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Veröffentlicht: 27.01.2017, 16:05 Uhr

Mögliche Scheinselbstständige Goethe-Institut vor massiven Problemen

Werden die Deutschkurse des Goethe-Instituts in Deutschland von Scheinselbständigen durchgeführt? Eine Einschätzung der Deutschen Rentenversicherung bringt das Kulturinstitut der Bundesrepublik in Bedrängnis.

© dpa Steht sein Geschäftsmodell in Frage? Klaus-Dieter Lehmann, Präsident des Goethe-Instituts, Mitte Dezember in Berlin.

Das Goethe-Institut hat Honorarkräfte nach Einschätzung der Deutschen Rentenversicherung womöglich als Scheinselbstständige beschäftigt. Als Ergebnis einer Prüfung schließt das Kulturinstitut deshalb derzeit keine neuen Verträge mit Honorarkräften ab, wie eine Sprecherin an diesem Freitag in München sagte. Dies könnte zu Ausfällen von Sprachkursen in Deutschland führen – nach Einschätzung der Gewerkschaft GEW steht das gesamte Geschäftsmodell der Goethe-Institute nun in Frage.

Das Goethe-Institut ist das weltweit tätige Kulturinstitut der Bundesrepublik, in Deutschland gehört zu den Hauptaufgaben das Angebot von Deutschkursen. Im Schuljahr 2015/16 gab es bei diesen Kursen rund 38.000 Teilnehmer.

Keine neuen Verträge

Nach einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden internen Information der Gewerkschaft GEW an die Mitarbeiter des Goethe-Institut werden diese Sprachkurse zu etwa 80 Prozent durch sogenannte Honorarlehrkräfte abgedeckt. Diese sind nicht fest angestellt, sondern erhalten ihre Verträge jeweils für die Dauer eines Sprachkurses. Nach Ablauf der meist vier- bis achtwöchigen Sprachkurse bekommen die Lehrkräfte neue Verträge.

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Die Sprecherin des Goethe-Instituts konnte den hohen Anteil der Honorarlehrkräfte zunächst nicht bestätigen. Allerdings sagte sie, dass wegen des Rechtsstreits derzeit keine neuen Verträge mit den bisherigen Honorarlehrern geschlossen werden dürften. Dies könne auch dazu führen, dass Sprachkurse abgesagt werden müssten. „Wir bemühen uns, soweit wie möglich die Kurse aufrecht zu halten.“

Mögliche Nachzahlungen

Das Goethe-Institut teile die Auffassung der Rentenversicherung zu den Verträgen nicht, erklärte die Sprecherin. Es würden derzeit alle rechtlichen Aspekte geprüft. Zudem gebe es in enger Abstimmung mit der Deutschen Rentenversicherung Bemühungen um eine „zeitnahe und konstruktive Lösung“.

Laut dem AFP vorliegenden Schreiben der GEW an die Beschäftigten läuft die Prüfung der Honorarverträge allerdings schon seit dem Jahr 2014. Dabei seien offensichtlich in einer großen Zahl von Fällen Scheinselbstständigkeiten festgestellt worden.

In dem Verfahren gehe es nun auch darum, in welchem Umfang das Goethe-Institut Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen müsse. „Mit einem Schlag“ stehe nun das Geschäftsmodell der Institute in Frage. Die berufliche Existenz der Honorarlehrkräfte sei „unmittelbar bedroht“.

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