Ein Plädoyer: Früher war mehr Europa

In der langen europäischen Krisensommerpause 2012 wurde und wird schon einiges geboten, um das Gefühl des Ganznormalen aufrechtzuerhalten. Manchmal vergisst man, dass Krise ist. Am 14. Juli zum Beispiel, da konnte man in Paris die Parade zum Nationalfeiertag bewundern, als sei alles beim Alten. Sogar das Wetter spielte mit, als die Soldaten an der Tribüne vorbeizogen, auf der zum ersten Mal Präsident Hollande saß. Bei seiner Amtseinführung hatte es in Strömen geregnet, und der Präsident bekam seinen Spitznamen: „Rain Man“. In einer inflationären Natursymbolik schlug dann ja auch noch der Blitz in das Flugzeug ein, das ihn nach Berlin zur Kanzlerin bringen sollte. Doch die Parade, die war sonnenbeschienen und wie aus einer Zeichnung von Sempé.

Künstlich klein gemacht

Das war ein schönes Symbol für die soziale Tiefe der deutsch-französischen Freundschaft, andererseits schien es denen recht zu geben, die, wie der französische Schriftsteller Michel Houellebecq, die Zukunft Europas nur noch in der touristischen Ausbeutung seiner folkloristischen Rituale sehen.

Sicher, die französische Parade hatte ab und an auch ernste Töne, dann fiel immer das Wort Afghanistan. Dieses und jenes Gerät, auch die Hundestaffel sei dort im Einsatz gewesen, und das war dann der Moment, in dem die Kommentatoren ihre Stimme bedeutungsschwanger senkten und die Sätze auslaufen ließen. Fast zeitgleich war ein Buch erschienen, „Little America“ vom „Washington Post“-Reporter Rajiv Chandrasekaran. Er zieht eine ziemlich schonungslose Bilanz des Afghanistankrieges. Sein Fazit ist, dass bei all dem Aufwand doch erschreckend wenig herausgekommen sei. Und die Europäer spielten, trotz ihrer guten Absichten, bei der generellen Gestaltung der Zukunft Afghanistans keine wichtige Rolle. Immerhin konnte man den Krieg dort bei solchen Anlässen wie der Parade heroisch zitieren, auch wenn es den Soldaten dort an nahezu allem gemangelt hatte, um die Lage zu wenden. Europa hat sich dort - die Kräfte in kleine, nationale Garnisonen aufgesplittert - künstlich klein gemacht.

Es fehlt an politischer Entschlossenheit

Zum Schluss sprangen Fallschirmspringer über Paris ab und landeten vor dem Präsidenten, einer verstauchte sich das Bein. Das war die Parade. Sie war ein Symbol für diesen Sommer, der an Veranstaltungen so reich ist, mit denen wir die Normalität der Lage beschwören. Es gab auch eine Tour de France, obwohl niemand mehr der Sache traut. Hier und da konnte man sogar über das Wetter schimpfen, wie früher, wie Rudi Carrell in seinem Schlager, als Nostalgie noch neu war und nicht, wie heute, Marktführer der Empfindungen. Der Wetterbefund kam dann aber, krisenhaft wie befürchtet: Der Juli 2012 war der wärmste Monat, der je in den Vereinigten Staaten gemessen wurde. Nur weil wir neue Probleme haben, sind die anderen nicht gelöst. Und wie das Klima wird auch die europäische Wirtschafts- und Sozialkrise nicht von allein besser, sondern erwartungsgemäß schlimmer. Frankreich als eines der größten europäischen Länder treibt in die Rezession, die Arbeitslosigkeit bricht Rekorde. Die Wirtschaftsdaten Deutschlands verschlechtern sich rapide und wie nicht anders zu erwarten.

Seit vier Jahren treten wir auf der Stelle. Von den großen Themen, die sich nach dem Platzen der amerikanischen Subprimeblase und dem Untergang von Lehman Brothers gestellt haben, ist keines bearbeitet. Man sieht das sehr gut am überschaubarsten dieser Probleme: der Steuerflucht. Es gab den politischen Willen aller wichtigen Industriestaaten, diese zu bekämpfen. Es gibt einen entsprechenden gesellschaftlichen Konsens. Und doch blüht und gedeiht der Hinterziehungshandel und -tourismus heftiger denn je. In Frankreich hat sich der Autor Antoine Peillon des Themas angenommen und einen Bestseller geschrieben über jene „600 Milliarden, die Frankreich fehlen“. Dafür hat er mit den Methoden des investigativen Journalismus die Praktiken der Schweizer Großbank UBS untersucht. Er kam einem System der organisierten Steuerhinterziehung auf die Spur. Die Kreativität der Geldverstecker kennt keine Grenzen, ganz im Gegensatz zu den Ermittlungsbehörden, für die schnell Schluss ist. Es fehlt auch gar nicht an den technischen Möglichkeiten, die Wege des Geldes zu kontrollieren, wohl aber an der politischen Entschlossenheit. Fiskalpolitisch gleicht Europa einem Sieb, es macht sich viel ärmer, als es ist.

Europa schwächt sich selbst

So klaffen die Dinge auseinander: hier die Benutzeroberfläche der Fernsehnachrichten, die Reden und politischen Absichtserklärungen, dort die materielle Welt. Es ist, als sei etwas gerissen, in vordigitalen Zeiten hätte man das Bild des Transmissionsriemens gebraucht. Wir sind versandet: Seit drei Jahren dreht sich die politisch-diplomatische Maschine pausenlos und ohne nennenswerten Fortschritt. Jeden beschleicht die Neigung, sich von diesem unerfreulichen Spektakel abzuwenden oder nach einem Sichtschutz zu rufen wie dem, den sie vor dem unter seiner Hantel eingeklemmten Gewichtheber Steiner aufgebaut haben. Fußball, Paraden, Olympia, das sind so Sichtschutzshows. Vielleicht sind sogar die Gipfel, die Rettungsmissionen, die Wahlen solche Sichtblenden.

Dabei sind die Banken- und die europäische Staatsschuldenkrise nicht unlösbar. Es gibt keine objektiven Kriterien dafür, wann ein Staat pleite ist. Japan, Großbritannien und die Vereinigten Staaten sind viel höher verschuldet als die Staaten der Eurozone, haben aber keine Probleme, sich Geld zu leihen. Uns macht ein Defekt in der Struktur der Eurozone das Leben schwer: Die Staaten, die sich auf den internationalen Finanzmärkten Geld leihen, können sich nicht aus Kreditklemmen befreien, weil sie ihre Währung im Notfall nicht selbst abwerten können. Man kann aber auch die Schulden nicht vergemeinschaften, ohne zugleich eine gemeinsame Haushaltspolitik zu betreiben. Das ist der nun ja oft beschriebene Trick, der schon im vierten Jahr die Geldwetter erfreut und die Steuerzahler kostet. Es gibt Vorschläge, da herauszukommen. Joschka Fischer und der französische Ökonom Thomas Piketty haben vorgeschlagen, in Brüssel eine Haushaltskammer einzurichten, die aus den Haushaltsausschüssen der nationalen Parlamente anteilig gebildet würde. Die könnte dann über die Emission von Anleihen, über Steuern und Geldpolitik wachen. Die Hinterzimmerkultur der ewigen Nachtsitzungen der Regierungen hätte ein Ende, die parlamentarische Budgethoheit wäre respektiert, zugleich wäre das politische Signal so stark, dass die Wetten gegen Europa ein Ende hätten. Doch Europa schwächt sich mit dysfunktionalen Institutionen selbst.

In Wahrheit kennen wir einander kaum

Das ist nur ein Vorschlag, sicher wäre noch anderes vorstellbar, aber es fehlt jede politische Kreativität. Und das liegt an unserer allzu schwachen kulturellen Energie für Europa, da verhalten wir uns wie Konsumenten mit Doppelklickmentalität. Alles sofort und in XXL! Seit zehn Jahren freuen wir uns an der mühelosen Realität von Eurozone und EU. Sie konnten nicht groß genug sein und das Tempo der Erweiterung nicht hoch genug. Nun steht das Ding auf offener Strecke, und man begreift überhaupt erst, mit wem man sich auf die Reise gemacht hat. Entsetzt fragen alle, wer die Griechen hat einsteigen lassen und was die Sizilianer hier wollen. Die anderen starren zurück: Seit wann kommandieren hier die Deutschen wieder herum? Doch es nutzt alles nichts, wir müssen jetzt lernen. Zu den Nationalstaaten kann man so wenig zurück wie der ausgebrannte Angestellte sich auf den baumbestandenen Pausenhof seiner Grundschule zurückversetzen lassen kann, selbst wenn er beim finalen Test gemogelt haben sollte. Diese Träume einer Feuerzangenbowle der Geschichte, wo man sich als geeintes Herzeuropaland mit erwachsener Wirtschaftspotenz in die schmale Gestalt der Bundesrepublik West zurückzwängen könnte, sind Komödienstoff.

Stattdessen muss nun die Kultur wach werden, die Medien und die Bildungseinrichtungen, denn es ist viel zu tun. In Wahrheit kennen wir in Europa einander kaum. Das ist aber kein Wunder, auch die Nationalstaaten brauchten Jahrzehnte, bis die einzelnen Regionen miteinander halbwegs bekannt waren. Und noch im Ersten Weltkrieg, schreibt der Historiker Thomas Weber, waren keineswegs alle bayerischen Soldaten begeistert davon, mit protestantischen Preußen gegen katholische Franzosen ausrücken zu müssen.

Die Energie muss entwickelt werden

So etwas dauert, und weil die Zeit drängt, sollten wir anfangen, den Zeitdruck, den die Märkte ausüben, produktiv nutzen. Wir brauchen eine europäische Quote in Kino, Radio und Fernsehen. Wie in Kanada sollte ein gewisser Teil des öffentlich-rechtlichen oder öffentlich geförderten Programms für Filme, Songs, Shows aus europäischen Ländern reserviert sein. Es kann nicht sein, dass im frühen Fernsehen mit „Einer wird gewinnen“ und „Spiel ohne Grenzen“ mehr Europa war als heute. In die Talkshows zum Thema Europa sollten mindestens zwei Gäste aus einem anderen als dem Senderland kommen. Jeder Schüler, jede Schülerin bekommt europäische Mailfreunde; jede Klasse eine Partnerklasse. Auslandssemester für Studierende und Rotationsprogramme für Beamte sollten Alltag werden. Vorschläge für einen europäischen Jugendaustausch gibt es bereits. Auch Zeitungen müssen sich stärker vernetzen und austauschen als bisher. In Zeiten der digitalen Bildkonferenzen muss das auch alles nicht unendlich teuer sein. Eine Einschränkung empfiehlt sich bei der Entfaltung der Möglichkeiten: Wir können nicht 27 Amtssprachen pflegen. Kanada sei auch hier Vorbild, beschränken wir uns für den Alltag auf zwei oder drei. In wenigen Jahren schon wird der politische Diskurs ein ganz anderer, kennen wir auch andere als unsere ewiggleichen nationalen Politiker.

Die europäische Energie muss entwickelt werden. Kultur, Bildung und Wissenschaft - Ressourcen, über die wir überall in Europa verfügen - sind dazu das beste Labor. Europa ist weder arm noch überschuldet, noch politisch unmündig, sondern träge und einfallslos. Entweder wir ändern das oder gehen in die Geschichtsbücher ein als die Generation, die alles fallen ließ, als die dümmsten Europäer, die je gelebt haben.

Quelle: F.A.S.
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