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Brief aus Istanbul : Vorsicht im Korridor der Brüderlichkeit!

  • -Aktualisiert am

Türkische Soldaten rüsten nahe der syrischen Grenze ihre Panzer vom Typ Leopard 2A4 aus. Bild: dpa

Tod im deutschen Panzer: Die türkische Kurden-Offensive erzwingt erstaunliche Front- und Meinungswechsel. Proteste im eigenen Land werden mal wieder unterdrückt.

          Eine kurze Erinnerung an die jüngste Geschichte zu Beginn, falls es manchen von Ihnen entfallen sein sollte: Neun Monate nach dem Umsturzversuch vom 15. Juli 2016 führte Staatspräsident Erdogan sein Land im Ausnahmezustand in ein Referendum. Die Nation segnete ein Präsidialsystem ab, das mit so weit reichenden Befugnissen ausgestattet sein wird wie keine andere Demokratie auf der Welt. Im Vorfeld der Abstimmung wurden sämtliche staatlichen Möglichkeiten für die Regierung mobilisiert, die Medien zum Schweigen gebracht und Gegner mit Polizeigewalt an „Nein“-Kampagnen gehindert. Wer „nein“ sagen wollte, wurde von Erdogan bezichtigt, Terrororganisationen zu unterstützen. In dieser Atmosphäre gewann Erdogan, also die „Ja“-Front, den Volksentscheid um Haaresbreite.

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          Erdogan sieht, dass die 51,4 Prozent, die er im April 2016 erhielt, auf der Strecke zu den ersten Präsidentschaftswahlen des neuen Systems im November 2019 dahinschmelzen. Im zweiten Jahr nach dem Putschversuch lässt die Wirkung, dessen Betroffener gewesen zu sein, nach. Zudem sind Entwicklungen in Wirtschaft und Außenpolitik im Begriff, die Regierung aufzureiben. Vor allem die Wirtschaftsflaute trifft die unteren und mittleren Schichten, auf die sich die Regierung maßgeblich stützt, erheblich. Zum ersten Mal erlebt die Türkei, dass Menschen sich aus Verzweiflung über ihre Arbeitslosigkeit anzünden. In die Mainstream-Medien schaffen diese Fälle es natürlich nicht; das heißt, es wird nicht zugelassen, dass sie in die Nachrichten kommen. Darüber hinaus hat ein enormer Braindrain eingesetzt. Junge Leute suchen eine Zukunft außerhalb der Türkei.

          Auch findet eine erhebliche Kapitalflucht aus dem Land statt. Ausländische Investitionen stagnieren, potente einheimische Investoren bemühen sich, ihre Mittel ins Ausland zu schaffen. Einer internationalen Studie zufolge ist die Türkei im Verhältnis zur Anzahl ihrer Einwohner und Millionäre das Land, aus dem am meisten Menschen auswandern. Allein in den vergangenen zwei Jahren haben 12.000 türkische Millionäre mit ihrem Vermögen das Land verlassen. Nachdem zu diesem Negativtrend in der Wirtschaft noch die zunehmende außenpolitische Isolation hinzukam, ist es für Erdogan unabdingbar, bei den Wahlen 2019 auf einen nationalistischen Sieg zu setzen. Eine andere Erklärung gibt es nicht dafür, dass er gerade jetzt die Offensive in der nordsyrischen Region Afrin startete, die seit langem unter kurdischer Kontrolle steht.

          Sinneswandel in Ankara

          Wie ist das möglich? Erdogan selbst unterstützte die islamistischen Gruppen, die in Syrien für den Sturz des Assad-Regimes kämpfen. Warum wundert es uns, dass aufgrund dieser Unterstützung die Autorität von Damaskus schwindet und die der Terrororganisation PKK nahestehende PYD sowie deren militärischer Arm YPG in das entstandene Vakuum vorstoßen? Die türkische Regierung, die sich über die amerikanische Unterstützung für die PYD aufregt, hat es vor wenigen Jahren noch gestattet, dass der zurückgetretene Kurden-Präsident Masud Barzani der PYD im syrischen Kobani Hilfe zukommen ließ. Damals titelten die Propagandabulletins der Regierung sogar mit einem „Korridor der Brüderlichkeit“.

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