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Veröffentlicht: 09.10.2015, 07:53 Uhr

Angela Merkels Politik Klare Linie?

Nach den jüngsten Auftritten der Bundeskanzlerin ist man zunehmend beunruhigt, dass die Zukunft des Landes an einer Person hängen soll. Denn mit der Wirklichkeit scheint Angela Merkel sich nicht mehr zu beschäftigen.

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© Reuters Für sie soll`s rote Rosen regnen: Angela Merkel bei ihrem jüngsten Besuch in Neu-Delhi.

Nicht der Flüchtling ist das Problem, sondern seine große Zahl. Genauer: die große Zahl, in der er nicht nur gestern kam, sondern morgen kommen wird. Gerade wenn man keine ethnische, deutschtümelnde, xenophobe Debatte will, muss man über Zahlen reden. Eine Flüchtlingspolitik, die sich nicht um Zahlen schert und das auch noch ohne Wenn und Aber zum Programm erhebt, ist keine Politik mehr. Sie ist Traum, Vision, Abenteuer, Nährboden fürs Ressentiment, Steilvorlage für alle, die nicht übers Machbare und seine Grenzen reden wollen, sondern über völkischen Irrsinn beispielsweise (den man auch dadurch herbeireden kann, dass man ihn in abgehobenen Paralleldebatten zur kommunalen Wohnungs-, Job- und Bildungswirklichkeit zu entkräften sucht). Mit anderen Worten: Demonstrative Zahlenvergessenheit ist in der Flüchtlingspolitik gleichbedeutend mit einer Absage an politische Rationalität, ist dasselbe wie verordnete Perspektivlosigkeit.

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Genau das bringt die Leute derzeit in Rage. Dass Angela Merkel, wie zuletzt bei „Anne Will“, die Zahlen für unwichtig erklärte, sie als „egal“ bezeichnete, statt dessen ihre autokratischen Glaubensgewissheit („Optimismus und innere Gewissheit zu haben“) als demokratische Haltung und als Führungsqualität ausgibt – das ist das Gespenstische an der sogenannten klaren Linie der Kanzlerin, einer Linie, die ihre Klarheit im Augenblick vor allem durch Wiederholung gewinnt (klare Linien zeichnen ja naturgemäß beide aus: die Prinzipienfesten wie die Unbelehrbaren, auch Wahngebilde haben sie: die klare Linie).

© Anne Will im Ersten Merkel bei Will: Europa muss seiner Verantwortung gerecht werden

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„Ich möchte mich an den Zahlen, an den Statistiken, die im Augenblick herumgereicht werden, jetzt gar nicht beteiligen“, sagte Angela Merkel (und macht Zahlen damit zu etwas latent Anrüchigem, an dem man sich nicht beteiligt, nach dem Motto: in diese algebraische Schmuddelecke lasse ich mich nicht stellen). Aber klar, gesteht die Kanzlerin zu, „es sind viele, sehr, sehr viele Menschen“, die kamen, kommen und kommen werden: „Millionen mögen dieses Land“. Mit keiner Silbe, mit keiner „Gegengeste“ (Anne Will) zu ihrer Geste der offenen Arme will Angela Merkel die Aufbrechenden in aller Welt entmutigen. Zahlen können, so versteht man die Regierungschefin, da nur unnötige Härten in die Diskussion bringen, – und im Übrigen gebe es im Augenblick eher zu viele als zu wenige Zahlen. Denn schauen Sie, fügt Angela Merkel hinzu, die einen rechnen die Registrierten, die anderen rechnen die Ankommenden, wieder andere rechnen die Asylanträge – wie will man da zu verlässlichen Zahlen kommen? Womöglich dadurch, dass man die verschiedenen Rechnungen voneinander unterscheidet und sie getrennt veröffentlicht? Die Antwort war vermutlich zu naheliegend, als dass Anne Will sie zu geben wagte.

So kommt es, dass in Merkels Rhetorik die Kunst des Möglichen – Politik – im zahlenmystischen Quark versinkt und umgekehrt Glaubens- und Gesinnungssätzen realpolitischer Rang zuerkannt wird („ich habe überhaupt keine Zweifel“, „meine innere Gewissheit sagt mir“, „ich bin ganz fest davon überzeugt“). Wie beim neurolinguistischen Programmieren (NLP) wird ein und derselbe Glaubenssatz („Wir schaffen das“) mit jedem neuen Erfahrungsgehalt verbunden. Es wundert daher nicht, dass die Kanzlerin bei „Anne Will“ so viel von ihrer „Herangehensweise“ (gern auch „inneren Herangehensweise“) an die Flüchtlingspolitik sprach. Sie, die Physikerin von Hause aus, hat sich idealistisch eingesponnen. “Die Menschen sollen schon wissen, wer ihre Kanzlerin ist“, sagte sie. Eine Kanzlerin auf NLP-Trip?

Angela Merkel bei Anne Will © dpa Vergrößern Die Raute stimmt, aber sonst? Angela Merkel mit Anne Will.

Wer sie, wie Anne Will, unbotmäßig von der inneren wieder zur äußeren Wirklichkeit lenken möchte, erhält eine verblüffende Antwort: Ihre, Angela Merkels „Herangehensweise in leichter und in schwerer Stunde“ sei es nun einmal, „nichts zu versprechen, was ich nicht halten kann“. Mit anderen Worten: Fragen Sie mich was Leichteres! Einlassungen zur äußeren Wirklichkeit werden von der innengeleiteten Kanzlerin als Zumutung abgewiesen, eben als Versuch, ihr ein „Versprechen“ abzupressen. Ob Frau Will etwa meint, Frau Merkel wisse, was „morgen“ ist? Nein, eine Aussage über „morgen“ könne man von ihr, der Kanzlerin, nicht erwarten, sagt die Kanzlerin. Denn sie habe sich nun einmal „entschieden, keine falschen Versprechungen zu machen“. Dass sie mit ihrem NLP-Mantra „Wir schaffen das“ permanent im Modus des Versprechens agiert, scheint Angela Merkel „egal“ zu sein (womöglich hebt sie auf die grammatische Tiefenstruktur der drei Worte als Appell und Willensbekundung ab und nimmt deren Versprechens-Charakter nur billigend in Kauf).

Man ist zunehmend beunruhigt, dass die Zukunft des Landes an einer Person hängen soll. Gespensterstunden häufen sich.

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Quelle: F.A.Z.

 

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