Colin Crouch zur Zukunft Europas Der europäische Netzwerkeffekt

Die Frage ist die gleiche wie vor sechzig Jahren, in den frühen Debatten über die europäische Integration, aber der Kontext ist völlig anders. Die Frage lautet: Wie viel Souveränität wollen die Nationalstaaten zugunsten eines starken, geeinten Europa preisgeben?

Damals stand der Wunsch im Vordergrund, ein friedliches Europa aufzubauen. Heute geht es um die Rolle Europas in einer Welt, die in wachsendem Maße von Volkswirtschaften dominiert wird, die erheblich größer sind als selbst die größte europäische Volkswirtschaft. Dass Amerika und Japan solche mächtigen Staaten sind, war schon lange klar. Doch nun kommen China und Russland hinzu, womöglich auch Indien und Brasilien. Insofern haben europäische Politiker einen bemerkenswerten Augenblick gewählt, sich von der wachsenden Integration abzuwenden, die Europa die Chance gibt, sich in diesem globalen System zu behaupten - eine Integration, die bislang so gut vorangekommen ist.

Ratingagenturen kontrollieren aus amerikanischer Perspektive

Der Grund, weshalb die Dominanz großer Volkswirtschaften eine wichtige Rolle spielt, ist in einer ökonomischen Theorie zu suchen, die normalerweise auf Unternehmen und nicht auf Staaten angewendet wird. Stellen wir uns zwei Firmen vor, die ein neues, ähnliches Produkt entwickeln. Die eine Firma hat aber zugleich eine Art Vertriebsmonopol für dieses Produkt. Das Produkt der anderen Firma wird, selbst wenn es besser ist, kaum Erfolg haben, da es sich nicht auf ein vergleichbares Vertriebsnetz stützen kann. Dieses Netz ist wichtiger als die Qualität des Produkts.

Wenden wir das nun auf Staaten an. Die Vereinigten Staaten genießen in Sachen Netzwerkeffekt erhebliche Vorteile. Der Dollar ist die einzige globale Währung, Englisch ist eine globale Sprache. Amerika kann seine militärische Macht fast überall auf der Welt ausüben, seine Massenprodukte sind anerkannt und prägen weltweit Mode und Geschmack. Die Unternehmen im Zentrum seines Finanzsektors bestimmen die Standards, auf deren Grundlage die Wirtschaftssysteme der Welt operieren. Die drei in New York ansässigen Ratingagenturen sind mächtige private Kontrollinstanzen von Staaten geworden, und sie wenden Kriterien an, die einer amerikanischen Perspektive entsprechen.

Eine Unterwerfung unter die transatlantische Vorherrschaft

Ob die Produkte dieses Systems besser oder schlechter sind als andere, ist irrelevant - die Macht des US-Netzwerks garantiert ihren Erfolg. Diese bittere Lektion haben wir 2008 lernen müssen, als die amerikanisch dominierten Finanzmärkte sich als ganz schlechte Produkte erwiesen. Aber wir müssen uns mit ihnen arrangieren - solange die amerikanische Regierung nicht beschließt, andere Regeln zu erlassen. Individuelle Staaten in Europa oder anderswo sind nicht in der Lage, sie anzufechten.

Wenn Unternehmen ihre marktbeherrschende Stellung allzu massiv ausnutzen, wenden wir uns an Kartellbehörden. In der globalen Wirtschaftswelt gibt es solche Instanzen aber nicht. Also versuchen wir, alternative Netzwerke zu entwickeln, damit wir eine Auswahl haben und nicht ein Netzwerk alles beherrscht. Die Europäische Union wurde nicht als potentieller Konkurrent der Vereinigten Staaten konzipiert, denn damals waren die Europäer auf die Vereinigten Staaten angewiesen, dankbar für militärische und wirtschaftliche Unterstützung. Nur wenige, ausgenommen vielleicht die Franzosen, ahnten, welche Konsequenzen diese faktische Unterwerfung unter die transatlantische Vorherrschaft haben würde.

Die benötigten Opfer für Europa wurden unterschätzt

Im Laufe der Jahre, und im Grunde unbeabsichtigt, hat die EU wichtige eigene globale Netzwerke geschaffen, besonders auf dem Feld der Wettbewerbspolitik und in der Festlegung von Standards. Es ist aber ein Netzwerk von verhältnismäßig bescheidenen Ausmaßen. Und mittlerweile ist damit zu rechnen, dass auch die bisherigen Schwellenländer Netzwerke schaffen, um ihren Einfluss rascher geltend machen können, weil sie die Bühne bereits als existierende politische Einheiten betreten. Sie könnten die Europäer, die einen guten Start hingelegt haben, vielleicht bald überholen.

Die Gemeinschaftswährung ist ein wichtiger Schritt bei der Schaffung einer globalen europäischen Präsenz, und sie zeigt, dass es ohne Verzicht auf staatliche Autonomie kein mächtiges Europa geben kann. Aber das Ausmaß der benötigten Opfer wurde von den ursprünglichen Vertragspartnern unterschätzt. Allzu gern glaubten die Regierungen, dass die Europäische Zentralbank lediglich über die Geldmenge im Euroraum zu wachen habe. Viele Beobachter wiesen darauf hin, dass dies nicht ausreiche und früher oder später die Fiskalpolitik der Mitgliedstaaten kontrolliert werden müsse. Und genau darum geht es jetzt.

Die Kontrolle der nationalen Fiskalpolitik muss weiter gehen

Das bedeutet nicht, dass die EZB nun überall einen strikten Sparkurs durchsetzen muss. Heute geht es nicht in erster Linie um Inflationsvermeidung und grundsätzliche Kontrolle staatlicher Haushalte, sondern darum, wie öffentliche Gelder im Sozialstaat verwendet werden. Sollen hier einfach politische Forderungen durchgesetzt werden, oder geht es um die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung - also um das, was europäische Sozialpolitiker als den „investiven Sozialstaat“ bezeichnen? Ausgaben für Infrastruktur, Bildung, Berufsausbildung und ähnliche Dinge sind etwas anderes als Subventionen oder Einkommensgarantien für privilegierte Gruppen. Gläubiger- und Schuldnerstaaten müssen ihren Standpunkt überdenken.

Ironischerweise bedeutet diese Alternative zu striktem Sparen, dass die Kontrolle der nationalen Fiskalpolitik noch weiter gehen muss, als das gegenwärtig diskutiert wird. Aber das Ergebnis werden ein stärkerer Euro, ein stärkeres Europa sein - und stärkere Volkswirtschaften, die chronische Verschuldung vermeiden und wichtige staatliche Leistungen nicht abschaffen müssen. Die Alternative ist nicht eine Rückkehr zu nationaler Souveränität, sondern die Unterwerfung unter eine globale Wirtschaft, die von Netzwerken anderer Staaten dominiert wird, auf die Europa keinen Einfluss hat.

Liebgewordene Vorstellungen aufgeben

Großbritannien ist das europäische Land, das am nachdrücklichsten auf seiner Souveränität beharrt. Britische Europakritiker treten gern in diesem nationalistischen Gewand auf. Die Realität sieht jedoch etwas anders aus. Tatsächlich versuchen die Briten, ein Stück von der Marktdominanz der Vereinigten Staaten abzubekommen. Die Aussichten sind gar nicht so schlecht. Die englische Sprache gehörte einmal uns. Wir machen bei jedem militärischen Abenteuer der Amerikaner bereitwillig mit, und auch wir sind für unregulierte Finanzmärkte. Aber wir haben kein Mitspracherecht in der Gestaltung der amerikanischen Politik, abgesehen vielleicht von einigen in England ansässigen Wirtschaftsprüfungsfirmen, die über die Regeln der globalen Unternehmensführung mitbestimmen. Auch wenn nur wenige britische Politiker und Banker das so sehen, wir haben zugunsten einer gewissen Beteiligung am Netzwerk der Vereinigten Staaten auf die Chance verzichtet, bei der Gestaltung eines Systems mitzuwirken - was uns bei uneingeschränkter Mitarbeit in den europäischen Institutionen möglich wäre.

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In dem Maße, wie wir die Welt der Nationalstaaten hinter uns lassen und auf ein globales Wirtschaftssystem zusteuern, müssen wir liebgewordene Vorstellungen aufgeben. Wir können aber entscheiden, was wir aufgeben wollen. Das Problem ist, dass die Bedingungen und Konsequenzen dieser Entscheidung von praktisch keinem unserer politischen Repräsentanten klar und deutlich ausgesprochen werden.

Aus dem Englischen von Matthias Fienbork.