Meine alte Heimat Weißrussland ist wohl kaum der Ort, an dem es zu einer Internetrevolution kommen wird. Condoleezza Rice hat das Land, das seit 1994 von dem autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenka regiert wird, einmal als „letzten Vorposten der Tyrannei in Europa“ bezeichnet. Auf die letzte Präsidentenwahl im März 2006 folgte eine kurzlebige und erfolglose Revolution. Kaum aufgeflammt, wurden die Proteste brutal unterdrückt. Wo jedoch Massenkundgebungen nichts bewirkten, wandten sich die Demonstranten mit Flashmobs kreativeren Formen des Widerstands zu. Bei einem Flashmob verabredet sich eine Anzahl von Leuten mittels sozialer Medien oder per E-Mail an einem öffentlichen Ort, um dort eine kurze, oft surreal anmutende Aktion durchzuführen. Einige junge Weißrussen nutzten den Bloggingdienst LiveJournal, um hintergründig regierungsfeindliche Botschaften in Minsk zu organisieren. Es gab viele Festnahmen durch Sicherheitskräfte, doch westliche Blogger und in der Folge traditionelle Medien griffen die Nachrichten auf. Das scharfe Vorgehen der Behörden blieb nicht unbemerkt.
Ein Kreis vor allem westlicher Denker, in deren Augen ein solcher digitaler Aktivismus autoritäre Regime zu stürzen vermag, rühmen die weißrussischen Flash-mobs: Sie dienten als Beleg dafür, wie sich eine neue Generation von dezentralisierten Demonstranten, für die Technologie die einzige Waffe ist, dem Staat widersetzen könne. 1968 oder 1989 war das noch Inhalt von Utopien. Nur verraten diese digitalen Enthusiasten in der Regel nicht, was im Anschluss geschah.
Die Einschüchterungsversuche zeigten Wirkung
Die Idee einer Revolution mit digitalen Mitteln hat Hochkonjunktur. Von 2006 bis 2008 war auch ich an westlich finanzierten Internetprojekten in der ehemaligen Sowjetunion beteiligt, die mehrheitlich den Ansatz verfolgten‚ Demokratie durch Blogs zu fördern. Im vergangenen Jahr jedoch zog ich mich zurück. Unsere Mission, die Bürger autoritärer Regime dazu zu bringen, sich zur Wehr zu setzen, hatte so viele unerwartete Folgen, dass sie mitunter unseren Anliegen eher zu schaden schien.
Die Mehrzahl der Medien, die so griesgrämig über den Einfluss des Internets auf ihre Branche berichten, bringen immer wieder rührselige Beispiele für die Verbindung von politischem Protest und sozialen Medien. Ist die Liste nicht eindrucksvoll? Burmesische Mönche, die einer schurkischen Junta mit Digitalkameras die Stirn bieten; philippinische Teenager, die mittels SMS eine „textuelle Revolution“ auslösen; ägyptische Aktivisten, die Verschlüsselungstechnologien nutzen, um sich dem allsehenden Auge des Muchabarat zu entziehen; selbst brasilianische Ökologen, die mit Hilfe von Google Maps die Abholzung des Amazonasdeltas nachweisen, zählen dazu. Ganz zu schweigen von Moldawien, China und Iran. Diese digitalen Dissidenten, sagt man uns, führten ihre Kämpfe jetzt online, ersetzten Flugblätter durch Twitterupdates und ließen Faxgeräte für iPhones stehen.
In Weißrussland geschah aber noch etwas ganz anderes. Nach dem ersten Flashmob begannen die Behörden, „By_mob“, die Live-Journal-Community, in der die Aktivitäten angekündigt wurden, zu überwachen. Oft tauchte die Polizei noch vor den Flashmobbern auf. Und sie nahm nicht nur Demonstranten fest, sondern machte auch Fotos. Zusammen mit den Porträts, die die Aktivisten selbst ins Netz gestellt hatten, halfen diese Aufnahmen dabei, Unruhestifter zu identifizieren, die dann vom Geheimdienst KGB verhört wurden. Man drohte ihnen mit Universitätsverweis oder Schlimmerem. Die Einschüchterungsversuche zeigten Wirkung. Bald tauchte nur noch der harte Kern auf, denn die sozialen Medien hatten ein Panoptikum geschaffen, das der Revolution entgegenwirkte: Ihre Netzwerke wurden von einer hoffnungslos überlegenen Staatsmacht infiltriert und verbreiteten nun öffentliche Angst.
Wir sparen Internetpolizisten
Entgegen den Verkündungen der digitalen Enthusiasten führte die Herausbildung neuer digitaler Räume für abweichende Meinungen auch zu neuen Möglichkeiten, sie zu überwachen. Der analoge Aktivismus war fast sicherer: Flogen eine Gruppe, ein Knotenpunkt in einem Netz von Protestlern auf, blieb der Rest von ihnen oft unbehelligt. Der Zugriff auf den Nachrichteneingang eines Aktivisten bringt alle seine Gesprächspartner ins Visier. Die Folge ist ein Katz-und-Maus-Spiel, bei dem sich die Regierungsgegner immer ungewöhnlichere Nischen suchen müssen, um sich vor den Behörden zu verbergen. In Iran pflegten die Dissidenten aktive Nutzer von Goodreads zu sein, einer internationalen sozialen Netzwerk-Website für Bücherliebhaber. Hier konnten sie sich in gedämpften Tönen über Politik und Kultur austauschen, ohne dass die Zensoren dies mitbekamen – freilich nur, bis die „Los Angeles Times“ so hilfreich war, darüber zu berichten und somit den Behörden den entscheidenden Hinweis zu geben.
Die sozialen Netzwerke haben es also ungewollt leichter gemacht, Erkenntnisse über Aktivistennetzwerke zu gewinnen. Selbst eine kleine Sicherheitslücke in den Einstellungen eines einzigen Facebook-Profils kann die Sicherheit vieler anderer Nutzer gefährden. Eine Untersuchung von zwei Studenten des Massachusetts Institute of Technology wies die Möglichkeit nach, die sexuelle Orientierung eines Menschen aus einer Analyse seiner Freunde auf Facebook zu erschließen – schlechte Neuigkeiten für alle Homosexuellen in Gegenden, in denen ihnen Prügel und Gefängnis drohen. Zudem wenden sich viele autoritäre Regime an spezielle Data-Mining-Unternehmen, die ihnen dabei helfen, Unruhestifter zu identifizieren. „TRS Technologies“ in China ist eine solche Firma, die sich damit brüstet, dass „dank unserer Technologie die Arbeit von zehn Internetpolizisten heute von einem einzigen erledigt werden kann“.
Damit soll nicht gesagt sein, dass die digitale Dissidenz eine Illusion ist. Es gibt im Wesentlichen drei Argumentationen für die „Demokratie durch Tweets“-Theorie. Erstens kann das Internet trotz der von mir geäußerten Vorbehalte, richtig eingesetzt, Regimekritikern zu sicheren und billigen Kommunikationsmitteln verhelfen. So können russische Aktivisten auf den nicht so leicht abzuhörenden Telefondienst Skype zurückgreifen. Regimekritiker können E-Mails verschlüsseln und mit den entsprechenden Werkzeugen Internetfilter umgehen. Es ist heute leichter möglich, sich als „Ein-Mann-NGO“ zu betätigen und zum Beispiel mit „Google Text und Tabellen“ selbst zu drucken, ohne permanent undichte Stellen fürchten zu müssen. Zweitens machen die neuen Technologien staatliches Blutvergießen insofern riskanter, als heute Digitalkameras allgegenwärtig sind und Bildmaterial schnell an westliche Nachrichtenagenturen gelangt. Manche Regierungen wie die Burmas oder Nordkoreas scheren sich nicht um ein gewalttätiges Erscheinungsbild, andere hingegen schon. Und drittens senkt die Technologie Hürden, was dazu beiträgt, dass sich bloße Beobachter in kritischen Situationen in Teilnehmer verwandeln. So stellt vielleicht eine unpolitische iranische Studentin fest, dass alle ihre Facebook-Freunde demonstrieren, und entscheidet sich mitzumachen.
Unentschiedene Zaungäste
Dieser dritte Punkt jedoch will sorgfältig abgewogen werden. Das Argument geht so: Durch das Internet ist den Staaten das Monopol auf die Kontrolle von Informationen entglitten, während die Bürger Zugang zu alternativen Nachrichtenquellen erlangt haben und sich gefahrloser organisieren können. Viele Menschen werden diese neuen Quellen nutzen, um mehr über die Demokratie zu erfahren, und sich so aus der Gefangenschaft durch die staatliche Propaganda befreien. Sie werden von ihrer neuen Macht Gebrauch machen, um die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Sobald die nächste Krise ausbricht – wie die gefälschte Wahl in Iran 2009 oder die drastische Erhöhung der Treibstoffpreise 2007 in Burma –, werden sich die Bürger ans Internet halten, um festzustellen, wie unpopulär das Regime geworden ist. Sie werden dort auf Gleichgesinnte treffen, sich über Demonstrationen informieren und, wenn das Regime nicht schon gewaltsam reagiert hat, zusammen einen Schneeballeffekt bewirken, der das unnachgiebigste autoritäre Gebilde zu Fall bringen kann.
Sozialwissenschaftler bezeichnen solche Schneebälle als „Informationskaskaden“. Sie erklären, warum die meisten Bürger, selbst wenn sie am Erfolg einer Revolution zweifeln, auf die Straße gehen, sobald alle anderen demonstrieren: So viele Menschen können nicht irren. Den vielleicht berühmtesten dieser Fälle hat die an der University of California in Los Angeles lehrende Politologin Susanne Lohmann 1994 in einem Aufsatz beschrieben. Sie suchte nach einer Erklärung für das plötzliche Anschwellen der Leipziger Montagsdemonstrationen, die im September 1989 eingesetzt hatten. Lohmann zufolge beobachteten die unentschlossenen Zaungäste, wie sich die Proteste entfalteten, und entschieden sich mitzumachen, als sie sahen, dass der Staat nicht zurückschlug.
Es fällt nicht schwer einzusehen, dass das Internet Informationskaskaden verstärken und somit die Position von Aktivisten festigen kann. Aber die Wirklichkeit sieht häufig anders aus. In Weißrussland wurden die Zaungäste Zeuge der staatlichen Reaktionen und hielten es für das Vernünftigste, sich nach höheren Zäunen umzusehen. In Iran verbreitete sich das inzwischen berühmte Video der auf der Straße getöteten Neda Agha-Soltan virusartig und wurde zum Symbol der „grünen Revolution“. Ob es irgendwelche Zaungäste ermutigte, ist jedoch weniger klar. Oft verwandeln sich Informationskaskaden selbst ohne staatliche Einschüchterungsmaßnahmen nicht in Menschenmengen.
Neue globale Verpflichtungen
Doch haben die Internetanhänger noch ein weiteres, subtileres Argument. Ein Sieg der Demokratie, sagen sie, sei auf Bürgerbewegungen angewiesen, die dazu beitrügen, dass Demonstrationen an Nachdruck, Häufigkeit und Teilnehmerzahl zunähmen. Eine lebendige Zivilgesellschaft kann die Machthaber herausfordern, indem sie Korruptionsfälle dokumentiert oder die Ermordung politischer Gegner enthüllt. In Demokratien übernehmen vor allem Medien, Nichtregierungsorganisationen oder Oppositionsparteien diese Aufgabe. In autoritären Regimen – so die Argumentation – hänge sie an Einzelnen, von denen entsprechend viele im Gefängnis landeten. Wenn Bürger jedoch spontan Gruppen bilden, Zugang zu unverfälschten Informationen bekommen und miteinander in Verbindung treten können, wird eine Herausforderung der Staatsmacht wahrscheinlicher. Auch sind Sozialwissenschaftler wie Robert Putnam der Ansicht, dass die Bildung solcher Gruppen das soziale Kapital und das Vertrauen unter den Bürgern stärkt.
Doch sind die größten Vorzüge der sozialen Medien – ihre Anonymität, „Viralität“ und Vernetzung – zugleich ihre größten Schwächen. Wie wir gesehen haben, können die Sicherheitsorgane die Technologie gegen die Logistik des Protestes wenden. Zudem hat es der Siegeszug der Blogosphäre und der sozialen Netzwerke auch dem Staat leichter gemacht, seine Botschaften einzuspeisen und mit ihnen durchzudringen, so dass er Online-Diskussionen beeinflussen und neutralisieren kann, bevor sie sich in Offline-Aktionen verwandeln. Längst schon haben Regierungen keine uneingeschränkte Kontrolle mehr darüber, wie sich Informationen im Netz verbreiten, und sie aus allen Blogs entfernen zu wollen, ist keine ernsthafte Option. Also schlagen sie mit denselben Mitteln zurück. Es bedarf keines großen Aufwands, Kommentatoren in Marsch zu setzen, die Dissidenten der Ungläubigkeit, sexuellen Abnormalität, Kriminalität oder Spionage bezichtigen.
Sollten wir also die Finanzierung von Projekten der Demokratieförderung mittels Internet einstellen? Natürlich nicht. Selbst für einen Skeptiker wie mich sind die Vorteile unübersehbar. Nur sollten die Bemühungen um digitale Demokratie verbessert werden. Eine Möglichkeit bestünde darin, den Plattformen des digitalen Aktivismus – Twitter, Facebook und so weiter – ihre neuen globalen Verpflichtungen bewusstzumachen, zu denen die Notwendigkeit zählt, die ihnen von Regimegegnern anvertrauten Daten zu schützen. Andernfalls werden Cyberangriffe auf NGOs zunehmen. Wir im Westen sollten darauf vorbereitet sein, uns in solchen Fällen einzuschalten und die kritischen Stimmen zu unterstützen, indem wir ihnen unentgeltlich helfen, so schnell und sicher wie möglich wieder online zu sein.
Effektive Netzwerke
Wir müssen aber auch darauf achten, dass unser Umgang mit Cyberangriffen möglichst aus einem Guss ist. Die westlichen Regierungen sollten paranoide Autokraten nicht in ihren Theorien über eine Twitterrevolution bestärken und damit zu scharfen repressiven Maßnahmen nötigen. So forderte das amerikanische Außenministerium die Geschäftsführung von Twitter während der Proteste in Iran dazu auf, geplante Wartungsarbeiten zu verschieben, damit die Iraner den Dienst weiter für ihre Proteste nutzen konnten. Besser hätte man den iranischen Verdacht, dass die Vereinigten Staaten auf irgendeine Weise hinter den Demonstrationen steckten, nicht bestätigen können.
Unterm Strich sollten wir in Zukunft etwas skeptischer sein, wenn es heißt, das Rad des Protests müsse neu erfunden werden. In praktisch allen autoritären Regimen gibt es eine große Zahl nicht überwachter Aktivisten, Dissidenten und regimekritischer Intellektueller, die Facebook bestenfalls dem Namen nach kennen. Diese nicht übers Internet verbundenen und doch effektiven Netzwerke zu unterstützen, wird mehr bringen als der Versuch, Blogger zu politischen Aktivitäten anzuhalten. Die westlichen Botschaften, die vor Ort in den autoritär regierten Staaten arbeiten, sind Meister darin, solche Netzwerke ausfindig zu machen und zu unterstützen – Versiertheit in den neuen Medien sollte insofern Bestandteil der Diplomatenausbildung sein. Immerhin ist es dieser Diplomatenschlag alter Schule, der die Demokratie nach Mittel- und Osteuropa gebracht hat. Und er wird es wahrscheinlich auch sein, der China und Iran zur Freiheit verhilft.
Aus dem Englischen von Michael Adrian
Dummheit verliert
Horst Henn (glufa)
- 18.03.2010, 13:49 Uhr