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Folter bei der CIA : Der Sieg der Terroristen

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Eine Aufnahme aus Guantánamo Bay: „Der Lügner lügt eben etwas länger, der Unschuldige fängt an zu lügen, damit die Schmerzen aufhören.“ Bild: dpa

„Wir sind genau solche Schweine geworden wie ihr“: Glaubt wirklich wer, dass Folter den Gefolterten dazu bringt, die Wahrheit zu sagen? Über Berührungspunkte von islamistischem Terror und CIA.

          Nachdem man ihn lange und hart gefoltert hatte, legte der Gefangene am 10. März 2007 vor einem Sondergericht auf dem amerikanischen Marinestützpunkt Guantánamo Bay ein Geständnis ab. Es umfasste 31 Tatbestände. Er gab seine Beteiligung an den Attentaten vom 11. September 2001 zu, den Anschlag auf das World Trade Center von 1993 sowie Mordversuche an Jimmy Carter, Bill Clinton „und anderen ehemaligen amerikanischen Präsidenten“.

          Er gestand die Planung von Anschlägen auf Brücken, Tankstellen und Diskotheken in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt und sagte außerdem, er habe den Sears Tower in Chicago, den Panamakanal, den Flughafen Heathrow und die Börse von New York sprengen wollen. Israelische Einrichtungen weltweit wollte er plattmachen und auf Sumatra eine „Ölfirma, die dem Juden Henry Kissinger gehört“. Er wollte zwölf amerikanische Passagiermaschinen am selben Tag entführen, und den Papst hatte er auch im Visier.

          Die Ermittlungsbehörden haben zwar von all diesen Pläne keine oder nur wenige Spuren gefunden, aber wer mehr als 180 Mal unter Wasser gehalten wird, dem fallen schon Geschichten ein, um sein Leben zu retten. Khalid Scheich Mohammed galt schon seinen Genossen als ein brutaler, ja ruchloser Mörder und eben als Angeber. Doch er sagte vor dem Tribunal noch mehr: „Ich weiß, dass ihr eine Verfassung habt und Gesetze, nach denen die Folter verboten ist.

          Der Beginn der Folterdebatte

          Aber jedes Mal heißt es dann: Diese Gesetze sehen Ausnahmen vor, und du bist die Ausnahme. Pech für dich.“ Dennoch spricht er nicht als gebrochener Mann, sondern mit einem triumphierenden Unterton: „George Washington ist euer Held, unserer ist Usama Bin Ladin. Der Krieg wird niemals aufhören. Er hat seine eigene Sprache, die Sprache der Gewalt und des Todes. Wir sprechen sie, ihr sprecht sie auch.“ Sein Körper, seine Geschichte waren ihm der Beweis dafür: Die Vereinigten Staaten und ihre Alliierten, der ganze Westen ist das, was seine Feinde schon immer in ihm gesehen haben – eine Macht, die die schönen Prinzipien, auf denen sie errichtet wurde, in schlechten Zeiten verrät. Das ist der Sieg der Terroristen.

          Dabei ist die Debatte um die Folter schon mit der Entstehung staatlicher Zentralgewalt zu Beginn der Neuzeit verbunden. Am Ende seines berühmten Essays über die Folter, der den Titel „Vom Gewissen“ trägt, erzählt Montaigne folgende Geschichte ungeklärter Provenienz: Die Bewohnerin eines Dorfes beschuldigte einmal einen Soldaten, ihren Kindern den letzten Rest Brei gestohlen zu haben. Einen Beweis hatte sie nicht. Der General, der die Beschwerde entgegennahm, machte sie auf das Risiko einer falschen Beschuldigung aufmerksam und fragte sie, ob sie auch wirklich die Wahrheit sage. Die Frau blieb standhaft. Daraufhin ließ der General, den Montaigne leicht spöttisch als „großen Rechtsprecher“ vorstellt, dem Soldaten den Bauch aufschneiden. Und siehe: Er hatte den Brei der Kinder tatsächlich gegessen.

          Montaigne führt die Moral der Geschichte nicht weiter aus. Der Leser soll die Absurdität eines Verfahrens, welches in jedem Fall den Tod des Angeklagten, sei der nun schuldig oder nicht, nach sich zieht, alleine erkennen.

          Schnell sieht man aus wie ein verkleideter Feind

          Montaigne sind die Gründe, die für die Folter sprechen, ebenso vertraut wie uns. Sein Essay über die Folter beginnt mit einem Problem, von dem unter anderem die amerikanische Fernsehserie „Homeland“ lebt. In einem Bürgerkrieg – und Terrorismus ist eine Form davon – ist es unmöglich, den Feind an seinem Äußeren, seiner Sprache oder seinen Zeichen zu erkennen. „Die Karten sind“, so Montaigne „völlig durcheinander“ – ein Bürgerkrieg macht alle verrückt. Auf Reisen plagte ihn eine Sorge: Wie sollte er den eigenen Truppen, einer Abteilung, der er nicht persönlich bekannt war, glaubhaft machen, dass er der katholischen Fraktion angehörte und nicht der anderen? In größte Gefahr habe ihn dabei, bemerkt Montaigne, das eigene Gewissen gebracht, das ihm einredete, die Soldaten hielten ihn bestimmt für einen Protestanten, man werde ihm nicht glauben. Und genau diese Nervosität werde ihn verdächtig machen, und wenn er in den Augen der anderen erst einmal so aussähe wie ein verkleideter Feind, wie solle er sie dann vom Gegenteil überzeugen?

          Man kommt, wenn man diesen Fragen nachgeht, leicht zum Problem der Folter. Was liegt denn für Soldaten, die eine Stadt bewachen müssen, näher, als einen aufgegriffenen, irgendwie verdächtigen oder eben sehr unverdächtigen Mann zu foltern, um die in ihm verschlossene Wahrheit zutage zu befördern? Montaigne weist kühl auf den Denkfehler hin: Die damals moderne Foltertechnik betrifft allein die Widerstandskraft von Körper und Geist, nicht die Wahrheit. Ob man die Qualen übersteht, sagt nichts darüber aus, wer man ist oder was man vorhat. Der Lügner lügt eben etwas länger, der Unschuldige fängt an zu lügen, damit die Schmerzen aufhören. Typen wie KSM tun beides, bei ihnen sind die Karten zwischen Lüge und Wahrheit dann völlig durcheinander, die Gewalt stiftet nur noch mehr Chaos.

          IS foltert nach CIA-Methode

          Die Folter hat mit der Ermittlung der Wahrheit und der Verhinderung von Straftaten nichts zu tun, sie ist ein reines Theater der Macht. Seit Montaigne haben sich, mühsam und im zwanzigsten Jahrhundert etwas wirkmächtiger, Mechanismen herausgebildet, solche Macht zu begrenzen. Der Rechtsstaat ist der wichtigste davon. Aber nach den Anschlägen vom 11. September 2001 bildete sich eine neue Allianz aus neoliberaler Praxis und neokonservativer Ideologie, der es möglich war, die Machtansprüche der Exekutive, an Parlament und Justiz vorbei, mit privaten Partnern zu realisieren, deren Auftraggeber wiederum die ebenfalls niemandem verantwortlichen Geheimdienste waren.

          So entstand ein Schattenreich der Tyrannei und der Folter, in dem Wissenschaftler wie James Mitchell herrschten. Der Psychologe half einst, amerikanische Offiziere für den Fall ihrer Gefangennahme in mentalen Resilienztechniken auszubilden. Nach den Anschlägen vom 11. September pervertierte er die wissenschaftlichen Erkenntnisse der Psychologie: Was amerikanischen Soldaten helfen sollte, Gefangennahme und Folter seelisch zu überstehen, das wurde nun gegen die Häftlinge verwendet, die man überall auf der Welt einsammelte. Mitchells Job war es, Hinweise aus den Männern zu pressen, eines seiner Opfer war Khalid Scheich Mohammed. Ob das sinnvolle Aussagen waren, ob das Verfahren rechtlich zulässig war und welche politische Dimension der Bruch der Menschenrechte nach sich zieht, das alles konnte dem selbständigen Psychologen egal sein.

          Vor wenigen Tagen wurde Mitchell von einem Reporter der Infotainmentseite Vice.com besucht. Da verwies er auf die Verschwiegenheitsklausel in den Verträgen, die er mit der amerikanischen Regierung geschlossen habe, daher könne er sich leider nicht verteidigen. Nur einmal blitzte so etwas wie Entwicklerstolz bei ihm auf. Als ihn der Reporter damit konfrontierte, nun würden auch die Terroristen vom Isis ihre Geiseln nach Mitchells Methode foltern, wehrte er ab: Die würden das sicher viel brutaler machen, es komme immer noch darauf an, wie man jemanden waterboarde.

          Folter verrät die Solidarität aller Menschen vor dem Tod

          Mit solchen Sprüchen tragen er und andere übrigens dazu bei, die Sache zu verharmlosen, als wäre es ein Wasserspiel. Dabei ist die Angst vor dem Erstickungstod unter Wasser eine menschliche Urangst. Rettungsschwimmer wissen, dass diese Angst Reflexe von einer Wucht freisetzen kann, dass Ertrinkende sich oder anderen Knochen brechen. Das führt, wenn man es überlebt, zu schweren Traumata. Es ist eine verbrecherische Folter. Und selbst Mitchell gesteht: „Wenn man die Wahl zwischen Waterboard und Beinbruch hat, sollte man sich lieber das Bein brechen lassen.“ Mehr als achtzig Millionen Dollar kassierte die Firma von Doktor Mitchell und seinem Partner Bruce Jessen für ihre sogenannten Verhöre, die in Wahrheit sadistische Machtdemonstrationen waren zur Bestätigung a priori gefasster Urteile.

          Aber nicht weil sie nicht funktioniert, nicht die erwünschten Ergebnisse zeigt, ist die Folter abzulehnen, sondern weil für sie gilt, was Camus über die Todesstrafe schrieb: Sie verrät die Solidarität aller Menschen vor dem Tod. Und wer die Angst seiner Mitmenschen vor dem Tod nutzt, um deren Willen zu brechen, wird selbst zum Unmenschen, so gut seine ursprünglichen Motive auch gewesen sein mögen.

          Niemand hat es anschaulicher beschrieben als der israelische Autor Yishai Sarid, der früher selbst als Staatsanwalt amtierte und in seinem Thriller „Limassol“ einen Vernehmungsoffizier beschreibt, der mit sehr ähnlichen Methoden wie jenen, die der amerikanische Senatsbericht beschreibt, einen Palästinenser befragt. Er droht: Seine Frau werde man holen und sie vergewaltigen lassen. „Du denkst, das ist ein Scherz? Das machen wir nicht? Doch, das machen wir alles. Wir sind genau solche Schweine geworden wie ihr.“

          Der kleine Unterschied

          Leser von Sarid und Fans amerikanischer Serien wie „Homeland“ wussten schon länger, dass solche Praktiken im sogenannten Kampf gegen den Terror üblich sind. Seit dieser Woche haben wir Gewissheit. Doch große Proteste blieben aus, die Öffentlichkeit ist der Skandale müde oder nimmt sie, in der vagen Hoffnung, mit solchen Methoden Sicherheit und Wohlstand garantieren zu können, hin. Schon die durch Edward Snowden aufgedeckte systematische Grundrechtsverletzung durch die NSA und private Firmen hatte ja keine nennenswerten Folgen. Sind wir zu müde, gegen den Komplex aus Geheimdiensten und Subunternehmern, gegen eine hypertrophe exekutive Gewalt den Rechtsstaat und das Parlament in Stellung zu bringen?

          Es herrscht ein erschreckender Mangel an politischer Phantasie. Was wird schon helfen gegen Mörder wie Khalid Scheich Mohammed? Es fällt uns nur wieder Gewalt ein. Dabei gibt es längst andere Erkenntnisse, wie man den Krieg gegen den Terror erfolgreich führen kann.

          Die Soziologin Louise Richardson, heute Rektorin der schottischen University of St Andrews, hat in ihrer klassischen Studie „Was Terroristen wollen“ dargelegt, dass es, auch wenn man die aus Gründen berechtigter Abscheu nicht mag, durchaus Verhandlungswege aus terroristischen Konflikten gibt. Klassische Polizeiarbeit hilft weiter, natürlich auch die Arbeit in den Familien und Gemeinschaften, aus denen Terroristen kommen. Am Beginn dieser Lösungswege muss aber eine fundamentale und handlungsleitende Erkenntnis stehen: Wir sind nicht wie ihr. Ob man für Menschenrechte und Freiheit einsteht, ist nicht das Gleiche wie der Wunsch nach einem totalen islamischen Kalifat. Und weil das ein Unterschied ist, besteht auch eine Differenz in den Mitteln, die wir anwenden, um uns zu verteidigen. Wir müssen KSM widerlegen, eine andere Sprache sprechen als er. Sonst hört der Krieg niemals auf.

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