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Pokémon Go : Virtuelle Monster steigen uns aufs Dach

  • -Aktualisiert am

Beim Spiel «Pokémon Go» gehen Spieler in der realen Welt auf die Suche nach kleinen virtuellen Monster-Figuren, die sie einfangen, trainieren und gegeneinander kämpfen lassen können. Bild: dpa

Sprengt „Pokémon Go“ unsere Rechtsordnung? Nein. Aber man muss die juristischen Grenzen erst einmal erkennen und verhindern, dass Grauzonen ausgebeutet werden. Ein Gastbeitrag.

          Pokémon-Jäger leben gefährlich. Sie besteigen Dächer, verirren sich im S-Bahn-Tunnel und auf Truppenübungsplätze während Schießübungen. Sie rammen mit dem Auto einen Streifenwagen. All dies hat seinen Ausgangspunkt in der „erweiterten Realität“ (augmented reality). Dabei wird die Realitätswahrnehmung durch Einblendungen von computergenerierten Bildern oder Animationen wie den Pokémon erweitert oder überlagert.

          Man filmt mit dem Smartphone die körperliche Welt einschließlich Gegenständen und Personen und sieht alles auch im Display, so wie es ist. Durch Computertechnik wird die Welt aber virtuell erweitert, indem eine beliebige Animation in sie hineingerechnet wird. Der Zusatz erscheint dann im virtuellen Abbild des körperlichen Raumes. Auf diese Weise wird zwar nur der virtuelle Raum ergänzt.

          Das beeinflusst aber Vorgänge in der körperlichen Welt. Um in der virtuellen Welt zu jagen, muss man nämlich den virtuell abgebildeten Ort in der körperlichen Welt betreten. Pokémon finden sich inzwischen überall. Sie schlittern über Eis, finden sich in Wäldern, Sümpfen oder im Wasser. Sie gehen in Krankenhäuser, auf Friedhöfe und suchen Denkmäler wie das Holocaust-Mahnmal in Berlin auf.

          „Regeln der körperlichen Welt“

          Die mit dem Pokémon-Hype verbundene Raumnahme durch Jäger im künstlichen Raum ist ein interessantes Phänomen. Einerseits ist dieser zwar nicht wirklich vorhanden und deshalb auch nicht verletzbar. Dennoch wird er besetzt. Wenn ein Pokémon in eine Holocaust-Gedenkstätte programmiert wird, dann wird das Unpassende des virtuellen Abbildes der körperlichen Welt besonders deutlich. Aber es muss auch nicht jedem passen, wenn sein real existierendes Bad in der virtuellen Welt als Ziel für Monsterjäger ausgegeben wird.

          Neben philosophischen und ethischen Fragen ist jede Raumnahme zunächst einmal ein Problem von dein und mein und damit rechtlich interessant. Mit Recht spielt man nicht. Wer dennoch „Pokémon Go“ spielt, muss sich fragen, ob er dabei mit dem Recht in Konflikt kommt. Betrachten wir die Abwehrrechte der vom Spiel betroffenen Dritten, die Rechte und Pflichten der Spieler und die des Betreibers des Datendienstes.

          Jeder darf nach Herzenslust daddeln, aber nur im Rahmen des Rechts. Was muss der Spieler beachten? Für ihn gelten zunächst selbstverständliche Regeln der körperlichen Welt. Das Straßenrecht verbietet, dass durch die Benutzung einer öffentlichen Straße der Gemeingebrauch anderer unzumutbar beeinträchtigt wird. Pokémon-Jagden mit vielen Teilnehmern wären also kritisch. Es gelten die Regeln wie für einen Volkslauf oder eine Stadtführung.

          Kein Erfolg mit Zivilrecht

          Zudem gilt die Straßenverkehrsordnung. „Pokémon Go“ kann nur mit Handheld-Mobilgeräten gespielt werden und ist damit am Lenkrad, gleich ob im Auto oder auf dem Zweirad, verboten. Wer im Jagdfieber einen Unfall verursacht, haftet für Sach- und Personenschäden, und die Versicherung wird sich mit Blick auf das Handy gegen die Erstattung sträuben.

          Wo stößt das Spiel an Grenzen, die Rechte Dritter, vom Spiel Betroffener, ihm setzen? Kürzlich twitterte ein Verkehrsverbund einen Sicherheitshinweis, dass ein S-Bahn-Tunnel für die Pokémon-Suche gesperrt sei. Er machte damit vom Hausrecht Gebrauch. Prompt gab es erste Aufrufe, dass der öffentliche Raum für alle zugänglich sein müsse. Tatsächlich scheinen viele im Eifer Grenzen nicht mehr zu realisieren und wollen reale Hindernisse wie Schranken oder Zäune einfach überschreiten.

          Der Verband hätte zivilrechtlich auf Unterlassung klagen oder strafrechtlich etwa wegen Land- oder Hausfriedensbruch Anzeige erstatten können. Man kann als Berechtigter mit Verweis auf das Hausrecht den Spielern zwar den Zutritt zu Orten verweigern, aber die Monster können nicht zum Gehen aufgefordert werden. Sie sind nicht nur nicht für alle sichtbar, sondern körperlich gar nicht vorhanden. Zivilrechtlich wäre die Klage gegen die Jäger auf ein Unterlassen gerichtet, aber ihr Erfolg würde Wiederholungsgefahr voraussetzen. Bei der Pokémon-Jagd geht es aber in der Regel gerade darum, verschiedene Monster an unterschiedlichen Orten zu fangen, nicht aber an derselben Stelle. Zivilrechtliche Klagen dürften also insoweit faktisch ausscheiden.

          Kein Verfolgungsrecht für Jäger

          Anders wäre es, wenn beim Betreten eines Grundstücks durch den Spieler in der körperlichen Welt ein Kollateralschaden, etwa ein zertretenes Beet, entstünde. Der müsste ausgeglichen werden. Wie sieht es strafrechtlich aus? Geschützt sind „befriedete“, also eingezäunte, Besitztümer sowie abgeschlossene Räume, wenn sie zum öffentlichen Dienst oder Verkehr nicht bestimmt sind. Nicht eingezäunte Flächen, öffentliche Plätze und - im Rahmen des auch sonst Zulässigen - Dächer dürfen betreten werden. Bei Bahnhöfen, Supermärkten, Hochschulen und S-Bahn-Tunneln, die abgeschlossene oder abschließbare Räume sind, kommt es darauf an, ob das Eindringen widerrechtlich, also gegen den Willen des Berechtigten, geschieht.

          Zirka 50 Leute treffen sich an der Hauptwache zu einer Nachtwanderung um gemeinsam Pokémons in dem neuen Handyspiel zu sammeln und gegeneinander zu kämpfen.
          Zirka 50 Leute treffen sich an der Hauptwache zu einer Nachtwanderung um gemeinsam Pokémons in dem neuen Handyspiel zu sammeln und gegeneinander zu kämpfen. : Bild: Lukas Kreibig

          Pokémon-Jäger sind in ihr Spiel vertieft. Ob sie sich Gedanken über die Zulässigkeit des Betretens von frei zugänglichen Flächen machen und damit vorsätzlich handeln, ist fraglich. Ihnen geht es um die virtuelle Welt, und da muss sich eine Verletzung der körperlichen schon aufdrängen. Das wäre der Fall, wenn Zäune oder andere Hindernisse überquert würden.

          Eine weitere Frage ist, ob das Strafrecht gegen einen spielenden Schwarm angemessen ist. Der Hinweis über eine Twitter-Meldung ist schneller als jede Strafanzeige. Er mag oft auch hinreichend effektiv sein. Umgekehrt können Pokémon-Jäger sich nicht auf ein Verfolgungsrecht zum Zwecke des Einfangens berufen, wie es das Sachenrecht kennt. Es gilt für den Eigentümer eines Bienenschwarms in der körperlichen Welt, nicht für einen virtuellen Pokémon-Schwarm.

          Handlung führt zum Schaden

          Ein anderes Problem sind Passanten, die beim Spielen in das Bild laufen. Wird deren Privatsphäre verletzt, wenn sie gefilmt werden? In Betracht kommt das Recht am eigenen Bild. Das Kunsturhebergesetz knüpft für dessen Verletzung erst an der Veröffentlichung des Bildes an. Wer dem Spieler ins Bild läuft, ist regelmäßig lästiges Beiwerk. Eine Verletzung von Bildrechten des Passanten dürfte ausscheiden. Auch datenschutzrechtlich haftet der private Nutzer nicht, weil rein persönliche oder familiäre Datenverwendungen vom Datenschutzrecht nicht erfasst sind.

          Aber wie sieht es mit dem Anbieter des Spiels aus? Ist er in der Verantwortung für Schäden, und welche Pflichten treffen ihn insbesondere aus dem Datenschutzrecht wem gegenüber? Von der Bereitstellung von „Pokémon Go“ geht keine direkte Gefahr aus. Diese verursacht der unaufmerksame Spieler. Ihm ist es zuzumuten, sich sicher im öffentlichen Raum zu bewegen und die geltenden Regeln auch beim Spielen einzuhalten. Allerdings plaziert der Hersteller die Figuren auf einer virtuellen Landkarte und setzt sogenannte Pokéstops. Dort kann man virtuelle Gegenstände für das Spiel einsammeln. Der Anbieter hält in den Nutzungsbedingungen zum sicheren Spielen an und schließt jede eigene Haftung aus. Dieser Ausschluss ist nur in den Grenzen des Rechts wirksam. Wo liegen sie?

          Kurz gestoppt: „Pokémon-Go-Spieler“ blockieren in der Kasseler Innenstadt den Verkehr.
          Kurz gestoppt: „Pokémon-Go-Spieler“ blockieren in der Kasseler Innenstadt den Verkehr. : Bild: dpa

          Mit Blick auf das Polizeirecht könnte man den Hersteller des Spiels als sogenannten Zweckveranlasser begreifen. Das ist derjenige, der rechtmäßig handelt, wobei die Handlung aber nach der Lebenswahrscheinlichkeit zu einem Schaden führt. Eine Bikinischönheit im Schaufenster eines Modegeschäfts, die zu einem Menschenauflauf und Verkehrschaos führt, ist der Schulfall. Man streitet sich, ob dieses Ergebnis bezweckt oder nur vorhersehbar sein muss, um die Verantwortung für das Chaos dem Modegeschäft zuzurechnen.

          Speicherung der Ortsdaten

          An dieser Vorhersehbarkeit dürfte es im konkreten Fall fehlen. Allerdings hat der Hersteller die Möglichkeit geschaffen, unangemessene Orte zu melden und solche Orte aus der Datenbank zu entfernen. Zugleich macht er die Nutzung des Dienstes unmöglich, wenn ein Sensor misst, dass er bei einer Geschwindigkeit betrieben wird, die ein Fußgänger nicht erreicht. Das deutet auf eine Anerkennung von Mitverantwortung hin. Andere besondere Risiken, die sich, wie beim Auto, aus einer betriebsspezifischen Gefahr des Dienstes ergeben könnten und die zu einer allgemeinen Gefährdungshaftung führen können, liegen fern. Auch das Produkthaftungsgesetz sieht für den Hersteller unter bestimmten Voraussetzungen eine Haftung vor. In beiden Fällen muss jedoch die Gefahr direkt vom Auto oder dem Produkt ausgehen oder der Schaden infolge eines Produktfehlers entstehen.

          Ernst zu nehmen, sind Anforderungen des Datenschutzrechts. Sie aktualisieren sich zunächst im Verhältnis des Dienstes zum Spieler. Wer das Angebot nutzen will, muss dem Anbieter eine Reihe von Datenzugriffen gestatten. Laut Datenschutzerklärung sind das etwa Geräteinformationen, Ortsdaten, E-Mail-Adresse des Anmeldekontos, Spielernamen und Spielverlauf. Wenn der Hersteller es „nach (seinem) eigenen Ermessen für notwendig und angemessen“ erachtet, lässt er sich das Recht einräumen, Daten an nicht näher benannte private Dritte, Behörden und Gerichte“ weiterzugeben. Mit einer Weitergabe von Fahrtdaten hat BMW kürzlich die Aufklärung eines Unfalls und die Verurteilung eines Autofahrers ermöglicht. Es liegt auf der Hand, dass die Standortdaten und der Zugriff auf die Kamera zum Betrieb des Spiels benötigt werden.

          Der Hersteller behält sich aber auch vor, die Ortsdaten zu speichern, damit er sie „zur Verbesserung und Personalisierung des Dienstes“ analysieren kann. Es sind auch Personen ermittelbar. Wer sich über ein sogenanntes Pokémon-Trainerkonto anmeldet, gibt E-Mail-Adresse und Passwort oder ein Google-Konto an. Per Google-Konto können die Aufenthaltsdaten mit einer Person verknüpft werden. Über das Kartenmaterial von Google Maps dürfte man den Standort und die Nutzung des Spiels ermitteln können.

          Pokémon Go hinterlässt Fragezeichen

          Wer all das nicht will, kann per Mail widersprechen. Es ist klar, dass der Hersteller wirtschaftlich nicht an der kostenlosen Verfügbarmachung des Spiels interessiert ist. Über den Erwerb von virtuellen Hilfsmitteln im Spiel über sogenannte „In-App-Käufe“ lässt sich einiges erlösen. Zudem sollen die Informationen des Spielers vermarktet werden. Die Datenschutzerklärung weist auf die Verwendung von Nutzerdaten für Marketingzwecke ausdrücklich hin.

          Datenschutzrechtlich entscheidend ist dabei, für welche Zwecke diese Informationen über das Spiel hinaus verwendet werden und wie transparent über diese weiteren Zwecke informiert wird. Genauso wie ein Pokémon kann dem Spieler nämlich die Werbung für ein Geschäft oder Restaurant in seiner unmittelbaren Umgebung auf den Bildschirm gespielt werden. Der Hersteller hat schon angekündigt, dass man künftig Pokéstops kaufen kann, um Kunden anzusprechen oder Werbung zu schalten. Auf diese Weise würde die personenbezogene Werbung, die sich insbesondere wegen des Protests von Datenschützern bei Google Street View nicht durchsetzen konnte, Einzug in die Smartphones halten.

          Gegen solche Werbung ist grundsätzlich nichts einzuwenden, wenn der Nutzer beim bislang kostenlosen Erwerb des Spiels auf die Verwendungszwecke seiner Daten hingewiesen wird und sich einverstanden erklärt. Dass „Pokémon Go“ den Anforderungen gerecht wird, kann man mit einem deutlichen Fragezeichen versehen. Wie weit diese Zweckbestimmung reicht, wird ein zentrales Thema der EU-Datenschutzgrundverordnung sein, die seit Mai diesen Jahres existiert und im Mai 2018 wirksam wird.

          „Massiver Datenschutzverstoß“

          Verstöße gegen Informations- und Transparenzpflichten werden künftig je nach Verstoß bis zu zwanzig Millionen Euro oder, wenn das mehr ist, bis zu vier Prozent des Vorjahresumsatzes des Unternehmens kosten. Bei der flächendeckenden Einführung eines gehypten Datendienstes könnte ein Bußgeld beträchtlich ausfallen.

          Auch im Verhältnis zu den Passanten muss der Hersteller möglicherweise Fragen beantworten. Dann nämlich, wenn die Bildaufnahme und Standortinformationen eines Passanten im Display mit den Daten des Spielers an den Betreiber des Dienstes übermittelt und dort gespeichert würden. Während es dem Spieler auf diese Daten nicht ankommt, müsste der Anbieter des Dienstes dann rechtfertigen, warum er diese Daten festhält.

          Nutzen könnten sie theoretisch zur Identifikation der abgebildeten Person über Gesichtserkennungssoftware und Standortdaten. Das wäre mit der informationellen Selbstbestimmung des Abgebildeten unvereinbar und ein massiver Datenschutzverstoß, zumal der Dritte in keiner Vertragsbeziehung zum Anbieter des Dienstes steht.

          Augmented Reality macht das Spielen im Internet spannender und komplexer, auch rechtlich. Das heißt nicht, dass unser Recht angepasst werden müsste. Es ist auch für die erweiterte Realität gerüstet. Zu denken, das Recht würde im Netz nicht oder anders gelten, ist so naiv wie falsch. Die Schwierigkeit dürfte darin bestehen, dass Nutzer und Anbieter von Spielen das auch erkennen. Wir werden das Recht im Netz nicht verspielen. Vielmehr ist die Gefahr groß, dass dort Geld durch Rechtsverstöße verspielt wird. So gesehen, ist auch in der neuen Realität alles beim Alten.

          Rolf Schwartmann ist Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit und leitet die Forschungsstelle für Medienrecht an der TH Köln. Christian-Henner Hentsch ist dort wissenschaftlicher Mitarbeiter.

           

          Quelle: F.A.Z.

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