Europa in der Krise Zurück zur Nation

Die Europäische Union ist das Beste, was dem Kontinent seit dem Untergang des Römischen Reiches passieren konnte. Damit die so kreativen und expansiven Staaten des Abendlandes nicht mehr übereinander herfallen konnten, bedurfte es erst der Totalkatastrophe. Spätestens 1945 konnte kein vernünftiger Mensch mehr sein Heil im Nationalismus suchen. Die Europäische Idee war simpel: durch eine allmähliche Verflechtung der Volkswirtschaften würde bald jedes Motiv, ja jede logistische Möglichkeit zwischenstaatlicher Gewalt verunmöglicht. Wer schießt schon auf sich selbst? Würden alle Europäer erst einmal dieselben Produkte mit derselben Münze bezahlen, bräche unweigerlich der „Ewige Friede“ an, von dem bereits Kant geträumt hatte und den man mit etwas politischer Intelligenz auch schon 1913 hätte erlangen können.

Nun ist der Traum von einem friedlich geeinten Europa wahr geworden. Der Kontinent ist administrativ und juristisch der stärkste Wirtschaftsraum der Erde. Ohne Binnenkonflikte, ohne Massenarmut, ohne Diktatur. Und dazu mit unerschöpflicher historischer Kultur und Kreativität. Und jetzt? Jetzt ist Europa am Ende. Die gemeinsame Währung kracht und wird von einem Häuflein verzweifelter Banker und Wirtschaftspolitiker mit Notkrediten zu monetärem Altpapier aufgepumpt. Die Zuwanderung lässt die EU von verzweifelten Massen als Todesroulette auf maroden Schaluppen im Mittelmeer erledigen. Bei der Befriedung von Nahost, führt jedes Land seinen eigenen Kolonialkrieg. Oder schaut dezent weg.

Alles Böse kommt aus dem Ausland

Heute lernen italienische Gemüsebauern drastisch, was ein gemeinsamer Markt ist: Wenn sie wegen gefährlicher Keime in Hamburg keine Ware mehr nach Russland verkaufen können. Und das Tohuwabohu geht weiter: Frankreich setzt auf Kernkraft direkt an der deutschen Grenze, während die Deutschen lieber Windräder schmieden wollen. Die Dänen bauen in der Schengenzone Container für frisches Grenzpersonal auf, weil alles Böse nun mal aus dem Ausland kommt. Und wer möchte einer finnischen Hausfrau oder einem slowakischen Fabrikarbeiter erklären, dass ihre Ersparnisse und ihre Renten jetzt leider futsch sind, weil diese bilanzbetrügerischen Griechen sich weiter mit dreiundfünfzig in der Sonne aalen wollen? Es geht noch simpler: Man versuche einmal, als Deutscher seinen Führerschein verlängern zu lassen, wenn man irgendwo draußen in Schengenland lebt. Unmöglich, solche Tollkühnheit ist im tonnenschweren Verordnungswesen von Brüssel gar nicht vorgesehen.

Ist es da ein Wunder, dass rabiate Politik gegen die EU derzeit mit rund zwanzig Prozent der Stimmen belohnt wird? Wohl eher ist es rätselhaft, dass die Schluss-jetzt-Fraktion einstweilen so klein bleibt. Dass Europa überhaupt noch Zustimmung erfährt, hat einzig mit der Vergangenheit zu tun. Seit fünfzig Jahren lief es doch prächtig. Die EU mit ihrem netzartig wachsenden Verordnungswesen, das alle Mitgliedsstaaten unmerklich verwob, ist durch die Hintertür eingeführt worden. Anfangs ging es nur um Stahl und Kriegsschrott und um die Eindämmung der gefährlichen Nazideutschen. Dann um eine Abstimmung der Kohleförderung. Dann der Stromproduktion. Dann um Verkehrsadern. Dann um Landwirtschaft. Dann um Zölle. Dann um die Justiz. Dann um Grenzkontrollen. Dann um die Währung. Und nun um alles.

Ist das nicht das Paradies?

Kein Bürger wurde je gefragt. Hätte man 1960 die Franzosen abstimmen lassen, ob sie einem gemeinsamen Rechtsraum mit den verhassten „Boches“ zustimmen, oder hätte man den Holländern die Abschaffung der Grenzkontrollen bei Venlo vorgeschlagen, hätte man den Luxemburgern eine Sondersteuer für italienische Bauern abverlangt - die Ablehnungsquote hätte sicher bei mehr als neunzig Prozent gelegen. Heute ist das alles ganz normal. Und nicht nur das: Heute können Rumänen und Bulgaren ohne sonderliche Komplikationen in Großbritannien arbeiten, Deutsche in Portugal Grund erwerben wie Einheimische, belgische Firmen mit irisch angelegtem Geld in Polen investieren und hinterher ihre Produkte in Slowenien verkaufen. Heute brauchen wir keinen Pass und kein Visum mehr, um auf die Kanaren oder nach Lappland zu fahren. Und jeder fleißige Mittelständler in Schwaben hat einen Absatzmarkt vor der Tür, der größer und kaufkräftiger ist als ganz Nordamerika.

Ist das nicht genau das Paradies, von dem die genialen Schöpfer Europas - der französische Technokrat Jean Monnet oder der musische Mainzer Ökonom Walter Hallstein - einst in den Trümmern Europas geträumt hatten? Von den Erfahrungen der Vernichtung war die Politikergeneration Helmut Kohls geprägt. Allerorten Deportation, Hass, Explosionen, Mord. Kohl, dessen Bruder im Krieg fiel, wird nie müde, von seinen Jugenderinnerungen zu erzählen: Für den Gang über die Rheinbrücke zwischen Ludwigshafen und Mannheim brauchte er ein Visum.

Was ist da bloß falsch gelaufen?

Heute rollt man den Europäer Kohl ans Mikrofon, und er flüstert mühsam Durchhalteparolen: Man müsse den Griechen beistehen in ihrer Not, man müsse Europa ausbauen, man dürfe bloß nicht zum engstirnigen Nationaldenken zurückkehren. Und es klingt, als beschwöre der Architekt die Standfestigkeit seines Hauses, das gerade vom Tsunami überrollt wurde. Nicht anders als die verzweifelte Orwell-Vision einer europäischen Wirtschaftsregierung nach französischem Muster, die der Zentralbankpräsident Trichet diese Woche lancierte: Alle Macht den Technokraten. Was ist da bloß falsch gelaufen? Hat uns denn Jugoslawien nicht gezeigt, wie schnell die Rückfahrkarte vom Vielvölkerfrieden zum Massaker gelöst ist?

Der untrügliche Seismograph unserer Zustände, Hans Magnus Enzensberger, hat nicht zufällig Europa - das „sanfte Monster Brüssel“ - zu seinem aktuellen Feindbild erkoren. Enzensberger ist fern davon, die zivilisatorischen Errungenschaften der EU zu beklagen. Er hat stattdessen die bürokratische Zentrale der Union in Brüssel als Übeltäter ausgemacht, die mit ihrem Zentralisierungs- und Verordnungswahn aus dem Kontinent eine „Besserungsanstalt“ zu machen droht. Und schlimmer noch: Bürger werden von willkürlich erstellten Regeln kujoniert, während sich die Machthaber über ihre eigenen Gesetzesklauseln hinwegsetzen. So etwa beim Euro, dessen strenge Zutrittskriterien außer Luxemburg nie ein Land erfüllt hat.

Die Menschen haben Angst

Enzensberger bricht lustvoll ein Tabu, wenn er als Nutznießer der Friedensgeneration die EU frontal angreift. Heute sieht er ihre Blüte eben nicht mehr mit dem Gemeinwohl identisch. Wird er damit auf seine alten Tage zum Alliierten von Wilders, Kaczynski, Le Pen e tutti quanti? Natürlich nicht. Der in den Medien allzeit wie ein Krebsgeschwür besprochene „Rechtspopulismus“ ist im Kern nichts anderes als eine verquaste, fremdenfeindliche Ideologie, die nur einen einzigen soliden Wachstumskern besitzt: den Nationalismus. Instinktiv kommen Massen europäischer Wähler derzeit auf die alte Ordnung zurück, weil die neue miserabel funktioniert. Kein Referendum über eine zentralisierte und erweiterte EU hat in den letzten Jahren eine Mehrheit errungen. Denn die Menschen haben Angst.

Hier steckt der Kern des Problems. Europa ist, wie Enzensberger es nennt, ein Phänomen der „Post-Demokratie“. In Deutschland, wie auch in den meisten Mitgliedsländern, war das Projekt derart alternativlos, dass niemals über EWG, Schengen oder den Euro abgestimmt wurde. Stattdessen gab es eine große Koalition, gemäß derer die anonyme und emsige Super-Behörde in Brüssel schon für unser Bestes sorgen werde. Der Wohlstand dank Marktöffnung und Strukturhilfe traf derart automatisch ein, dass selbst stolze Nationen wie Ungarn und Polen ihre soeben erworbene Souveränität klaglos an Brüssel delegierten. In Abwandlung eines alten Sponti-Spruchs: Alle Gewalt geht von den Nationen aus nach Brüssel - und kehrt niemals wieder zurück.

Von der Klodeckel-Norm bis zum Münzrecht

Europa ist auf diesem Verordnungswege zu einem historisch ungekannten Dämon geworden: kein Bundesstaat, kein Staatenbund, keine repräsentative Demokratie und keine Diktatur. Sondern eine Behördenherrschaft, die niemand durchschaut, niemand kontrolliert und niemand abwählen kann. Es ist kein Zufall, dass die einzige konsequente Demokratie auf Erden, die Schweiz, als winzige Insel im riesigen Meer Eurolands schwimmt. Die Schweiz und die EU sind nicht kompatibel. Welcher Kantonsbürger, der sein Steuerrecht gegen Bern verteidigt hat, wäre so blöd, diese Unabhängigkeit an Brüssel zu verschleudern?

Für die vielen Millionen weniger privilegierten EU-Bürger rächt sich nun die List der historischen Vernunft: dass diese Europäische Union heimlich immer mehr Kompetenzen an sich gezogen hat - von der Klodeckel-Norm bis zum Münzrecht. Ohne dass je darüber gestritten, abgestimmt oder eine falsche Maßnahme zurückgenommen werden konnte. Selbst bei gutem Willen der politischen Klasse hätte dies alles nie funktioniert, denn es fehlt Entscheidendes: Europa hat keine gemeinsame Öffentlichkeit. Die EU beweist, dass Demokratie nie ohne einen gemeinsamen Diskurs gelingen kann. Das Europäische Parlament, das eh kaum etwas zu sagen hat, wird in nationalen Wahlkämpfen bestimmt. Rein national sind die Nachrichten, die politischen Köpfe, die Streitkulturen, die Traditionen geblieben. Weil das so ist, stimmen regelmäßig linke und rechte Mehrheiten gegen alle etablierten Parteien, sobald es um Europa geht. Hier folgt die Mehrheit der polyglotten und international vernetzten Elite schlicht nicht mehr.

Wachsender Binnenhass

Europa muss daher auf das begrenzt werden, was die Europäer überhaupt noch einigermaßen verstehen und dann mit dem Stimmzettel bewerten können. Das ist nicht die Brüsseler Lobby- und Kompromissfabrik, in deren Maschinenraum heute achtzig Prozent unserer Gesetze zusammengebastelt werden. Sondern das wäre einzig und allein ein Europa der demokratischen Nationen.

Es ist zweifelhaft, ob es aus dem Euro, aus dem Schengenraum tatsächlich noch einen Ausweg ohne Kollaps gibt. Ein ruinöses Europa mit neuen zwischenstaatlichen Konflikten, mit wachsendem Binnenhass, mit wilden Verteilungskämpfen, abgebautem Sozialstaat und mit einer Massenflucht in die ökonomische Kernzone - ein solches Europa, in dem dann auch wieder politische Irre und ihre Heilslehren eine Chance hätten, ist keine Horrorvision, sondern das reale Ergebnis einer gescheiterten, weil unkontrollierten und ungeliebten EU.

In Belgien ist die Demokratie sanft verdunstet

Darum dürfen die Europäer ihr Schicksal nicht dem Dämon in Brüssel überlassen. Europa ist heute nur gedient, wenn das Rumpeln der überkomplexen Maschinerie gestoppt wird. Alle Entscheidungsprozesse müssen wieder demokratisch und dann eben national oder regional oder lokal werden. Alle Ausweitungen gehören gestoppt. Und der Euro wird sowieso kippen.

Es gibt übrigens einen Staat, der seine nationale Phase bereits abgeschlossen und sich komplett der EU überantwortet hat. Es handelt sich nicht zufällig um das europäischste aller Länder: Belgien. Dort ist die Demokratie im Gekungel regionaler Interessen sanft verdunstet. Es wird zwar noch gewählt, aber es gibt keine Regierung mehr. Beamte führen an der Leine der EU ohne größere Störung die Geschäfte. Volkssouveränität, Politik im eigentlichen Sinn sind perdu. Wenn das nicht unser aller Schicksal sein soll, gibt es für Europa nur einen Weg: Zurück zur Nation, zurück zur Demokratie.