15.12.2006 · Zwei Nachrichten aus der Hauptstadt: Die Fusion der Kulturstiftungen des Bundes und der Länder ist vom Tisch - und ebenso die Verwandlung des Goethe-Instituts in eine weltpädagogische Anstalt. Was steckt dahinter? Von Andreas Kilb.
Von Andreas Kilb
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Kämpfte vergeblich: Jutta Limbach, Präsidentin des Goethe-Instituts
Manchmal schreiben sich die Ereignisse ihren Kommentar selbst. Zwei Meldungen trafen am gestrigen Tag zusammen: Zum einen verkündet das Goethe-Institut, Aushängeschild der deutschen auswärtigen Kulturpolitik, auf seiner Jahrespressekonferenz in Berlin, daß es keinen seiner weltweit 129 Standorte schließen, aber seine Präsenz in China, Indien und im Nahen Osten auch nur allmählich und schrittweise ausbauen wird.
Zum anderen teilt die Pressestelle der Bundesregierung mit, eine „verstärkte Kooperation der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder“ sei vereinbart worden. Dahinter verbirgt sich die Nachricht, daß die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarte Fusion der Bundes- mit der Länderkulturstiftung gescheitert ist. Die Wahrheit steckt in der deutschen Kulturpolitik oft im Kleingedruckten.
Das Goethe-Institut vertritt die Kulturnation Deutschland nach außen, die geplante nationale Kulturstiftung, das Produkt der Fusionsbemühungen von Bund und Ländern, sollte sie nach innen repräsentieren. Die Proportionen der beiden Unternehmungen entsprechen sehr genau den Machtverhältnissen im deutschen Kulturföderalismus. Während das Goethe-Institut über ein Jahresbudget von rund 260 Millionen Euro verfügt, das zu mehr als zwei Dritteln aus öffentlichen Mitteln bestritten wird, hat die Kulturstiftung des Bundes nur etwa ein Siebtel dieser Summe zur Verfügung. Das Portefeuille der Kulturstiftung der Länder wird sogar von jeder mittleren Industriestiftung überboten; es enthält acht Millionen Euro. Die Verhandlungen über eine Fusion scheiterten unter anderem daran, daß dieser Betrag in den kommenden Jahren verdoppelt werden sollte, wozu sich die Kultusminister und Kultursenatoren der sechzehn Bundesländer nicht imstande sahen. Außerdem forderten sie ein EU-artiges Vetorecht im gemeinsamen Stiftungsrat sowie Mitsprache bei allen zukünftigen Förderprojekten des Bundes. Das wiederum wollte Kulturstaatsminister Neumann ihnen nicht zugestehen. Nun ist die Fusion auf Wiedervorlage im Jahr 2009 gestellt.
Die Entwicklung beim Goethe-Institut erscheint dagegen auf den ersten Blick als Erfolgsgeschichte. Anfang des laufenden Jahres trat die strukturelle Krise der deutschen Kulturinstitute dramatisch zutage, von rabiaten Sparmaßnahmen, etwa der Schließung von dreißig Instituten, wurde gemunkelt. Nachdem sich Künstler und Intellektuelle jeglicher Couleur für die gefährdete Institution eingesetzt hatten, kam im Herbst die Stimmungswende. Außenminister Steinmeier, in dessen Ressort die Goethe-Institute fallen, machte sich für ihre Bewahrung stark, der Kultur- und der Haushaltsausschuß des Bundestages schlossen sich an, die angedrohte Mittelkürzung wurde storniert, der Goethe-Etat stattdessen erhöht. Dreizehneinhalb Millionen Euro mehr kann das Institut nun im nächsten Jahr für seine weltweite Kulturarbeit ausgeben. Diese Entscheidung bringt die Institutskasse nur gerade auf den Stand von 2002 zurück, hat aber in Zeiten allgemeiner Sparzwänge einen hohen Symbolwert. Deutsche Kulturpolitik im Ausland, heißt das, ist mehr als ein Rahmenprogramm für Kanzlerreisen und Industriemessen; auch sie vertritt die Interessen, auch sie verkündet die Werte des Landes in der Welt.
Wie verteilt nun das Goethe-Institut den glücklich erlangten Geldsegen? Genau so, wie es die Politik Ende November in Gestalt eines fraktionsübergreifenden Antrags von ihm verlangt hat. Kein Haus, verkünden der Goethe-Generalsekretär Knopp und sein kaufmännischer Direktor Maier, werde geschlossen, nur einige „Vollinstitute“ reduziert. In der Münchner Zentrale will man, wie bereits vereinbart, siebzig von dreihundert Stellen streichen, außerdem soll die Zahl der ins Ausland entsandten Mitarbeiter, also der personelle Kern aller Instituts-Aktivitäten, um ein Zehntel vermindert werden. Stattdessen will man stärker auf einheimisches Personal zurückgreifen.
Was aber ist mit den Wachstumsregionen in Asien, den Krisenregionen des Nahen Ostens und Nordafrikas? Dort sollen keine neuen Institute eröffnet, sondern externe „Sprachlernzentren“ eingerichtet werden: in China acht, in Indien vier, in der islamischen Welt sieben. Wird man dem auch in kultureller Hinsicht zunehmend selbstbewußt auftretenden China auf diese Weise gerecht?. Auch die auswärtige deutsche Kulturpolitik ist ein Kind des Föderalismus. Vielleicht ist das der Grund dafür, daß sie sich so schwer damit tut, gegenüber den neuen weltweiten Realitäten des einundzwanzigsten Jahrhunderts eine entschiedene Haltung zu zeigen.
An Entschiedenheit ließen es Jutta Limbach, die Präsidentin des Goethe-Instituts, und ihr Generalsekretär Knopp nicht fehlen, als sie vor wenigen Monaten eine Wende in der Institutsstrategie propagierten, eine Hinwendung zum Nahen und Fernen Osten und überhaupt zum Nicht-Westen unter der Fahne menschenrechtlicher Pädagogik. Die Entscheider der großen Koalition hat diese noch auf Außenminister Fischer zurückgehende Programmatik nicht überzeugt: Das globale Beglückungsprojekt erschien ihnen als Produkt jenes deutschen Provinzialismus, den man nicht exportieren möchte.
Daheim im Lande mag man, wie die endlosen Kabalen um die Stiftungsfusion zeigen, am Segen des Gießkannenprinzips in der Kulturförderung zweifeln. Draußen in der Welt ergibt es elementaren politischen Sinn, daß man alle Regionen gleichmäßig bedenkt und keine Kulturbotschaft schließt, wo man einen Ruf zu verlieren hat.
