Die Methode Merkel Ich bin doch hier, was wollt ihr mehr?

Am 16. Mai 2010 hielt Angela Merkel eine Rede vor dem Bundeskongress des DGB in Berlin. Das ist keine Sensation, die Kanzlerin redet viel. Klebte man die Ausdrucke ihrer Reden aneinander, würde das sehr weit führen. Von der Einzelrede kann man das jeweils aber nicht behaupten. Als sei das in die Öffentlichkeit entlassene Wort irgendwie ausgewildert und zu allem fähig, äußert sie nur betäubte und betäubende Sätze. Im Prinzip war es beim DGB seinerzeit nicht anders, aber der Schluss ihrer Rede dort ist ein gutes Beispiel für die Ursache der kommunikativen Misere, in die sie sich selbst und das ganze Land bugsiert hat. Sie kommt also vor den Gewerkschaften auf tausendundeinen Punkt zu sprechen, wie immer sehr respektvoll und pädagogisch ambitioniert, endet bei der kontroversen Frage der Rente mit 67 und bringt dann einen typischen Satz: „Ich bin doch hier, um mit Ihnen über die ehrlichen Gegebenheiten zu reden.“

Das sehen die Delegierten allerdings und in den vorangehenden vierzig Minuten hörten sie es auch, doch sie meinte es anders und brauchte mehrere Sätze um klar zu machen,was: „Es war schöner, als Norbert Blüm hier noch stand und gesagt hat Die Rente ist sicher. Aber es war dann hinterher nicht schön, als man gemerkt hat, dass es nicht so einfach ist.“ Sie will sagen: Mit mir gibt es keine Schönfärberei, mir geht es um die Sache. Aber ihr unterläuft ein interessanter Rangfehler: Blüm war der zuständige Bundesminister, einer von vielen, unter Kanzler Kohl. Sie ist die Kanzlerin eines ganz anderen Landes in einer ganz anderen Zeit, die mächtigste Frau Europas. Es sollte wirklich noch jemanden anderen geben, der mit den Gewerkschaften spricht. Aber im System Merkel ist das - im Idealfall - wieder nur Merkel selbst. Ihr Satz „Ich bin doch hier“ hat also eine unausgesprochene Folge: „Was wollt ihr mehr?“

Die Epoche der Nationalstaaten

Paradoxerweise absolviert die Kanzlerin zugleich ein historisch einmalig ambitioniertes Programm. Routinemäßig, so wie andere sagen, dass sie mal frischen Kaffee holen, kündigt sie an, die Finanzmärkte zu regulieren, Europa eine neue Staatsform zu verordnen, das Klima zu retten und den deutschen, europäischen und westlichen Wohlstand nachhaltig zu sichern. Und zugleich wird der Kreis derer, die das mit ihr machen, immer kleiner. Genau genommen umschließt dieses Team nur sie selbst. Das bestimmt auch ihren Stil. Viele Journalisten berichten darüber, wie gewinnend sie „im kleinen Kreis“ sein kann. Aber wenn man Europa neu formieren will, dann ist das kein kleiner Kreis mehr. Dann ist es fatal, nur auf jene Kommunikationsform zu setzen, die man beherrscht, denn das Ergebnis ist eine opake Kabinettspolitik die in der Zeit des aufgeklärten Absolutismus ihre Blüte hatte: Männer und Frauen von Rang und Esprit aus ganz Europas denken sich hinter Flügeltüren was aus und werden einig.

Doch auf diese Zeit folgte nicht ohne Grund die Epoche der Nationalstaaten: Die Fürsten und ihre adligen Experten hatten sich in all ihrer Brillanz in eine fatale Pleite manövriert und bekamen Geld nur noch, indem ihre Untertanen für die Schulden mithafteten. Das WortBürger bekam in den Ohren der damaligen Finanzmärkte einen frischen und sicheren Klang: Die bürgen für all diese kleinen Fürstentümer. Über eher lang als kurz waren es die Parlamente, die das Geld der Länder verwalteten und die Schulden sicherten.

Die typische Manier eines Abgeordneten

Die Kanzlerin verengt das politische Fundament ausgerechnet in der Krise auf ihre Person. Irgendwann funktioniert „Ich bin doch hier“ nicht mehr, insbesondere dann, wenn man gar nicht dort ist. Merkel hat keine Tournee durch die südeuropäischen Hauptstädte unternommen, um die deutsche Position zu erklären. Dabei könnte sie sagen: Was nutzt es euch, Freunde, wenn die Hilfsgelder in den selben Kanälen versickern wie all die Jahrzehnte? Wenn wieder nur Immobiliensektor, Finanzsektor und Fußball die potenten Branchen bleiben? Ältere können sich vorstellen, was Hans-Dietrich Genscher gemacht hätte: Er hätte in Athen quasi seinen Wohnsitz genommen, der griechische Außenminister wäre sein bester Freund geworden, dann weiter und dasselbe in Rom, dann Madrid, Lissabon und wieder Athen - allein in der ersten Krisenwoche.

Musterland für public diplomacy sind die Vereinigten Staaten. So unsympathisch wirkt ein Land nicht, dass im humanitären Krisenfall Bill Clinton und Bush Senior vorbeischickt, zumal wenn sie Krankenhäuser oder Kraftwerke im Gepäck haben. Die kosten zwar Millionen, aber doch weniger als die Hunderte von Milliarden, die der deutsche Steuerzahler schon garantiert hat. Aber wem wofür? Diese Regierung erklärt es nicht, die Abgeordneten kapieren es selbst kaum. Eine aber blickt durch: „Man kann so tun, als ob dies einfach wäre“, belehrte sie in anderem Zusammenhang, aber typischer Manier einen Abgeordneten, „das ist es aber nicht. Ich habe mich sehr intensiv damit beschäftigt!“

Bald ist Schluss

Nach Jahren der Dauerkrise und einer europäischen Stagnation werden die Grenzen dieser Methode spürbar. Es gibt keine Strategie für die deutsche Krisenkommunikation, das bedeutet, dass es auch keine politische Strategie gibt. Am Anfang steht eine soziologische Herausforderung: Man müsste erstmal jene gesellschaftlichen Schichten identifizieren und ansprechen, die in Europa ein Interesse an politischer Integration, wirtschaftlichem Wachstum und technischem Fortschritt haben, die bildungsambitionierten Mittelklassen beispielsweise. Rund um das Mittelmeer sehen Eltern, wie auch ihre begabten und fleißigen Kinder in die Arbeitslosigkeit wandern. Diese Eltern sind die logischen Verbündeten einer smarten europäischen Reformpolitik, aber wer spricht zu ihnen?

Wer aus Deutschland? Bislang gilt: Je weitreichender die Krise beschrieben wird, desto kleiner die Gruppe derer, die an ihrer Lösung arbeiten. Das erinnert an die späte Sowjetunion: Je gewaltiger die Probleme, die der Kreml zu bewältigen hatte, desto größer wurden die Befugnisse von Michail Gorbatschow, desto toller seine Titel, umso unsichtbarer wurden alle anderen. Bald war Schluss.

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Doch dort war die Zivilgesellschaft schwach. Hier ist sie es nicht. Man kann den Europäern etwas zumuten und wird es tun müssen. Experten der Boston Consulting Group - keine Linken - haben errechnet, dass nur eine Abgabe von durchschnittlich zwanzig Prozent der europäischen Privatvermögen einen Weg aus der Dauerkrise eröffnet. Spätestens dann ist unklar, ob die Finanzierung der Banken durch Steuergelder protestlos bleibt. Wir werden sehr bald schon völlig anders leben und arbeiten. Man kann sich darauf vorbereiten. Sie muss es aber sagen. „Was wollt ihr mehr?“ Das.