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Israelische Schriftsteller Gemeinsam gegen Iran?

In Israel nimmt die Angst vor einem Angriff auf iranische Atomanlagen stetig zu. Nun setzen die Schriftsteller des Landes der Politik ein Ultimatum.

© dpa Vergrößern Vorbereitung auf den Ernstfall: In einem Einkaufszentrum in Jerusalem prüft ein Mann den Sitz einer Gasmaske

Selbst in der Schlange vor der Kasse im Supermarkt geht es um Iran. In Israel diskutieren seit Tagen nicht mehr nur Politiker und Militärs über einen möglichen Angriff auf iranische Atomanlagen. In den besorgten Gesprächen in Läden und Restaurants scheint dabei nur noch der Termin fraglich zu sein: Wird die Luftwaffe vor oder nach den jüdischen Feiertagen zuschlagen, die im September beginnen?

Hans-Christian Rößler Folgen:  

Laut Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kann Israel nicht mehr lange warten; notfalls müsse Israel auch ohne die Amerikaner aktiv werden, hieß es aus seiner Umgebung. Viele Israelis verstanden das als einen weiteren Hinweis darauf, dass die israelischen Kampfflugzeuge noch vor der amerikanischen Präsidentenwahl am 6.November ihren Einsatzbefehl erhalten könnten. Eine Gruppe von etwa zwanzig israelischen Schriftstellern und Künstlern hat sich deshalb jetzt zu einem ungewöhnlichen Schritt entschlossen. Sie schickten am Mittwoch einen Brief an Generalstaatsanwalt Jehuda Weinstein. Zu den Unterzeichnern gehören Autoren wie Yoram Kaniuk, Zeruya Shalev, Eshkol Nevo und Nir Baram. Zu ihnen stießen der Regisseur Rani Blair und der Schauspieler Doron Tsabari.

Keine Mehrheit für den Luftschlag

Ihr Brief unterscheidet sich von anderen Aufrufen, die sich nur gegen eine Militäroperation aussprechen. Den Unterzeichnern geht es darum, wer am Ende die Entscheidung treffen wird. „Ein Angriff hat enorme Folgen“, schreibt der Rechtsanwalt Michael Sfard in dem Brief an den Generalstaatsanwalt, der zugleich der wichtigste Rechtsberater Netanjahus ist. Daher müsse die Regierung als Ganzes darüber abstimmen, wie es die entsprechenden Gesetze vorschrieben, erläutert man in der Tel Aviver Kanzlei von Sfard, der die Autoren juristisch vertritt. Sie fürchten, dass nur Netanjahu und sein Verteidigungsminister Ehud Barak über die Schicksalsfrage befinden.

Stattdessen müssten alle gut dreißig vom Volk gewählten Kabinettsmitglieder umfassend informiert werden, um dann an der Abstimmung teilnehmen zu können, fordern die Unterzeichner des Briefs. Weder im Kabinett noch im kleineren Sicherheitskabinett ist sich Netanjahu jedoch bisher einer Mehrheit für einen Luftschlag sicher; der Geheimdienst- und der Strategieminister sind angeblich ebenso wenig davon überzeugt wie die Koalitionspartner von der ultraorthodoxen Schas-Partei.

„Ein Know-how kann man nicht bombardieren“

„Es handelt sich nicht einfach um eine Petition von Schriftstellern. Dieser Vorstoß hat juristische Folgen“, erwartet ein Mitarbeiter der Kanzlei. Bis Sonntag geben die Unterzeichner dem Generalstaatsanwalt Zeit für eine Antwort. Dann wollen sie sich möglicherweise mit einer Petition ans Oberste Gericht wenden. Ein erster Anlauf hatte sich schon als vergeblich erwiesen. Am 13. August hatten die Unterzeichner - zusammen mit Amos Oz - an Ministerpräsident Netanjahu geschrieben. Bis heute erhielten sie keine Antwort.

Dabei treibt die Sorge vor einer Entscheidung im kleinen Kreis hinter verschlossenen Türen auch andere Intellektuelle um. So verlangte der israelische Schriftsteller David Grossman schon Anfang August in dieser Zeitung eine offene Debatte. Alle Israelis seien „aufgerufen und verpflichtet, wieder und wieder zu fragen oder zumindest zu verlangen, dass die Entscheidungsträger sich selbst befragen und ehrlich antworten“, fordert der Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels. Amos Oz wurde vor kurzem in einem Gespräch mit der Berliner „Morgenpost“ noch deutlicher. Er hält eine Militäraktion gegen Iran nicht für durchführbar. „Die Iraner besitzen das Know-how, um Nuklearwaffen zu bauen, und ein Know-how kann man nicht bombardieren“, glaubt Oz.

Hoffen auf eine demokratische Entscheidung

Die Skepsis gegenüber den Angriffsplänen ist in der israelischen Bevölkerung groß. Das zeigen Umfragen, nach denen bisher nur knapp ein Drittel für einen militärischen Alleingang Israels ist. Am liebsten hätte es eine Mehrheit, wenn Amerika mitmacht - oder die schwierige Aufgabe gleich selbst übernimmt. Zu größeren Protestaktionen kam es bisher aber nicht. Vor einem Jahr demonstrierten noch Hunderttausende für soziale Gerechtigkeit und gegen die hohen Lebenshaltungskosten in Israel. Jetzt unterstützen im Internetportal Facebook seit März nur wenig mehr als zehntausend Israelis (und Iraner) die Anti-Kriegs-Kampagne „Israel loves Iran“.

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Eine neue Internet-Petition vom vergangenen Wochenende unterzeichneten dagegen nur wenige Israelis, unter ihnen einige Professoren aus Tel Aviv. Sie rief Luftwaffenpiloten dazu auf, den Einsatzbefehl für einen Präventivschlag gegen die iranischen Atomanlagen zu verweigern. Dieser Aufruf stieß jedoch selbst bei den Israelis auf Kritik, die die Erfolgsaussichten eines Angriffs bezweifeln. Das israelische Regierungssystem stelle sicher, dass die Entscheidung auf demokratische Weise getroffen werde, erwartet der Politikwissenschaftler Schlomo Avineri, und er warnt: „Die Weigerung, einer Entscheidung der politischen Führung nicht Folge zu leisten, bedeutet einen Putsch oder einen Militärcoup.“

Quelle: F.A.Z.

 
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