23.06.2005 · Fragen der Arbeitsgesellschaft waren für Linke seit 1968 immer nur solche, die man von draußen und oben stellte und beantwortete. Was das demoskopisch ermittelte Wählerinteresse an der „Linkspartei“ zum Ausdruck bringt.
Von Dietmar DathNach 1945 war der Zusammenhang zwischen einerseits allem, was "links" heißen kann, und andererseits sämtlichen sozialen Fragen, die größere Bevölkerungsgruppen als die Studentenschaft betrafen, in Westdeutschland ein ausschließlich von Kostümfesten, historischen Schnulzen und Importen aus dem Ausland hergestellter.
Die Linke der Berliner Republik macht so weiter: Der wilde Streik bei Opel etwa wurde bei ihr vor allem als feiner Anlaß gesehen, sich mit dem italienischen "Operaismus" oder den amerikanischen Gewerkschaftsanarchisten der "Wobblies" zu befassen, und die besten Reportagen und Analysen zum Erwerbs- und Arbeitslosenleben der Gegenwart stehen in einer kleinen Zeitschrift, die sich nicht etwa "Thälmann" oder "Müntefering", sondern nach dem amerikanischen Wort für spontane Streiks "Wildcat" nennt.
Spruchbeutelgebäck vom Sozialkasperle
Die Sozialgeschichte, aus der diese Linke hervorging, fängt mit dem desaströs gescheiterten Versuch der Apo in den späten Sechzigern an, die bundesrepublikanischen Gewerkschaften zu politisieren - alles, was dabei herauskam, war ein lauwarmer und folgenloser "Reformkongreß" des DGB im Mai 1971, auf dem nach viel Lärm nichts Politischeres beschlossen wurde als eine neue Satzung. Was danach kam, bietet weder begriffliche noch strategisch-taktische Ressourcen an, um die tiefgreifenden sozialen Umbrüche zu begreifen und zu beeinflussen, die sich derzeit abspielen.
Fragen der Arbeitsgesellschaft waren für Linke seit 1968 immer nur solche, die man an der Uni stellte und in der Ministerialbürokratie beantwortete, von draußen und oben also, und zwar als Gesinnungsfragen statt als Interessenkonstellationsprobleme: Weine nicht, lieber Arbeitsloser, das Sozialkasperle ist da und verteilt Spruchbeutelgebäck. Italiener der Siebziger oder Argentinier der Neunziger würden ihm was erzählen; bei uns aber kriegt man, wenn es sein "Seid ihr alle da?" ruft, immer noch glänzende Augen.
Auf diesen Effekt spekuliert auch das Bündnis aus WASG und PDS, das vielleicht bald "Linkspartei" heißen wird, vielleicht auch nicht. Das Integrationsangebot, das diese Partei dem zerbrechenden Riesenmolekül der hiesigen kapitalistischen Vergesellschaftung machen will, setzt, wie Mark Terkessidis in der "tageszeitung" vom 20.Juni zu Recht scharf getadelt hat, ausschließlich auf noch nicht einmal mit der Konturenschärfe des alten Godesberger Programms der SPD nachgezeichnete keynesianische Arbeitsbeschaffungsrezepte: Gebt mir irgendwas zwischen Ausländerbeauftragtenbüro und ABM-Etat, und ich regle das, verspricht das Sozialkasperle.
Der unsichtbare Elefant, der im Raum steht
In Wirklichkeit ist die größtenteils verklärte bis imaginäre gute alte Zeit, in der "die Wirtschaft" das Gemeinwesen allein über die Lohnarbeit konstituieren konnte, wohl vorbei. In absehbarer Zukunft gibt es nur noch zwei Wege, den Fliehkräften der sozialen Desintegration zu begegnen, deren Wirken sich an Eichgrößen wie Demographie, Migrationsmustern oder Beliebtheit des Unterschichtenfernsehens längst positiv messen läßt.
Man kann entweder eine Art Zweistufenplan aus Leitkultur und Kontrollgesellschaft durchprügeln, der das Gemeinwesen mit Propaganda- und Arbeitsdienstmaßnahmen zwangsvergesellschaftet und erbarmungslos alle durchs Netz fallen läßt, die da nicht mitspielen; oder man muß sich programmatische Gedanken und politische Handlungen dazu einfallen lassen, welche Art von Ökonomie eventuell doch wieder imstande wäre, ein lebensfähiges Gemeinwesen zu stiften, wenn es denn die vorhandene evidentermaßen nicht mehr ist.
Daß statt der Gratisverteilung schöner Ausdrücke und damit verhübschter strafferer Almosenprogramme die Gesellschaft so einzurichten sei, daß es niemandem mehr einen Vorteil bringt, Leute aus der Vergesellschaftung fallen zu lassen, war einmal die positive Idee derer, welche die "soziale Frage" stellten. Diese Idee hatte einen Namen, der keineswegs per Welt-Copyright allein dem Ostblock gehörte, denn die Geschichte dieses Namens ist länger und reichhaltiger als die des Stalinismus - der unsichtbare Elefant, der im Raum steht, wenn die bloß negative Idee "Kapitalismuskritik" bequasselt wird, und vor dem vielleicht weniger Wähler Angst haben, als Gysi, Bisky und Lafontaine meinen, heißt "Sozialismus".
Spülmittel zur Sicherheit
Von ihm wird wieder die Rede sein; wenn nicht jetzt, dann in ein paar Jahren. Die größte Stärke der "Linkspartei", die sie, da sie ihr eher zugefallen ist, als daß sie von ihr selbst erzeugt worden wäre, auch dann behalten würde, wenn sie beschlösse, sich doch lieber "Untenpartei" oder "Twix" zu nennen, ist die von ihr bereitgestellte Chance, einer sogenannten Volkspartei durchs Wahlkreuz am richtigen Ort mitzuteilen, daß sie sich nicht einfach verhalten kann wie eine Limonadenfabrik, die, um der Pleite zu entgehen, ihrem Produkt den Zucker entzieht und das Resultat dann "Spülmittel" nennt.
Das demoskopisch ermittelte Wählerinteresse an der "Linkspartei" ist Ausdruck der Tatsache, daß es so etwas wie eine Sozialdemokratie in irgendeinem programmatisch kohärenten und politisch nachvollziehbaren Sinn derzeit nicht gibt, der Kunde sich aber andererseits mit der Abschaffung des Produkts keineswegs abfinden und erst recht nicht mehr den Quatsch kaufen will, der von der alten Firma unter schicken Bauernfängernamen wie "Neue Mitte" unters staunende Volk gebracht werden sollte.
