Die Zukunft des Kapitalismus (6) Der Schaden der anderen

Unser Denken ist verwirrt. Wer ein gebrauchsfähiges Auto entgegen seiner Planung vorzeitig abwrackt, erhält eine Prämie. Wer sich bereit findet, keine Steuererklärung abzugeben und deshalb entgegen dem Gesetz besteuert zu werden, soll einen Bonus von 300 Euro empfangen. Wir spannen für die einen, die sich im Wirtschaftswettbewerb nicht bewährt haben, einen Rettungsschirm, lassen aber die anderen, die an dieser Fehlentwicklung nicht beteiligt sind, im Regen stehen. Wir lagern gifthaltige, toxische Papiere in einer „Bad Bank“ aus, erhöhen damit das Vermögen der Bank und vermindern das der Steuerzahler.

Diese Aktionen sollen bald wieder ein Wirtschaftswachstum fast um jeden Preis erreichen. Selbst wenn Produktivität und Nachfrage nachlassen, weil wir weniger Kinder, damit weniger Nachfrager, Unternehmer, Erfinder und Firmengründer haben werden, wenn der Finanzmarkt deutlich mehr Werte handelt, als tatsächlich vorhanden sind, wenn der Automobilmarkt mehr Autos produziert, als benötigt werden - selbst dann gestatten wir uns keine Phase der Beruhigung, der Neuorientierung in Bescheidenheit, sondern suchen künstlich und auf Kredit das Wachstum in Schwung zu bringen. Diese Scheinprosperität durch Verschuldung lässt sich organisieren, solange deren Lasten anonym bleiben und noch nicht spürbar sind. Wir stehen vor der Aufgabe, unser Wirtschaftssystem in die verantwortliche Freiheit jedes Unternehmers, Finanziers und Nachfragers zurückzuführen. Der Weg zu diesem anspruchsvollen Ziel wird allerdings oft durch vordergründige Stichworte versperrt. Mancher nennt unsere wirtschaftliche Realität Kapitalismus und erklärt diesen eilig für beendet. Doch dürften wir uns mit einer Phase des Postkapitalismus nicht zufriedengeben, wenn damit die Zeit nach persönlicher Freiheit und persönlicher Verantwortlichkeit beginnen würde.

Droge Konjunkturprogramm

Freiheit ist das Recht jedes Menschen, seine eigenen Angelegenheiten im Rahmen verlässlichen Rechts selbst zu bestimmen. Sie berechtigt als Menschenrecht jeden Menschen, sieht also die einzelne Person in der Verantwortlichkeit für das wirtschaftliche Geschehen. Selbstverständlich können auch die Kapitalgesellschaften die Eigentümerfreiheit, die Berufsfreiheit und die Vereinigungsfreiheit wahrnehmen, müssen dann aber in gleicher Weise wie die Menschen ihr Handeln verantworten und für Fehler haften.

Bisher allerdings haben manche Banken ihre Umsätze erzielt, fast ohne Eigenkapital zu haben und mit diesem zu haften. Zweckgesellschaften haben zweifelhafte Kreditforderungen gebündelt, verbrieft, zerstückelt und unter neuem, wohlklingendem Namen weiterverkauft, ohne dass Verkäufer und Käufer den Wert dieser Papiere ermessen konnten. Anleger leihen sich Aktien und spekulieren auf fallende Kurse oder suchen aus Währungsverlusten ihre Vorteile zu ziehen, erzielen gelegentlich sogar Profit dadurch, dass sie Unternehmen zerstören und sodann Unternehmensteile ertragreich veräußern.

Diese Umkehrung des Erfolgsprinzips der Wirtschaftsfreiheit veranlasst die Frage, ob die Freiheitsrechte die Instrumente dazu bieten, um die Bedürfnisse der Menschen zu befriedigen, wirtschaftliche Prosperität zu fördern, Wohlstand für alle zu sichern. Markt und Wettbewerb verlieren ihre innere Rechtfertigung, wenn die Gegenwartsprofite langfristig in den Verlust führen. Wirtschaft und Staat rufen nach Konjunkturprogrammen - eine Droge, die gegenwärtig Gewinn und höheres Steueraufkommen verheißt, aber langfristig die Staatsschulden erhöht und alle Beteiligten schädigt.

Die Kurzfristigkeit von Quartalsberichten

Doch die Wurzeln unserer Denkkrise liegen tiefer. Die Bereitschaft zum Verlust meint immer den Verlust des anderen: des Spekulationsobjekts, der fremden Währung, des Zerschlagungsgegenstands, des Steuerstaats. Die Freiheit wird genutzt, um andere zu schädigen. Eine Fremdschädigung aber ist niemals durch ein Freiheitsrecht gerechtfertigt. Das Grundprinzip dieses „Marktes“ ist die Unwissenheit. Wer sein Geld in einem Fonds anlegt, überlässt dem Fondsmanager die Entscheidung, das Geld dort zu plazieren, wo die größte Rendite zu erwarten ist. Ob aber mit diesem Geld Weizen oder Waffen finanziert werden, interessiert den Anleger nicht. Er will es nicht wissen. Die Eigentümermacht des Anlegers ist getrennt von der Eigentümerverantwortlichkeit für das, was mit seinem Kapital geschieht. Doch wenn wir Eigentümerrechte systematisch von Eigentümerverantwortlichkeiten sondern, wird die Garantie des Privateigentums auf Dauer keinen Bestand haben.

Das Risiko der strukturellen Nichtverantwortlichkeit ist das Kernproblem unseres Krisenszenarios. Die Eigentumsgarantie meint idealtypisch den Verantwortungseigentümer, den Unternehmer, der mit seinem Namen und seinem Vermögen für die Qualität seiner Leistung einsteht. Der Unternehmer schaut täglich seinem Kunden ins Auge und weiß deswegen, was der Kunde, der Markt von ihm erwartet; er rechtfertigt seinen wirtschaftlichen Erfolg aus seiner Leistung, die den Bedarf des Nachfragers erkundet und befriedigt. Eigentümerfreiheit ist rechtliche, definierte - begrenzte - Freiheit. Diese verantwortliche Freiheit verliert sich in der Anonymität eines nicht mehr überschaubaren Marktes, wenn bei Publikumsgesellschaften der Kapitalgeber auf ein eher formales Recht der Dividende und Wertbeteiligung beschränkt ist, der Ankeraktionär dem von einem zum anderen Unternehmen wechselnden Anleger weicht, der Unternehmensvorstand sich eher durch Banken, Bonusberechtigte und übernahmebereite Konkurrenten in die Pflicht genommen sieht. Bonussysteme verleiten dazu, nach Kennzahlen und nicht nach nachhaltigen Werten zu streben, sie führen zu Netzwerken, die Leistung untergraben. Der Rhythmus unternehmerischen Entscheidens wird durch die Kurzfristigkeit von Quartalsberichten, weniger durch langfristige Pflege der Unternehmensentwicklung bestimmt.

Die „schöpferischen Zerstörung“ wird gegenstandslos

Wir stehen heute kaum vor dem Problem der Sozialisierung, bei dem sich der Staat der Privatwirtschaft bemächtigt, sondern wir begegnen der Gefahr der Kollektivierung, in der die Wirtschaftsakteure ihre Verantwortlichkeiten kaum noch kennen und ihre „Finanzprodukte“ kaum mehr verstehen. Selbstverständlich brauchen wir die Kapitalgesellschaften, die Großprojekte der Telekommunikation, der Automobilproduktion, der Finanzversorgung organisieren und finanzieren können. Doch diese Kapitalgesellschaften brauchen Strukturen, die persönliche Verantwortlichkeit stärken. Je anonymer und je abstrakter das Eigentum und seine Berechtigten werden, desto mehr schwindet die innere Rechtfertigung des Privateigentums.

Auch die Krise des Finanzmarktes beruht wesentlich auf einer Erwerbsstruktur, bei der die Beteiligten für ihr Produkt und ihre Schuldner kaum noch verantwortlich sind. Herkömmlich leiht der Bankier bei dem Sparer einen Betrag für drei Prozent, überlässt diesen Betrag dem Investor für sechs Prozent, stimmt die Laufzeiten beider Verträge aufeinander ab und beobachtet die Bonität seines Schuldners. Heute hingegen gewährt er Kredit und verkauft die Forderung an eine Zweckgesellschaft.

Damit realisiert er seine Forderung, verliert das Interesse an der Bonität des Kreditnehmers, entzieht sich also der Verantwortlichkeit für den von ihm ausgewählten Schuldner. Die Zweckgesellschaft verbrieft derartige Forderungen in einem Wertpapier, das sie wiederum an Investoren und Banken verkauft oder auch bei der Zentralbank als Pfand hinterlegt. Die so gewonnenen Gelder werden wieder zur Kreditvergabe eingesetzt, wieder werden die Forderungen verbrieft, wieder verdienen Banken, Finanzberater, Bewerter, Versicherer und Rückversicherer. In diesen Finanzkonstrukten verliert der Finanzier den Bezug zu tatsächlicher Produktivität und Dienstleistung, begegnet auch kaum noch Schuldnern und Gläubigern, tauscht Geld gegen Geld. Die Risiken dieser Geschäfte sind so groß, dass ein Finanzinstitut sie allein nicht tragen kann. Sie werden deshalb in gemeinsamen Gesellschaften verteilt und so vernetzt, dass ein einzelnes Unternehmen von einer bestimmten Größe nicht mehr aus dem Markt ausscheiden kann, seine Geschäfte und Kunden kaum von dem besseren Konkurrenten übernommen werden, vielmehr eine Schwäche im Netz alle Vernetzten in den Niedergang zieht. Das harte, aber richtige Wort der „schöpferischen Zerstörung“ wird durch kartellähnliche Strukturen gegenstandslos. Die Krise eines einzelnen Instituts weitet sich zur allgemeinen Finanzkrise, aus der nur noch der Zugriff auf den Staatshaushalt zu helfen scheint.

Verantwortlichkeit heißt Haftung

Damit sind die Entscheidungsträger der Demokratie gefordert. Das demokratische Prinzip baut auf die individuelle Freiheit jedes Bürgers, der mit seinem Stimmrecht auf die Entscheidungen des Staates Einfluss nehmen soll. Die Demokratie weiß, dass Herrschaft Widerstand, auch Aufstand provozieren kann, sucht deshalb die gegenläufigen Interessen parlamentarisch und in Wahlen in ständigem Gespräch zu halten, gibt der Minderheit von heute die Chance, die Mehrheit von morgen zu sein, sucht in der Offenheit der Debatte die gegenläufigen Interessen schonend miteinander auszugleichen.

Auch dieser demokratische Ausgleich setzt voraus, dass freiheitliches Wirtschaften selbst, im eigenen Vermögen, verantwortet und nicht zur Gemeinlast wird, die dann durch die Allgemeinheit der Steuerzahler zu finanzieren wäre. Verantwortlichkeit heißt im Wirtschaftsleben vor allem Haftung. Das persönliche Risiko des individuellen Fehlers sichert die Qualität der Leistung. Wer haftet, handelt vorsichtig. Wer zu Lasten anderer spielen und wetten kann, wird risikobereit, wagemutig, tollkühn. Deswegen müssen wir die Frage stellen, ob die Verbriefung von Forderungen in Zweckgesellschaften tatsächlich denjenigen entlasten darf, der den Schuldner ausgesucht und deswegen die Bonität dieses Schuldners zu verantworten hat.

Daneben wird zu Recht geprüft, ob ein Institut, das Anlagen empfiehlt, mit einer Eigenbeteiligung selbst Teile des Risikos der Empfehlung tragen soll. Universalbanken könnten so untergliedert werden, dass die systemischen Risiken von Spiel und Wette nicht auch die Sparer gefährden, die für Sicherheit eine geringere Rendite in Kauf nehmen. Soweit die Kreditinstitute den Steuerstaat als Sanierungshelfer in Anspruch nehmen, sollten vertragliche Absprachen getroffen werden, die alle begünstigten Unternehmer verpflichten, nach der erfolgreichen Sanierung an der Sanierung des hochverschuldeten Staates, über die Steuerpflicht hinaus, mitzuwirken.

Die Gefahr staatlich verbilligten Geldes

Sodann müssen die Ersichtlichkeit und Verständlichkeit des Marktes neu organisiert werden. Der Fondsanleger sollte durch seine Unterschrift die Verantwortlichkeit für die Art des Wirtschaftens übernehmen, durch die er Rendite erzielen will. Finanzprodukte, die nur aus Unwissenheit erworben werden, sollten vom Markt verschwinden. Spiel und Wette, die Unwissenheit zur Voraussetzung haben, sollten allenfalls für einen gesonderten Markt eröffnet werden, dessen rechtlichen Rahmen ein Staat zu setzen hat, der grundsätzlich den Spieltrieb des Menschen einzudämmen sucht und dazu verfassungsrechtlich verpflichtet ist. Schließlich muss die Selbstverständlichkeit, dass hohe Renditen in der Regel hohe Risiken voraussetzen, durch eine Haftung auch für Unbestimmtheiten und Unklarheiten bei Empfehlungen und Werbungen bewusstgemacht werden, die deutlich über eine herkömmliche Prospekthaftung hinausgeht.

Die privatwirtschaftlich tätigen Finanzinstitute handeln strikt nach dem Prinzip der Risikoabsicherung. Sie vergeben den Kredit nicht schon, wenn sie das Geld billig erhalten und teuer überlassen können, sondern fragen nach den Sicherheiten, die der Kreditnehmer bieten kann. Deshalb genügt es nicht, dass der Staat den Finanzinstituten staatliche Gelder zuweist. Gleichermaßen wesentlich ist, dass die kreditsuchenden Unternehmen hinreichende Sicherheiten bieten können. Wenn eine Bank Gelder empfängt, ohne für einen Kredit genügende Sicherheit zu erwarten, wird sie Grundstücke, Staatsanleihen, Beteiligungen oder Unternehmen erwerben. Die Verbilligung des Geldes lässt die Preise für Anlagegüter steigen. Gewinne erwachsen mehr aus dieser Wertsteigerung, weniger aus realer Produktivität. Sie sammeln sich bei Finanzinstitutionen, schwächen Produktion und Handel. Staatlich verbilligtes Geld und staatliche Geldzuweisungen gefährden Unternehmen.

Zum lauteren Wettbewerb zurückkehren

Ein Kernproblem unserer Finanzkrise liegt in dem Versuch, wirtschaftliche Ausgangstatbestände, Prognosen und Renditeerwartungen allein in Zahlen auszudrücken. Von Steuerbilanzen wissen wir, dass die Zahl nur Zählbares zum Ausdruck bringen kann, die Zukunft und zukünftiges Wollen und Entscheiden des Menschen aber nicht zählbar sind. Der Mensch sucht mehr Sicherheit, als Menschen bieten können. Das gilt für den Wetterbericht, die Wirtschaftsprognosen und die Bewertungen durch Ratingagenturen. Müssten wir heute erstmals ein Wirtschaftssystem entwickeln, würden wir eine Arbeitsteilung vereinbaren, Güter tauschen, sparen und investieren, das Freiheitsinstrument des Geldes entwickeln, Kredite gewähren, Banken und Unternehmen gründen.

Ein Wirtschaftssystem, das Erfolg und allgemeine Prosperität von der individuellen Erwerbsfreiheit erwartet und deswegen auf Markt und Wettbewerb setzt, ist ohne Alternative. Nicht Freiheit und Wettbewerb müssen in Frage gestellt werden. Vielmehr ist die Freiheit auch im Wettbewerb so zu reorganisieren, dass sie stets rechtliche, verantwortliche Freiheit bleibt. Wir geben die Erfahrungen von Adam Smith, Immanuel Kant und Ludwig Erhard weiter, die den Wettbewerb dem Unternehmer anvertrauen, der die Bedürfnisse des Kunden erkennt und angemessen befriedigt, damit er Wohlstand für alle schafft. Wir haben eine gute Chance, die gegenwärtige Krise zu bewältigen; doch nicht, indem wir die Krise finanzieren und damit verstetigen, sondern indem wir zur verantwortlichen Freiheit, zum lauteren Wettbewerb, zu einem Markt mit persönlicher Haftung zurückkehren. Nicht Freiheit und Wettbewerb, sondern Prämien, Finanzanreize und staatlich kreditfinanziertes Wachstum gehören abgewrackt.