22.07.2007 · Ein bisschen überwachen, ein bisschen abschrecken: Frankreich sieht wenig Anlass zur Angst vor islamistischem Terror. Und wenn doch einmal ein geplanter Anschlag entdeckt wird, bleibt es geheim.
Von Jürg Altwegg, Nizza
© AFP
Paris, Anfang Juli: Soldaten untersuchen ein verdächtiges Gepäckstück am Gare du Nord
Beim Start der Tour de France in London war auch der Bürgermeister von Paris dabei: „Um der Opfer der Attentate vom 7. Juli 2005 zu gedenken“, erklärte Bertrand Delanoë. Schadenfreude hatte damals in Frankreich kein Mensch empfunden. Aber manch einer war gleichwohl versucht, die Toten als Preis für die Vergabe der Olympischen Spiele 2012 nach London zu verstehen. Auch Paris hatte sich dafür beworben, sich bereits als Sieger gefühlt und dann als schlechter Verlierer erwiesen - übrigens auch Delanoë. Nun blieb Paris von den Bomben verschont.
Das Blutbad von London bestätigte in französischen Augen wie jenes von Madrid die Richtigkeit von Jacques Chiracs Feldzug gegen den Krieg im Irak. Er hatte für Differenzen mit dem amerikanischen Präsidenten Bush, aber auch mit Englands Premierminister Blair gesorgt. Im Gedenken an die Opfer konnten sich London und Paris dann wieder näherkommen. Der nationale Mythos Tour de France startete deshalb jetzt im Zeichen der Völkerverbindung.
Die Gefahr herunterspielen
Auch französische Sicherheitskräfte waren dabei in London im Einsatz. Wegen der neuerlichen Attentatsversuche kurz vor dem Ereignis wurde die Alarmbereitschaft noch einmal erhöht. In Frankreich bestellte Michèle Alliot-Marie die Verantwortlichen von Polizeikorps und Geheimdienst ins Innenministerium. Sie informieren die „Unité de coordination de la lutte antiterroriste“ (Uclat), welche die Maßnahmen der Terrorbekämpfung koordiniert. Uclat-Chef Christophe Chaboud sah trotz der Vorfälle in London keinen Anlass, zu Hause neue Direktiven zu erlassen. Der Anti-Terror-Plan „Vigipirate“ ist nach wie vor in Kraft: im Zustand „rot“ - noch wegen der Präsidentenwahl. Doch immerhin hat man darauf verzichtet, die allerhöchste Alarmstufe „rouge écarlate“ auszurufen.
Premierminister Fillon war im Fernsehen sichtlich bemüht, die Gefahr herunterzuspielen: „Es gibt gegenüber Frankreich keine gezielte Bedrohung, aber in Europa, in der Welt herrscht ein Klima, das uns zu erhöhter Wachsamkeit veranlasst.“ Zu Sarkozys entsprechendem Programm gehört die Vervielfachung der Videokameras. Sie werden in Frankreich bislang sehr zurückhaltend eingesetzt. Die Regierung begegnet dem Widerstand gegen die Überwachung mit dem Argument, dass die Einführung ebenfalls höchst umstrittener Anti-Terror-Gesetze seit den achtziger Jahren eine wirkungsvolle Bekämpfung im eigenen Land ermöglicht habe. Mit ihr wird begründet, dass es keine Anschläge gab. Christophe Chaboud von der Uclat nennt das systematische Vorgehen eine „Neutralisierung“ potentieller Terroristen durch „juristische Prävention“.
Die Gefahr für Frankreich kommt aus dem Maghreb
Es gibt ein Delikt, das sich „Bildung terroristischer Vereinigungen“ nennt und mit Lauschangriffen bekämpft werden darf. Auch das Internet wird scharf beobachtet. Im vergangenen Jahr kam es zu 317 Verhaftungen. Siebzehn Islamisten - unter ihnen vier Imame - wurden des Landes verwiesen. In ihrem Bericht für 2007 verweist die Uclat auf eine neue Generation immer jüngerer Dschihadisten französischer Nationalität ohne Vorstrafen. Sie seien innerhalb kürzester Zeit fanatisiert worden. Mindestens zehn Gruppen werden überwacht, viele weitere konnten im Aufbaustadium erstickt werden. Im Nachhinein wurden ein paar Fälle bekannt, die keine Schlagzeilen gemacht hatten: Am 2. Mai etwa hat die Polizei in Nancy einen Terroristen verhaftet, der eine Bombe hochgehen lassen wollte. Man muss die Frage aufwerfen, ob aufgedeckte Attentatsversuche selbst größeren Stils in Frankreich überhaupt an die Öffentlichkeit kommen sollen. Dabei wäre das die wirkungsvollste Maßnahme der Terrorbekämpfung.
Aus Madrid, wo er an einer Tagung teilnahm, ließ der landesweit berühmte Untersuchungsrichter Bruguière, der für alle wichtigen Terrorfälle zuständig ist, verlauten, es gäbe sehr wohl eine direkte Bedrohung für Frankreich. Sie kommt aus Nordafrika, wo Al Qaida inzwischen eine regionale Terrortruppe unterhalte, die Paris zur Zielscheibe erklärt hat. In Madrid sehen das die spanischen Experten genauso. Gerüchten zufolge wurde eine Stippvisite nach Marokko, die Sarkozy bei seinem Antrittsbesuch in den Maghrebstaaten eingeplant hatte, aus Angst vor einem Anschlag abgesagt.
Pascal Boniface, Direktor des „Institut de relations internationales et stratégiques“, lokalisiert die Gefahr für Frankreich ebenfalls im Maghreb: Die Salafisten, die sich der Al Qaida angeschlossen haben, setzen auf den antikolonialistischen Hass und haben Paris zur Zielscheibe erklärt. Für Boniface bleibt Terrorbekämpfung ein wichtiges Element der Außenpolitik: „Doch mit ihrer Kriegsstrategie können die Vereinigten Staaten keineswegs als Vorbild dienen. So wenig wie man Lance Armstrong als Vorkämpfer gegen den Doping-Missbrauch betrachten kann.“ Seit die Frankreichrundfahrt, deren amerikanischer Seriensieger nie ertappt wurde, wieder zu Hause angekommen ist, wird über Bomben noch weniger geredet als über Doping. Am 14. Juli, dem Nationalfeiertag, durften in Paris keine Knallfrösche gezündet werden. Nun sind endgültig Ferien ausgebrochen, und „Vigipirate“ bleibt unsichtbar. Im Flughafen von Nizza kommen Zahnpasta und Duschgel im Handgepäck problemlos durch die Sicherheitskontrolle. Von Angst vor Terroristen ist in Frankreich wenig zu spüren.
