Von Piraten und Abgeordneten Fluch der Akribik

Am Anfang ist alles knapp. Raum, Zeit, Stühle, Frischluft und Club Mate. Das Internet bricht zusammen, die Smartphones stören die Mikrofonanlage, die Mikrofonanlage stört die Smartphones. Und die Zeit rennt. Ein Monat bleibt den Parteien nach der Wahl, bis sie zur ersten Sitzung des Berliner Abgeordnetenhaus zusammenfinden. Die fünfzehn Abgeordneten der Piratenpartei aber müssen in dieser Zeit nicht nur eine Fraktion werden, mit Satzung, Mitarbeitern und Arbeitszimmern, sie müssen überhaupt erst Politiker werden, wo sie bisher nur Bürger waren.

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Zu den ersten Fraktionssitzungen kommen mindestens doppelt so viele Journalisten wie Piraten. Auf der einen Seite die mitschreibende, fotografierende Menge, auf der anderen Seite eine neue Politikergattung, beobachtet wie Zootiere. Jede Regung wird notiert; dass sich Elektrokabel schlängeln, dass gleichzeitig gesprochen, gesurft, getwittert, gechattet wird. Wenn die Piraten die Stimmzettel nach oben halten, geht das Auszählen im Klicken der Kameras unter. „Sprich mit uns“, sagt ein Pirat zum anderen, wenn der nur zu den Journalisten spricht, „die sind gar nicht da.“ Manchmal sind die Sitzungen furchtbar dröge, oft auch lustig. Ewig wird darüber gestritten, wie die Sitzungen effektiver werden könnte, ob Pausen sein müssen. Manchmal rennt einer wutentbrannt raus. Als ein Meinungsbild ausnahmsweise einmal einstimmig ausfällt, ruft Andreas Baum erstaunt, das sei ja wie in „Pjöngjang“. Am Ende einer Sitzung kommt es vor, dass alle fünfzehn gleichzeitig „tschüss“ in die Mikrofone der Journalisten rufen und dabei aussehen, als seien sie gerade auf Klassenfahrt.

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Fünfzehn Piraten, das sind vierzehn Männer und eine Frau, im Schnitt um die dreißig Jahre alt. Viele sind Softwaretechniker oder Programmierer, auch Studenten sind dabei, ein Pädagoge, ein Mechatroniker, ein Arbeitsloser. Als sich die beiden Etabliertesten unter ihnen, der Industrieelektroniker Andreas Baum, seit der Gründung 2006 Mitglied der Partei, und der Jackettträger Christopher Lauer, der schon lange im Bundesvorstand sitzt, zu Fraktionsvorsitzenden wählen lassen wollen, ist die Abiturientin Susanne Graf sauer. „Bekomme gerade Anruf“, twittert sie, „morgen Wahl Fraktionsvorsitz ohne transparente Ankündigung 24h vorher. Wo bin ich denn? CDU?“ In der Sitzung spricht sie dann von Hinterzimmerpolitik. Christopher Lauer hält dagegen, man könne natürlich auch bis Weihnachten warten. Da wird sie grundsätzlich: „Wir haben gesagt, dass wir andere Politik machen wollen. Also können wir auch den Fraktionsvorsitzenden irgendwann wählen. Oder wir wählen von mir aus 15 Fraktionsvorsitzende.“ Nach langen Diskussionen soll es doch nur einen Vorsitzenden geben, wie in anderen Parteien auch. Eine Woche später stellen sich sechs Piraten zur Wahl, Andreas Baum gewinnt. Susanne Graf wird eine der Stellvertreter.

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Es liegt nicht nur an der coffeinhaltigen Limonade Club Mate, dem Lieblingsgetränk der Piraten, das die Kantine auf einmal verkauft, nicht nur an den öffentlichen Sitzungen, die auch im Internet gestreamt werden. Den Einzug der Piraten in das Abgeordnetenhaus umweht etwas Skandalöses. Eine Partei, die erst wenige Jahre alt ist und trotzdem neun Prozent geschafft hat. Fünfzehn Noch-nie-Politiker, die Sätze sagen wie „Dazu haben wir noch keine Meinung“ oder einfach „Keine Ahnung“ und für welche die Leute von der FDP nun ihre Büros räumen müssen.

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Mitte Oktober gehen die ersten Stellenausschreibungen online. Gesucht werden unter anderen ein Geschäftsführer, Pressesprecher und Referenten für das Justiziariat. „Wir sind ein bunter Haufen verschiedenster Charaktere, der angetreten ist, vieles an der Art und Weise zu verändern, wie Politik gemacht wird“, heißt es. „Du hast die Möglichkeit, mit uns Geschichte zu schreiben.“ Die Fraktion verfügt über 100.000 Euro im Monat, mehr als die Bundespartei, deren Funktionäre auch kein Gehalt bekommen. Nicht nur finanziell gibt es ein Ungleichgewicht, auch an öffentlicher Aufmerksamkeit saugen die Berliner Lokalpiraten derzeit alles ab.

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Pavel Mayer ist 46, der Zweitälteste der Berliner Fraktion. Ein Mann mit Bauch und Pferdeschwanz, freundlich und bedacht. Nach der Fraktionssitzung sitzt er auf einem Plastikstuhl im Hof, der Regen prasselt auf den Schirm, Mayer hantiert mit Blättchen und Tabak. Im Frühjahr ist er Geschäftsführer einer Software-Firma geworden, er will sie weiterführen. Viele Piraten haben ihre Jobs gekündigt, Mayer möchte nicht von den 3309 Euro brutto leben, die man als Landesabgeordneter verdient, er ist da pragmatisch: „Die Woche hat 168 Stunden, da kann man 40 bis 50 Stunden schlafen, 40 bis 50 Stunden sind für die Erwerbsarbeit, und 40 bis 50 Stunden für die Politik. Dann bleiben immer noch 18 bis 38 Stunden für alles andere.“ Er hat ein Essay geschrieben über Transparenz und Geheimnisse, man kann es aus dem Netz herunterladen. Es geht in ihm darum, dass Vertraulichkeit oft bequemer ist als Offenheit. Mayer möchte, dass vertrauliche Teile in der Politik weniger werden. „Ich glaube, dass sich das auf lange Sicht bezahlt macht. Geheimnisse geben Dingen manchmal eine unangemessene Bedeutung.“

Im Abgeordnetenhaus ist es nicht üblich, dass sich die Parteien bei den anderen Fraktionen vorstellen. Die Piraten jedoch wollen niemanden wählen, den sie nicht kennen, und so muss sich der SPD-Abgeordnete Ralf Wieland, der als Parlamentspräsident kandidiert, bei ihnen vorstellen. Wieland gibt sich offen, er lasse sich gern erklären, wie ein Podcast funktioniere, auch Computer im Plenarsaal lehne er nicht ab. „Ich will nur nicht, dass die Aufmerksamkeit weg ist.“ Die Piraten erklären, dass Computer Teil ihrer Sozialisation seien. Als einer fragt, wie viel „Deppenkredit“ man bekomme, sagt Wieland: „Fehler darf man machen. Meine Bitte wäre nur: Lassen Sie sich drauf ein.“ Auch Andreas Grams von der CDU stellt sich vor, er will Vizepräsident werden, auch er signalisiert Offenheit. Als er schon aus der Tür ist, kehrt er noch einmal zurück. „Entschuldigung, ich muss einmal rein und wieder raus.“ Draußen stehen Fernsehteams, sie brauchen das Bild, wie der CDU-Mann von den Piraten kommt.

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Bei der ersten Plenarsitzung Ende Oktober ist die Pressetribüne voll wie sonst nie, sogar der arabische Sender Al Dschazira ist da. Die Piraten haben die früheren Plätze der FDP zugewiesen bekommen, rechts neben der CDU. Gerwald Claus-Brunner, wie immer mit Arbeitshose und Palästinensertuch, muss eine Piratenflagge wieder einrollen. Viele haben die Sweatshirts an diesem Tag gegen Jacketts eingetauscht. Christopher Lauer trägt sogar Krawatte - allerdings um die Hand, nicht um den Hals. Susanne Graf, mit neunzehn Jahren die Jüngste im Parlament, darf die Namen zur Konstituierung aufrufen. Als Alexander Spies, wie immer mit Schiebermütze und kariertem Hemd, aufsteht, sagt er nicht „Ja“, sondern „Ahoi“.

Eine Stunde vor der Sitzung haben die Piraten einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingereicht, mit dem sie die Rechte von kleinen Fraktionen stärken wollen. Sie haben lange darüber diskutiert, einige von ihnen fanden, dass sie nicht gleich versuchen sollten, die Regeln zu ändern, wo sie doch erst einmal das Spiel verstehen wollen. Als im Plenum über den Antrag abgestimmt wird, stimmen darum einige Piraten gegen den Antrag ihrer eigenen Fraktion. Das erstaunt die anderen Parteien dann doch. Sie sind es gewohnt, dass man geschlossen für eigene Anträge stimmt. „Überraschung“, twittert Andreas Baum - bei den Piraten gebe es keinen Fraktionszwang.

Im November ergänzt der Duden das Wort „Pirat“ um eine zweite Bedeutung „Pi/rat, der. Wortart: Substantiv, maskulin. 1. Seeräuber. 2. Mitglied einer Piratenpartei.“ Außerdem wird das Wort „Piratenpartei“ aufgenommen: „Pi/ra/ten/par/tei: politische Partei, die sich besonders für Bürgerrechte und Informationsfreiheit einsetzt“.

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Den Schildern neben dem Aufzug nach gibt es in der zweiten Novemberwoche immer noch keine Piraten im Abgeordnetenhaus, dafür weiterhin die FDP. Susanne Graf sitzt in ihrem vorläufigen Büro im vierten Stock, ein Schreibtisch, die Regale leer bis auf ein paar Ordner und einen Piraten-Luftballon. Mit der Verteilung der Büros warten sie, bis die Liberalen ausgezogen sind, die Partei hat es nicht ins Parlament geschafft, aber viele ihrer Zimmer noch nicht geräumt, „Occupy Abgeordnetenhaus“ heißt es unter den Piraten.

Susanne Graf ist ein höflicher Mensch, es erstaunt sie, dass im Plenarsaal gequatscht und gelesen wird, dass manche den Rücken nach vorne drehen, während jemand am Rednerpult steht. Wenn man sie fragt, ob die Piraten sich noch wie Amateure fühlen, sagt sie: „Ich glaube, dass keiner so richtig Profi ist. Meine Illusion ist da weg. Für mich bedeutet professionelle Politik, dass man gesittet diskutiert. Das hab ich dort nicht gesehen.“

An manchen Tagen hat sie sieben Interviews gegeben, gleichzeitig hat sie angefangen, Wirtschaftsmathematik zu studieren. Graf möchte in den nächsten fünf Jahren nicht nur Politik, sondern auch ihren Bachelor machen. Einfach wird das nicht, denn als das Halbtagsparlament, als was es gilt, sieht Graf das Abgeordnetenhaus nicht. Sie zeigt auf die Aktenordner mit den Vorlagen zur Beschlussfassung, den Kenntnisnahmen, den Zahlen zum Haushalt. Parallel bearbeitet sie Diskussionen im Liquid Feedback System, der Software, mit der Piraten über Themen abstimmen. Seit der Wahl hat sie sieben Kilo abgenommen. „Ich habe vergessen zu essen, und dann habe ich vergessen, dass ich es vergessen habe.“ Jetzt will sie kürzer treten. Von den 580 Euro, die sie für Mitarbeiter ausgeben kann, hat sie gerade Christopher Lang angestellt, er ist Pressesprecher der Piraten, außerdem Grafs Freund. Sie brauchte einfach schnell jemanden, dem sie vertraut, sagt sie.

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Wenige Tage später gibt es Ärger, weil Susanne Graf ihren Freund eingestellt hat. Für das Landesparlament sind Ehepartner und eingetragene Lebenspartner als Mitarbeiter verboten, im Bundestag sind auch „Lebenspartner“ ausgeschlossen. Graf schreibt Blogeinträge zu den Vorwürfen, erst verteidigt sie sich, dann bittet sie darum, dass andere aus ihren Fehlern lernen. Im abschließenden Kommentar, den sie gemeinsam mit ihrem Freund verfasst, teilen sie mit, dass sie das Arbeitsverhältnis beenden. Und zitieren Konrad Adenauer: „Es kann mich niemand daran hindern, über Nacht klüger zu werden.“ Auf dem Fraktionsblog kündigen die Piraten eine Diskussion über das Thema an, auch über Zulagen für den Vorstand, Geschenke und Nebentätigkeiten müsse man sich Gedanken machen. In den Kommentaren regt sich einer über das „amateurhafte Verhalten“ auf. Ein anderer schreibt: „Zeig mir eine andere Partei, die diese Probleme so offen angeht und aus ihnen lernt!“

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Seit Wochen steht ein Foto von Simon Weiß im Netz, wie er ein weißes Pulver schnupft. Als die „Bild“-Zeitung es entdeckt, hebt sie ihn Mitte November auf die Titelseite: „So zeigt sich ein Berliner Abgeordneter im Netz“. Weiß sagt, es sei ein Witz gewesen. Er habe nur Salz inhaliert, eine Anspielung auf Reisen von Vorständen, die nach Sex- und Drogenreisen Ähnliches behauptet hatten. Zwei Wochen später ändert er das Bild, nicht wegen des Artikels, sagt er, sondern weil er Lust auf ein neues habe. Simon Weiß rollt die Augen, wenn man ihn auf die Sache anspricht, er möchte auch als Abgeordneter sein Bild gestalten, wie er will. Was er tue, twittert er, sei immer noch ein „öffentlicher Teil seines Privatlebens“. Aber nun merkt er, dass es etwas anderes ist, dass auf dieses Privatleben inzwischen anders geschaut wird als vorher.

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Auch der Bürgermeister Klaus Wowereit nimmt die Einladung der Piraten an und besucht ihre Fraktionssitzung. Als er hereinkommt, gefolgt von Blitzlichtgewitter, sind die Piraten mitten in einer Diskussion. Die sie weiterführen, auch als er schon sitzt. Wowereit lächelt und wartet. Erst nach einigen Minuten fordern die Piraten ihn auf, sich vorzustellen. „Also ich bin der Klaus Wowereit“, sagt Wowereit, „58 Jahre alt, von Geburt Berliner“. Danach folgt ein länglicher Vortrag über die Pläne der Koalition, den Christopher Lauer schließlich unterbricht: „Herr Wowereit, Entschuldigung, wissen Sie, wie lange das noch dauert? Sonst können wir ja keine Fragen mehr stellen.“ Aber Wowereit nimmt sich Zeit, so viel Zeit, dass Lars Oberg von der SPD twittert: „so wir sind jetzt fertig und Wowi war nicht mehr da. Die Piraten haben ihn festgequatscht.“ Am Ende fordert Klaus Wowereit die Piraten auf, auch für ihn als Regierenden Bürgermeister zu stimmen: „Das Normale ist, dass ’ne Opposition den Regierenden Bürgermeister nicht mitwählt. Aber die Piraten stehen ja dafür, dass sie sich abheben von anderen tradierten Traditionen.“

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Im Plenarsaal ist das Tragen von Hüten verboten. Zur nächsten Sitzung muss Alexander Spies, sonst immer mit Schiebermütze, daher das erste Mal barhäuptig kommen. Spies ist 56, der Älteste der fünfzehn, ein Softwareentwickler mit Lachfalten, der Sätze sagt wie „Politik ist eine ernste Sache, aber bei uns darf sie auch Spaß machen“. Ohne Mütze habe er sich nackt gefühlt. Doch dazu stellen die Piraten erst einmal keinen Antrag. Auch zur Sitzordnung ist vorerst kein Antrag geplant. Viele Piraten haben sich aufgeregt, dass sie rechts neben der CDU sitzen, die meisten würden sich eher zwischen den Linken und den Grünen verorten. Andere halten dagegen, dass man sich gar nicht in ein Rechts-links-Schema einordnen lasse. „Aber wir wollen ja mit Inhalten Politik machen“, sagt Spies.

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Pavel Mayer twittert: „Noch was in eigener Sache: Bin seit heute Mitglied im Verfassungsschutzausschuss und der G-10-Kommission des Abgeordnetenhauses von Berlin.“ Der Verfassungsschutzausschuss tagt in Berlin öffentlich, die G-10-Kommission jedoch, in der über Abhörmaßnahmen entschieden wird, findet hinter jenen verschlossenen Türen statt, die Mayer eigentlich vermeiden möchte. Nicht einmal seiner Partei darf er von Details berichten. „Wir sind ja nicht nur die Transparenzpartei, sondern auch die Datenschutzpartei“, sagt er, „insofern habe ich kein Problem damit, personenbezogene Daten geheim zu halten, im Gegenteil.“ Natürlich hätte er es herausfordernder gefunden, einen skandalträchtigen und intransparenten „Sauhaufen“ vorzufinden, sagt er über seine neuen Kollegen in der Kommission, „aber das Bemühen um Transparenz erscheint mir aufrichtig“. Mayer möchte nicht von seinen Ansprüchen abrücken, aber jetzt, von innen, sieht er, dass manche Dinge komplizierter sind, als sie von außen zu sein schienen.

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Neben dem Aufzug steht Ende November endlich „Piratenfraktion“. Es ist der Tag, nachdem auf dem Piratenpad, der Kommunikationsplattform der Partei, Links zu kinderpornographischen Seiten aufgetaucht sind. Auch wenn es keine Piraten waren, die sie hochgestellt haben - das Pad wird vorerst abgeschaltet, in Kommentaren wird von einem „Eigentor“ gesprochen.

Philipp Magalski sitzt hinter seinem Laptop, zwei Aktenordner auf der Fensterbank. Er kommt gerade aus einem Treffen, in dem über die Verteilung der Ausschüsse diskutiert wurde. Dieses Mal ohne Piratenpad. Magalski seufzt. Das mit den Links sei natürlich eine doofe Sache, „obwohl es nichts ist, wofür wir etwas können“. Die Pads sind öffentlich, jeder mit Internetzugang kann das Programm nutzen, ob der Kirchentag, Seniorengruppen oder Pädophile.

Magalski trägt ein grünes Sweatshirt, die blonden Haare sind zu einer lustigen Welle auf dem Kopf getürmt. In Fraktionssitzungen gehört der 37-jährige Pädagoge zu den Ruhigeren. Wenn man ihm gegenübersitzt, ist das anders. Viele Jahre hat er am Theater gearbeitet, „da hat man ein Gefühl dafür, wie ist das ist, in der Öffentlichkeit zu stehen. Aber hier geht es natürlich darum, authentisch zu sein.“ Deshalb ist Magalski gegen zu viel Professionalisierung, auch ein im Moment hitzig diskutiertes Presseseminar hält er für unnötig.

Seinen Job als Schulpädagoge hat er aufgegeben, seine Zeit reicht nicht mehr. Das geht vielen der Piraten so: Innerhalb kürzester Zeit hat sich ihr Leben komplett gewandelt. Sie sind jetzt Abgeordnete. Das heißt, dass sie andere Verpflichtungen zurücksetzen müssen, wenn ihnen die Politik etwas wert ist, ob im Privatleben, im Job oder in den Bezirksgruppen. Die Alternative Liste, sagt Magalski, habe damals ewig gebraucht, bis sie arbeitsfähig war. Und er, fühlt er sich schon arbeitsfähig? „Ganz ehrlich: Nein“, sagt er. „Wir sind einfach noch nicht schnell genug. Aber ich weiß grad nicht, wie das gehen soll, weil wir schon am Limit sind.“

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An vergangenen Wochenende fuhren die fünfzehn Piraten auf eine Klausurtagung nach Brandenburg. Zwei Mediatoren kamen mit, die Piraten gaben mehrere tausend Euro für sie aus. Bei der Verteilung der Büros und auch sonst haben sich inzwischen einige persönliche Differenzen aufgestaut. Darüber wollten in Brandenburg alle miteinander sprechen. Aber ohne Streaming, ohne Interviews, ohne Öffentlichkeit. An vergangenen Wochenende wollten sie nicht als Politiker aufeinandertreffen, sondern als Bürger - und gegen den gläsernen Bürger sind die Piraten ja bereits seit ihrer Gründung.