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Wolfgang Schäuble über die Zukunft der EU : Die neue europäische Ernsthaftigkeit

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National-europäischen Doppeldemokratie kann für die Welt ein Modell für globales Regieren sein, für Europäer eine Quelle von Identifikation mit Europa Bild: dpa

Das Vertrauen in Europa kehrt zurück: Die vergangenen Krisenjahre haben bewiesen, dass es politisch handlungsfähig ist. Nun lassen sich jene Praktiken und Prinzipien erkennen, die die europäische Zukunft prägen sollen.

          „La Grande Illusion“, die große Illusion, ist der Titel des Meisterwerkes von Jean Renoir über das Ende des alten und die Wurzeln des neuen Europas. Seine überragende inhaltliche wie formale Qualität wird schon dadurch deutlich, dass Joseph Goebbels ihn 1937 direkt verbot. Große Illusionen gibt es viele in diesem Film. Eine der schwerwiegendsten Fehleinschätzungen ist der Glaube, dass allein der gute Wille, die Werte und die Humanität der handelnden Akteure ausreichen, um das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Nationen, Schichten und Religionen friedlich zu gestalten.

          Eine weitere Illusion ist es zu glauben, dass es nach den verheerenden Weltkriegen keinen weiteren Krieg auf europäischem Boden geben könne, da die wirtschaftlichen Verflechtungen einfach zu groß seien. Aber die größte Illusion ist der Glaube, dass Kriege in Europa ein Mittel sein können, politische Ziele zu erreichen. Es ist eine der vielen Qualitäten von Jean Renoir, dass es ihm gelingt, uns diese Illusionen als solche subtil vorzuführen.

          „Soft power“ in der globalisierten Welt

          Zunehmende wirtschaftliche Verflechtung und ein gemeinsamer okzidentaler Wertekanon allein reichten und reichen in Europa nicht aus, um ein friedliches Miteinander zu ermöglichen. Wir brauchen institutionelle Regeln, die Europas Demokratien unauflöslich miteinander verbinden, so dass es nur noch miteinander und nicht gegeneinander in Europa weitergehen kann. Das ist eine der fortdauernden Lehren nicht zuletzt aus dem Ersten Weltkrieg vor hundert Jahren, vor dessen Beginn die Welt bereits einmal global wirtschaftlich vernetzt war und wie heute technologische Revolutionen erlebte. Zu dauerhaftem Frieden hat dies bekanntlich nicht geführt. Erst nach den Schrecken von zwei Weltkriegen und dem Kalten Krieg kehrte die Welt zur Globalisierung und internationalen Zusammenarbeit zurück.

          Heute leben wir in Zeiten, die uns diese historische Erkenntnis neu und zum Teil drastisch verdeutlichen: Die Krise in der Ukraine zwingt Europa zu neuer Ernsthaftigkeit und zu größerem Bemühen um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Sie zeigt, wie sehr wir Europäer weiter an uns arbeiten müssen, um in der neuen Weltunordnung zu bestehen. Wenn wir auch weiterhin auf die Mittel setzen wollen, von deren langfristigem Erfolg wir überzeugt sind, auf Diplomatie und wirtschaftliche Instrumente, dann müssen wir erst recht stark sein.

          Vor zehn Jahren gab es in den Vereinigten Staaten eine selbstbewusste Debatte über einen „unipolaren Moment“. Als einzig wirklich zutreffend an derlei Vorstellungen hat sich das Zeitwort „Moment“ erwiesen. Russland hingegen scheint heute zu glauben, tatsächlich einen „imperialen Moment“ zu erleben. Aber ein Denken und Handeln in imperialen Kategorien offenbart ein Unverständnis dessen, was in der Globalisierung zählt.

          In der Globalisierung sind Imperien im klassischen Sinne unmöglich. In der Globalisierung gewinnen die, die früher imperial dominiert wurden, an Wirtschaftskraft, Selbstbewusstsein und Macht. Globalisierung ist ein machtvoller und langfristiger Megatrend - anders als imperiale Landnahme. In der globalisierten Welt ist „soft power“ von entscheidender Bedeutung - also ein attraktives Gesellschaftsmodell, getragen von einer starken Volkswirtschaft.

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