmer noch, der Staat gerät in ein Dickicht von Interessenkonflikten und damit in ein unauflösbares moralisches Dilemma. Wie immer er entscheidet, begünstigt er die Interessen der einen zu Lasten der anderen, schlägt sich auf die Seite der Beschäftigten und benachteiligt Pensionsfonds und Sparer oder umgekehrt. Von einer Entlastung der Allgemeinheit durch individuelle Vorsorge, also von einer Wettbewerbsgesellschaft, in der Freiheit und Selbstverantwortung anerkannt sind, kann keine Rede mehr sein. Nicht Globalisierung oder Neoliberalismus haben uns in diese Lage gebracht, sondern der Versuch, Logik und Moral des Kapitalismus außer Kraft zu setzen. Dass dies auf Dauer nicht gelingen kann, ist ein geringer Trost.