Folgen der Finanzkrise: Das System ist korrigierbar

Glaubt man den Medien und vielen Umfragen, liegt ein Jahr vielfältiger Krisen hinter uns. Vom Stuttgarter Bahnhof bis zum Berliner Flughafen im eher Kleinen bis zur Krise der Alterssicherung im Großen stehen die Deutschen unter dem Eindruck, dass hierzulande die guten (Nachkriegs-)Zeiten längst in weite Ferne gerückt sind. Kurz gesagt: Es geht bergab. Und jenseits des nationalen Gartenzauns sieht es nicht besser aus, ganz im Gegenteil. Im Nahen Osten etwa nehmen die schlechten Nachrichten kein Ende.

Für das Überleben der Europäischen Währungsunion mit ihren siebzehn Mitgliedsländern schnürt die Politik ein Rettungspaket nach dem anderen, und noch bevor Genugtuung über eine Beruhigung der Lage aufkommen kann, belehren die Bilder im Fernsehen eines Schlechteren. Demonstrationen wo man hinschaut, von Athen bis Lissabon. Was wird schließlich aus Italien nach dem Rücktritt von Monti und den bevorstehenden Wahlen?

Im Deutschen vermittelt das Wort „Krise“ - von der Umgangssprache bis hin zu philosophischen Texten - alle denkbaren Varianten bedrohlicher Situationen. Neben dieser objektiven Sicht steht die subjektive Wahrnehmung. Die gleiche Situation kann auf verschiedene Personen ganz unterschiedlich wirken. Es hängt auch von oft kaum greifbaren Einflüssen ab, wie eine mehr oder weniger objektiv gleiche Situation zu verschiedenen Zeitpunkten empfunden wird. Im internationalen Vergleich gelten gerade die Deutschen als besonders wahrnehmungsanfällig.

Anlass zu den schönsten Hoffnungen

Der ehemalige italienische Botschafter Italiens Luigi Vittorio Graf Ferraris, ein Deutschland und den Deutschen besonders wohlgesinnter Beobachter, hat einmal bemerkt: „Acht Jahre war ich in Deutschland, acht schöne fruchtbare Jahre, und jedes Jahr konnte ich einen neuen Ausbruch von Hysterie beobachten. Jeder Anlass war irgendwie begründet: von den Raketen bis zum Waldsterben, von den Nordseefischen bis zur Volkszählung. Doch ich möchte den Deutschen versichern, dass die Welt nicht so leicht untergeht, wie sie befürchten.“ Ob das alle Deutschen der Welt verzeihen?

Im Altgriechischen, aus dem das Wort hervorgeht, hat „Krise“ eine doppelte Bedeutung. Zum einen Scheidung, Streit, zum anderen aber auch Entscheidung, die einen Konflikt beendet. Den janusköpfigen Charakter belegt anschaulich das Chinesische. Dort setzt sich das Wort für Krise aus zwei Zeichen zusammen. Das eine Element steht für Gefahr, das andere für Gelegenheit. Genau das meinen wir, wenn wir von der Chance sprechen, die in jeder Krise liegt. Die Gelegenheit, die Ursachen herauszufinden, welche in die Krise geführt haben, und nach Wegen zu suchen, daraus zu lernen, es in Zukunft besser zu machen.

So betrachtet, handelt es sich um ein Phänomen, relevant im privaten Bereich wie in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Unversehens gibt dann die Krise Anlass zu den schönsten Hoffnungen. Die europäische Integration gilt nicht wenigen geradezu als Modellfall. Trifft es nicht zu, dass sich „Europa“ nur dank einer Abfolge von Krisen immer wieder weiterentwickelt hat? In dieser Sicht wird aus der Krise der europäischen Währungsunion quasi im Handumdrehen eine einmalige Chance für den großen Wurf in Richtung einer Politischen Union. Lässt sich der Erfolg der Methode, über und durch die Krise zum Fortschritt zu kommen, aber einfach fortschreiben?

Abschwung impliziert Aufschwung

Krisen markieren einen Abschnitt im Strom der Geschichte. Joseph verdankt seinen Ruf am Hofe des Pharao der weisen Voraussicht, dass auf gute Jahre zwangsläufig schlechte folgen werden. Dieses zyklische Muster findet sich in den ökonomischen Konjunkturtheorien, die das Auf und Ab beschreiben ebenso wieder wie in Thesen, nach denen die Entwicklung der Wirtschaft sich in kurzen oder auch langen Wellen vollzieht, letztere bestimmt durch bahnbrechende Erfindungen. Wenn die Beobachter recht haben, die das Internet mit der Erfindung der Eisenbahn vergleichen, müssten wir - aktuelle Krisen hin oder her - vor einem neuen Zeitalter weltweit hohen Wachstums stehen.

Krise signalisiert Abschwung, im schlimmsten Fall Depression. Auch die Erwartung, dass es danach wieder aufwärtsgeht? Das Auf (Hochkonjunktur) und Ab (Krise) der Wirtschaft kann man sich vorstellen als Schwankungen um einen mehr oder weniger linearen Trend, der das langfristige Wachstum beschreibt, wie hoch beziehungsweise niedrig es auch immer ausfallen mag. Nach diesem Muster laufen die Schwankungen innerhalb eines im Wesentlichen gegebenen Systems ab. Morgen geht es uns besser oder schlechter, aber ansonsten bleibt alles gleich.

Ganz anders die Erklärung durch Hegel. In einem dialektischen Prozess finden sich Wirtschaft und Gesellschaft sozusagen nach jeder „Runde“ auf einer höheren Ebene wieder. Für Marx ist dagegen die Geschichte des Kapitalismus eine Geschichte seiner Krisen - Krisen, die sich immer mehr verstärken und schließlich im Zusammenbruch des Systems enden. Nimmt es wunder, dass die mit dem Kollaps der Investmentbank Lehman Brothers im Jahre 2008 ausgebrochene und bis heute nicht vollständig bewältigte Finanzmarktkrise marxistische Erklärungen und - bisher eher noch verhaltene - Prognosen über das Ende eines dysfunktionalen und zudem nicht nur bei den Anhängern der Occupy-Bewegung geradezu verhassten Systems provoziert?

Warum stellt die Krise das ganze System in Frage?

Die nicht enden wollenden Meldungen über obszöne Bereicherungen, immer neue Skandale, Manipulationen und Regelverletzungen aller Art wirken wie ein Verstärker, der auch ein breites Publikum an der Sinnhaftigkeit des bestehenden Finanzsystems zweifeln lässt. Aber warum stellt die Krise das ganze System in Frage? Sicher, es sind die horrenden Summen, die der Staat, also der Steuerzahler, aufwenden musste, um den Zusammenbruch zum Schaden aller - auch derer, die noch nie eine Großbank von innen gesehen haben - zu verhindern. Ins Mark des Verständnisses trifft jedoch vor allem der Einwand, dass sich hier einzelne Akteure über allgemeine Regeln hinweggesetzt, damit die eigene Branche in Verruf und die Marktwirtschaft insgesamt in Misskredit gebracht haben.

Meldungen über unverantwortliches, am unrechtmäßigen Gewinn orientiertes Verhalten brechen nicht ab und drohen in der Folge zu einer allgemeinen Verrohung der Sitten zu führen: Warum soll ich mich bei so vielen schlechten Beispielen noch an Regeln halten oder gar das Allgemeinwohl unter Hintanstellen meiner Interessen fördern? Schon vor über 2000 Jahren hat Sallust lakonisch bemerkt: „Wo den Schlechten Prämien zufallen, ist nicht leicht einer umsonst gut.“

Das System Marktwirtschaft und seine über Zeit und Raum unbestreitbaren Erfolge beruhen auf klaren Prinzipien: Jedermann ist eingeladen, etwas zu „unternehmen“, wobei im Falle des Erfolgs der Gewinn (nach Steuern) als Lohn für Innovation und Risiko winkt und im Verlust als äußerste Sanktion der Bankrott droht. Bleiben jedoch Gewinne eine Privatangelegenheit und werden Verluste sozialisiert, gerät das Ganze in Widerspruch zum fundamentalen Prinzip. Der Steuerzahler sieht sich hilflos dem Spiel ausgeliefert: Bei Zahl gewinne ich, bei Kopf verlierst du. Wundert es dann, wenn die Bürger das Finanzsystem in ihrer Mehrheit ablehnen?

Die Finanzmärkte als Gegner

Der französische Staatspräsident Hollande hat im vorangegangenen Wahlkampf die Finanzmärkte zum Hauptgegner erklärt. Damit war - außer der Wahl, und das ist nicht gerade wenig - aber nichts gewonnen. Schließlich ist Frankreich mit hoher Verschuldung und permanentem Budgetdefizit mehr denn je auf die Finanzmärkte angewiesen. Man wird sehen, inwieweit dieses Thema den Wahlkampf im nächsten Jahr in Deutschland bestimmen wird.

Auf ein Finanzsystem, das der Wirtschaft und den Menschen dient, kann keine Gesellschaft verzichten. Es gilt also, die richtigen Antworten und das angemessene Maß an Aufsicht wie Kontrolle zu finden, damit das Finanzsystem diesen Dienst auch erfüllt. Der Versuch, Krisen jeder Art zu verhindern, wäre dabei ebenso aussichtslos wie schädlich. Krisen sind in einem freiheitlichen System unvermeidlich.

Der Leitgedanke sollte sein, dem marktwirtschaftlichen Prinzip von Handlung und Haftung für die Folgen ausnahmslos Gültigkeit zu verleihen. Eine wiederholte Rettung von Finanzinstitutionen auf Kosten der Allgemeinheit würde fast zwangsläufig in einem Ausmaß von Regulierungen enden, dass auch der bewährte Teil des Finanzsystems seiner Funktionsfähigkeit beraubt wäre. Darüber hinaus geriete auch die Akzeptanz der Marktwirtschaft insgesamt in Gefahr.

Das Primat der Politik hat in einer Demokratie außer Frage zu stehen. Der Rechtsstaat schützt vor Willkür, die politischen Gestaltungsmöglichkeiten stoßen jedoch an die Grenzen ökonomischer Gesetzmäßigkeiten. Auch in der stetig gewachsenen Komplexität der Zusammenhänge haben die Bürger das Gefühl für die Grenzen des Machbaren nicht verloren.

Ein Niedergang des Vertrauens in die Politiker

Das Vertrauen in den Sachverstand und die Objektivität der Experten hat allerdings unter deren manchmal entgegengesetzten Stellungnahmen schwer gelitten. Hans Blumenberg hat einmal vom wachsenden Verdruss an der Wissenschaft gesprochen. Was die Experten als Meinungsvielfalt preisen mögen, empfindet der Bürger als verwirrende Ratlosigkeit. Wer löst die Komplexität durch eine überzeugende Botschaft auf?

Der ohnehin unberechtigte Glaube an die Allmacht der Märkte ist spätestens in der Finanzmarktkrise zerstört worden. In der Krise richten sich die Hoffnungen auf den Staat, zumal die Politik ohnehin stets versucht ist, mehr zu versprechen, als sie halten kann. Gleichzeitig erleben wir aber einen Niedergang des Vertrauens in die Politiker, die als Kaste in der Beliebtheit gerade noch so vor den Bankern rangieren.

Mit Versprechen, die sie am Ende nicht erfüllt, rückblickend betrachtet auch gar nicht einhalten konnte, erzeugt die Politik Enttäuschungen. Enttäuschungen, die umso tiefer greifen, je höher anfänglich die Messlatte der Hoffnung gelegt wurde. Die Wahrnehmung einer unheilvollen Dynamik von Versagen des Marktes und der Politik bewirkt schließlich Ratlosigkeit, Protest oder innere Abkehr, die sich im Rückgang der Wahlbeteiligung manifestieren.

Die einzelnen Krisenerscheinungen verdichten sich inzwischen zu einer Vertrauenskrise, eines Verlustes an Vertrauen in das System insgesamt. Hier kommen Elemente ins Spiel, die jenseits von Staat und Markt liegen. In einem vielzitierten Satz hat Ernst-Wolfgang Böckenförde einmal davon gesprochen, dass die Demokratie von Bedingungen lebt, die sie nicht selbst schaffen kann.

Die Krise als Test

Es zählt zu den Kapriolen, zu denen die Geschichte immer wieder fähig ist: Ausgerechnet im Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs hat Marx recht behalten. Auf Dauer hat das ideologische Überleben eines Regimes, das sich auf seine Lehre bezogen hat, der Erfahrung des tristen Alltags nicht standgehalten.

Offenen Gesellschaften, die Herausforderungen annehmen, im politischen Wettstreit nach den besseren Lösungen suchen, Irrtümer eingestehen und korrigieren, sich nie auf dem Erreichten ausruhen, gehört die Zukunft; Sie werden im Wettbewerb der Systeme bestehen.

Durch die nach außen „offene Tür“ stürmen Herausforderungen aller Art auf uns ein - vom Konkurrenzdruck neuer und günstigerer Anbieter bis zum Strom von Immigranten. Nur die Gesellschaft, die darauf nicht mit am Ende vergeblichen Maßnahmen des Abschottens reagiert, nutzt die mit Umwälzungen aller Art verbundenen Krisen als Chance und wird sich danach auf einer höheren Stufe der Entwicklung wiederfinden. Ob man dies dann als ein neues „System“ identifizieren kann, wird erst die Zukunft zeigen.

Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind die unabdingbaren institutionellen Voraussetzungen für das Bestehen im globalen Wettbewerb. Die Versuchung, auf die in der Krise liegende Gefahr durch Ausdehnung der Macht staatlicher Instanzen - ob in Berlin oder Brüssel - zu reagieren, geht zwangsläufig mit Einschränkungen der Freiheit einher. Karl Popper hat in seinem Buch „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ geschrieben: „Wenn aber die Freiheit verloren ist, dann ist alles verloren.“ Nur eine Gesellschaft freier Bürger ist in der Lage, die Chance, die in der Krise liegt, auszunutzen. So ist denn die Krise nicht zuletzt ein Test auf die Bereitschaft, die in der Freiheit liegende Unsicherheit zu ertragen und die Pflicht zur Verantwortung zu akzeptieren.

Otmar Issing war Chefvolkswirt und Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank und führte den Vorsitz einer Expertengruppe, welche im Auftrag der Bundesregierung Vorschläge zur Reform des Finanzmarkts ausarbeitete.

Quelle: F.A.Z.
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