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Italien hat gewählt Der Souverän hat eine Sensation ermöglicht

15.04.2008 ·  Die Wiederwahl Berlusconis überstrahlt mit ihrer tristen Wiederkehr des Immergleichen ein Wunder: Italien könnte bald ein normales Land zwischen einer pragmatischen Sozialdemokratie und einem modernen Wirtschafts- und Ordnungsflügel werden.

Von Dirk Schümer, Mailand
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Fünfmal als Regierungschef kandidiert und dreimal gewonnen – die politische Karriere des Silvio Berlusconi, der jetzt bei den Wahlen in Italien triumphiert hat, wirkt fürs wacklige Staatsgefüge südlich des Brenners nicht weniger langweilig als der Werdegang seines unterlegenen Rivalen Walter Veltroni. Der hat eine jahrzehntelange Laufbahn vom kommunistischen Jugendfunktionär über den Kulturminister und Roms Bürgermeister bis hin zum jetzigen Oppositionsführer hinter sich. Für viele Italiener wirken Sieger und Verlierer gar als heimliches Tandem, das die Macht in den kommenden Legislaturperioden bereits unter der Hand verteilt hat.

Die übliche Kungelei also in einem abgestumpften Italien, wo ausländische Medien wie das deutsche Fernsehen Berlusconi mit bewährtem Reflex als „umstrittenen Populisten“ oder „nach Allmacht strebenden Multimilliardär“ abkanzeln? Nur vorderhand ist hier wieder einmal der übliche Verdächtige an die Macht gelangt, der sie – mit Unterbrechungen – bereits als Privatfernseh-Monopolist und Pate des korrupten Sozialisten-Premiers Bettino Craxi seit den achtziger Jahren innehatte. Und nur auf den ersten Blick hat sich die vereinigte Linke in die beliebte Schmollposition zurückgezogen, um das Staatsschiff wieder schlingernd und chaotisch zu übernehmen, sobald der Überdruss der Wähler und allzuviel Eigeninteresse Silvio Berlusconi erneut ins Abseits befördern.

Peppone ist tot - und auch Don Camillo hat das Zeitliche gesegnet

Dieser Gegensatz wirkte von außen betrachtet ein wenig wie der ewige Streit zwischen dem konservativen Ortspriester Don Camillo und seinem stalinistischen Bürgermeister Peppone. Doch genau dieses scheinbar zeitlose Italien ist mit dem Wahlergebnis vom Montag weggefegt worden. Veltronis Bruch der Allianz mit den Kommunisten und Links-Sektierern hat diese überraschend die Existenz im Parlament gekostet. Ausgerechnet das Land der stärksten Eurokommunisten erlebt – wenige Tage, nachdem dasselbe in Spanien passierte – die einstigen humanen Marxisten nur mehr als politische Spurenelemente. Peppone ist tot.

Bei der Parlamentswahl in Italien hat der ehemalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit seinem Mitte-rechts-Bündnis ein politisches Comeback geschafft.

Und ausgerechnet mitten im spirituellen Aufbruch des globalen Katholizismus hat auch Don Camillo das Zeitliche gesegnet. Nachdem der Christdemokrat Casini mit Berlusconis recht laizistischem Block gebrochen hat, finden sich auch die Restbestände der „Democrazia Cristiana“ zur Bedeutungslosigkeit knapp jenseits der Vierprozenthürde verdammt. Alle anderen querulatorischen Kleinparteien, von den konfusen Grünen über die karnevalistischen Radikalen, von Trotzkisten und Mussolini-Enkelinnen zu postkorrupten Sozialisten und neapolitanisch kriminellen Klientelparteien –, also all der Bodensatz der Ideologien des zwanzigsten Jahrhunderts und der italienischen Misere, existieren nicht mehr. Das ist die eigentliche Sensation, die der Souverän ermöglicht hat.

Der 71-Jährige kann ohnedies nur ein Übergangsphänomen sein

Die Wiederwahl Berlusconis, der mit einundsiebzig Jahren und gehörigem Überdruss angesichts der Tagespolitik ohnehin nur ein Übergangsphänomen sein kann, überstrahlt mit ihrer tristen Wiederkehr des Immergleichen also nur das Wunder, über das sich viele hier am Tag danach die Augen reiben: Italien könnte bald ein normales Land zwischen einer pragmatischen Sozialdemokratie und einem modernen Wirtschafts- und Ordnungsflügel werden. Dass die extremste Form des Protestes gegen römische Willkür und südliches Chaos – die xenophobe und bollernde Lega Nord – in konservativen Gegenden wie der Lombardei und dem Veneto fast dreißig Prozent verbuchen konnte, ist dem genialsten Wahlkampftrick zu verdanken: der Wirklichkeit. Man musste nur an den Müll in Neapel erinnern, wo die dafür verantwortliche Linke verdientermaßen kollabierte.

Während bei den vorherigen Wahlen stets der Eindruck vorherrschte, die Italiener würden auf die Probleme von morgen mit den Mitteln von vorgestern reagieren, auf dass sich Rutenbündel-Faschisten und Stalin-Kommunisten, Politclowns und Paten die leeren Wortgefechte der Macht lieferten, scheint nun – der Galionsfigur Berlusconi zum Trotz – endlich so etwas wie Normalität eingekehrt. Regierung, Opposition, Pragmatismus, Reform, Technokratentum – unter solchen wenig aufregenden, aber hochnotwendigen Auspizien könnte in den kommenden Jahren das Regieren stehen. Dafür spricht schon der geplante Machtverzicht Veltronis, der lieber heute die Linksradikalen als lästige Trittbrettfahrer abstieß, um dafür morgen oder spätestens übermorgen mit Anstand regieren zu können.

Womöglich lässt sich der eitle Berlusconi zum Staatspräsidenten hochloben

Veltronis europäischem Pragmatismus, der im heißblütigen Italien vor ein paar Jahren, ja Monaten noch Verrätertum an der Sache der Arbeiterklasse geschimpft worden wäre, ist sogar zuzutrauen, den eitlen Berlusconi in ein paar Jahren auf das symbolische Amt des Staatspräsidenten hochzuloben und sich des Gespenstes der italienischen Politik so zu entledigen.

Nicht nur für das Ausland bleibt Italien, das mit Überalterung, Ineffizienz, arbeitender Armut, Arbeits- und Kinderlosigkeit einer gewaltigen Sozialkrise entgegensteuert, mit dem Medienmilliardär an der Macht weiterhin ein Rätsel – der schillernde, undurchschaubare, etwas operettenhafte Solist im europäischen Konzert. Sollten diese Wahlen aber dauerhaft klientelistische Absahner durch effiziente Volksvertreter ersetzen – man weiß nicht, ob das ein Grund zur Freude oder nicht doch zur klammheimlichen Trauer wäre. Denn an ein Italien mit einer stabilen Regierung und einer fairen Opposition, ein Italien ohne Skandale, ohne Radau, ohne Don Camillo und ohne Peppone müssten wir uns erst einmal gewöhnen.

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