17.10.2007 · Bei den letzten Wahlen forderten die Kaczynskis die Errichtung einer „IV. Republik“ in Polen. Und verblüfften damit die meisten Publizisten. Dabei war diese Idee viel früher von jungen konservativen Intellektuellen entwickelt worden.
Von Karol Sauerland, Warschau
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Haben sich die Idee von einer „Vierten Republik” nur geborgt: die Brüder Kaczynski
Es bleibt abzuwarten, ob die kultur- und gesellschaftspolitische Agenda der Kaczynski-Brüder nach den Neuwahlen am 21. Oktober bereits Geschichte sein wird. Aktuellen Meinungsumfragen zufolge könnte es durchaus erneut zu einer konservativ dominierten Regierung kommen. Das von den Zwillingen verfolgte Projekt einer Umgestaltung, ja einer Neugründung Polens darf jedenfalls noch nicht als abgeschlossen gelten. Was aber ist damit eigentlich gemeint?
Als die Kaczynskis bei den letzten Wahlen die Errichtung einer „IV. Republik“ - nach der Adelsrepublik der frühen Neuzeit, dem Polen der Zwischenkriegszeit und dem demokratischen Staat seit 1989 - forderten, zeigten sich die meisten Publizisten erstaunt. Man glaubte, diese Idee sei nur gegen die bestehende „III. Republik“ gerichtet, die aufgrund des runden Tisches zustande gekommen und sich mittlerweile durch die zahlreichen Korruptionsskandale, in die die letzte postkommunistische Regierung verwickelt war, in ein fragwürdiges Gebilde verwandelt hatte. Dass die Idee einer neuen, der „IV.“ Republik, im Grunde genommen viel früher von jungen konservativen Intellektuellen entwickelt worden war - allerdings ohne die Ordnungszahl Vier -, blieb so gut wie unbemerkt.
Im Geist der Solidarność
Die Legende will, dass sich nach dem Sieg des Postkommunisten Kwasniewski bei der Wahl zum Präsidenten im Dezember 1995 eine Gruppe junger Doktoranden zusammenfand, die sich nicht mit der politischen Entwicklung abfinden konnten. Sie bildeten einen informellen Kreis, der unter dem Namen „Klub der Kritik des politischen Denkens“ bekannt wurde, um sich über die neue Situation Klarheit zu verschaffen. Sie lasen Platon, Aristoteles, Augustin, Hobbes und andere Klassiker des politischen Denkens, da diese ihnen, wie sie feststellten, mehr über die Gegenwart sagten als moderne Autoren. Doch es gab auch andere Vorbilder, intensiv studierte man etwa die Schriften von Hannah Arendt. Deren Idee, dass die amerikanische Revolution im Gegensatz zur französischen Vorbildcharakter trage, muss es ihnen besonders angetan haben: Die amerikanische Revolution habe einen Gründungsmythos geschaffen. Und ein solcher sei für die Stabilität einer demokratischen Ordnung entscheidend.
Daran anschließend fragte man sich in dem Zirkel, worauf sich das befreite Polen berufen müsste. Keineswegs auf den runden Tisch, der von den Liberalen und Linken so hoch gelobt werde, aber dessen größtes Versäumnis die fehlende Bewältigung der kommunistischen Vergangenheit gewesen sei. Eher schon berufen könne man sich auf die Solidarność-Zeit 1980/81, aber diese sei in den neunziger Jahren von den ehemaligen Solidarność-Führern gemeinsam mit den Postkommunisten derart desavouiert worden, dass sie sich für einen solchen Gründungsmythos ebenfalls nicht mehr eigne. Da sei es schon besser, sich für die Idee statt der Wirklichkeit zu entscheiden, für das „Ethos Solidarność“, wie es Józef Tischner, der Priester und Philosoph aus Krakau, 1981 formuliert hatte.
Eine Solidarität des Gewissens
Unter dem „Ethos Solidarność“ müsse man, erklärte er, die Bereitschaft verstehen, die Last des anderen zu tragen. Es handle sich um ein Prinzip der Gegenseitigkeit, um eine Solidarität des Gewissens. Diese Idee sollte dann Johannes Paul II. in seiner denkwürdigen Predigt aufnehmen, die er 1987 in Danzig bei seinem dritten Besuch in Polen hielt. Er bekannte sich damals recht offen zu der damals noch verbotenen Gewerkschaft.
Die jungen Konservativen lehnen auch die Jahre 1956 und 1968 als andere mögliche Neuanfänge ab. 1956 war es zum sogenannten Revisionismus gekommen, als der Philosoph Leszek Kołakowski, der spätere Dissident Jacek Kuroń und andere Mitglieder der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei glaubten, sie könnten einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz schaffen. 1968 hingegen waren die Linken und deren Kinder, zu denen etwa Adam Michnik gehörte, von den Untaten dieser Partei schockiert, die gerade eine antisemitische Kampagne sondergleichen initiiert hatte. Sie verloren ihre Illusionen über den sozialistischen Staat und begannen den Kampf für die Menschenrechte.
Einmal im Monat ruft der Präsident sie zusammen
Wenn man schon einen realen Neuanfang in der weiteren Vergangenheit sucht, findet man ihn nur im Warschauer Aufstand von 1944, der sowohl gegen den deutschen Okkupanten wie auch gegen die drohende neue Besatzung, die der Sowjets, gerichtet war. Es ging seinen Teilnehmern um ein neues demokratisches, ein souveränes Polen. Und so rangen die jungen Konservativen etwa darum, dass endlich ein entsprechendes, den Aufstand würdigendes Museum gebaut werde. Unter der Präsidentschaft von Lech Kaczynski ist es nun in Warschau entstanden; ein Mitglied des ehemaligen „Klubs der Kritik des politischen Denkens“, Dariusz Gawin, ist heute stellvertretender Direktor des Museums. In diesem Jahr sind erstmalig die Feierlichkeiten am 1. August, dem Tag, an dem der Aufstand 1944 begann, im ganzen Land begangen worden.
Das Museum ist bislang aber auch das einzige konkrete Projekt der jungen Konservativen, das realisiert wurde. Alles andere hat bisher keine Verwirklichung finden können, obwohl viele Politiker der Rechten von deren Geist erfüllt sind. Die meisten früheren Mitglieder des Klubs sind heute in wichtigen Positionen wiederzufinden: Robert Krasowski ist Chefredakteur der konservativen Tageszeitung „Dziennik“, Tomasz Merta ist stellvertretender Minister für Kultur, Marek Cichocki unter anderem außenpolitischer Berater des Präsidenten, andere haben die Universitätslaufbahn eingeschlagen.
Einmal im Monat ruft Präsident Kaczynski eine Gruppe von ihnen zu informeller Beratung zusammen. Wie Mitglieder des Kreises betonen, geht es ihnen aber nicht um Parteipolitik, sondern um die Überwindung der Schwächen der III. Republik, also um die Notwendigkeit eines Neubeginns, den sie durch ihre Lektüren, Diskussionen und Schriften entsprechend zu begründen wissen. Nach den Wahlen wird man besser einschätzen können, ob die Polen ihnen in eine neue Republik folgen wollen.
