27.12.2008 · Das „German Problem“, von Paul Krugman in einem Blog-Beitrag für die „New York Times“ erwähnt, gibt es wirklich. Es heißt Stillstand. Wir machen es uns gerade so richtig gemütlich in der Krise und meinen, ein Navigieren von Woche zu Woche brächte uns weiter.
Von Nils MinkmarVon allen Versuchen, unsere Lage in der Krise zu beschreiben, wird womöglich nur dieser eine Begriff bleiben: Mitten in der Woche der Feierlichkeiten um seine Nobelpreisverleihung überschrieb Paul Krugman einen kurzen Eintrag in seinem Blog auf der Website der „New York Times“ mit „The German Problem“. Es waren nur wenige Zeilen, der Autor entschuldigte sich, dass ihm zwischen Banketten und laufenden Arbeiten die Zeit fehle, sich ausführlicher um Deutschland zu kümmern, aber sowohl die Meinung seiner schwedischen Gesprächspartner als auch seine eigene Einschätzung der Lage in Euroland liefen auf dasselbe hinaus: Die stärkste Wirtschaftsmacht Europas tue zu wenig. Berlin müsste fiskalische Maßnahmen ergreifen und sie mit allen Ländern der EU koordinieren; stattdessen nur dieses Zögern, ein Navigieren von Woche zu Woche.
Diese irgendwo in einem schwedischen Hotel in den Laptop hineingetippten, hochsuggestiven Zeilen entfalten nun ihre Wirkung auch deswegen so gründlich, weil sie längst schärfsten Widerspruch durch Taten oder mindestens Worte verdient hätten. Aber da kam nichts – und nichts hätte Krugman eindrücklicher bestätigen können als diese Stille.
Als habe Loriot die Sopranos inszeniert
Wer sollte auch antworten? Regierung und Opposition sind ineinander verschlungen, und man weiß nicht, ob sie miteinander ringen oder sich gegenseitig trösten. Die Bundespolitik erweist sich derzeit als geschlossenes und selbstgenügsames System, von dem wenig zu erwarten ist. Aber auch alle anderen gesellschaftlichen Kräfte wirken auf sich selbst zurückgezogen. Es gibt wirklich ein deutsches Problem. Wir machen es uns gerade so richtig gemütlich miteinander. Die Stille im Lande ist nicht bloß ein Ausdruck der Jahreszeit, sie ist ein Symptom: Auf zu vielen Feldern ist das betretene Schweigen das einzig verbliebene Kommunikationsmittel.
Beispiel Siemens: Es ist noch gar nicht so lange her, da fungierte Heinrich von Pierer als Stimme der Vernunft der deutschen Industrie, er fehlte auf keiner Kanzlerreise und wurde gar als möglicher Bundespräsident ins Gespräch gebracht. Nun widmet die „New York Times“ den Korruptionspraktiken seiner Firma ein umfangreiches Dossier, in dem Siemens als kuriose Hybridform aus deutscher Gründlichkeit und krimineller Vereinigung präsentiert wird; es wirkt, als habe Loriot die Sopranos inszeniert.
Das Zumwinkel-Prinzip
Sicher, Siemens hat aktive Reue gezeigt und aus Angst vor der amerikanischen Börsenaufsicht mitgeholfen, den Sachverhalt aufzuklären. Das hat ein Vermögen gekostet: Einige Millionen Arbeitsstunden soll die amerikanische Anwaltsfirma, die für Siemens den Schaden der organisierten Korruption aufnimmt und untersucht, bereits in Rechnung gestellt haben. Aber was bedeutete die Korruptionspraxis eigentlich für das Bild von Deutschland in der Welt, als deren Repräsentant Siemens (und Heinrich von Pierer) lange galt? Muss man vermuten, dass die Produkte nicht mehr gut genug waren und daher solche Hilfen brauchten? Hat die bequeme Art der Vertragssicherung womöglich die Innovation im Konzern verhindert? Wie oft hieß es bei erfolgreichen Hochtechnologieprodukten vom MP3-Player zum digitalen Festplattenrecorder oder Webnotebook, das habe Siemens schon lange in der Entwicklung gehabt, es aber nie auf den Markt gebracht? Und welche Auswirkungen hatte diese Geschäftspraxis in den Drittweltländern, in denen nach dieser Methode die Deals gemacht wurden? Was sagen die dortigen NGOs zur deutschen Wertarbeit? Solche Fragen reichen weit über die Belange eines Konzerns hinaus. Doch der politische und symbolische Schaden eines solchen Großskandals wird nirgends angesprochen, nirgends aufgearbeitet.
Wer sich noch erinnern kann, mit welcher Energie die alte Bundesrepublik den Flickskandal anging und mit welcher Verve der Untersuchungsausschuss tätig wurde, obwohl es um Parteispenden in unvergleichlich geringerer Höhe ging, der muss sich fragen, ob seither zu viele Schlafmittel ins Trinkwasser gelangt sind. Damals war Otto Schily der Protagonist der Aufklärung. Heute streitet er dafür, seine Siemens-Honorare trotz Offenlegungspflicht der Abgeordneten nicht angeben zu müssen.
Es ist nicht nur Siemens. Die Telekom hängt in einem sich permanent verschlimmernden Datenweitergabeskandal, der nun auch die Konzernspitze erreicht. Und wieder dasselbe Muster: Kein Wort von den ehemaligen Repräsentanten der Skandalkonzerne, die doch in ihrer Amtszeit keine Gelegenheit ausließen, zu und für Deutschland zu sprechen. Es ist das Zumwinkel-Prinzip: Nur das zugeben, was nachgewiesen werden kann, und ansonsten schweigen. Sicher mag das im privaten Interesse der Beschuldigten liegen. Aber was ist mit der öffentlichen Dimension solcher Verbrechen? Wo bleiben die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse mindestens zur Finanzkrise, in denen aufgearbeitet werden könnte, wer mit welchen Informationen welche Risiken eingegangen ist und weshalb nun Schulden zugunsten des Finanzsektors aufgenommen werden müssen?
Investigative Kritik als aussterbendes Handwerk
Ohne ein Forum der Aufklärung kommt von den befallenen Unternehmen nur dürre PR-Prosa und viel Schweigen. So agiert beileibe nicht nur die Wirtschaft: Die Dopinggeschichte des Radsports bleibt ewig unaufgearbeitet und ist womöglich noch nicht einmal beendet. Schleichwerbeskandale im öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder Stasi-Verstrickungen, all das wird hierzulande nach der gleichen Methode abgefertigt: Mittleres juristisches Scharmützel und währenddessen und danach: Klappe halten.
Aufklärung ist kein Wert an sich mehr und investigative Kritik ein aussterbendes Handwerk, dem nur noch das Freiluftmuseum fehlt. Nie erfolgt auf einen Skandal oder eine Krise eine Reaktion von einiger Anmut oder gar Originalität. Nie wird mehr zugestanden, als bekannt ist, nie wird das eigene Handeln in eine Geschichte gekleidet und der Öffentlichkeit dargestellt.
Sich bedeckt zu halten, sichert offensichtlich mehr Vorteile als die offene Auseinandersetzung oder gar das umfassende Geständnis. Es ist, als hätten sich die Eliten unserer einst so zivilen Republik die Maxime französischer Kardinäle aus den Zeiten vor der bürgerlichen Öffentlichkeit zu eigen gemacht: Man verlässt die Ambiguität nur zum eigenen Nachteil.
Nichts Unerwartetes aus Berlin
Ist auch bequemer. So bleibt auch das ganze Land schön still. Doch in einer permanent erhellten, globalen Mediengesellschaft ist diese neue deutsche Biederkeit, das Abwarten und Wegducken, fatal. Das so dringend nachgefragte Vertrauen kann in einer kollektiven Stille und allgemeinem Stillehalten nicht generiert werden. Wer nur zuschaut und die Klappe hält, wirkt, im privaten wie im globalen öffentlichen Leben, mindestens unsympathisch, in der Krise aber irgendwann suspekt. So sehr Nicolas Sarkozy und seine Gattin in ihrer obsessiven Omnipräsenz politisch danebenliegen mögen, wenigstens weiß man, was sie den ganzen Tag tun und wie sie ticken. Darum flüchtet sich das Land gerade regressiv zu Helmut Schmidt zurück, der wenig ausgesessen hat, sich vielmehr, in seinen besten Momenten, etwas einfallen ließ und aus der Deckung kam.
Eine große Koalition birgt die Chance der Stabilisierung, aber eben auch das Risiko der gesamtgesellschaftlichen Passivität. Viel schneller, als zu befürchten war, driften wir gerade in die Gefahrenzone. Es ist wie bei der Wetterbeobachtung: Dieses gleichförmige laue Klima, diese Ruhe vor fernen Skandalgewittern sind keine guten Vorboten. Man beäugt schon jetzt jeden aufziehenden Wind mit Sorge.
Die gewöhnlich sehr gut informierte französische Wochenzeitung „Canard Enchaîné“ wusste aus dem Élysée zu berichten, dass man dort über die Unruhen in Griechenland höchst alarmiert war: Auch in Frankreich – wo wie auch bei uns die Opposition wirksam nur gegen sich selbst opponiert – könnte sich, so die Sorge des Präsidenten, die seit Jahren angestaute Spannung zwischen den tektonischen Platten der Gesellschaft in einem gewaltigen sozialen Erdbeben lösen. Welche Institutionen oder Persönlichkeiten wären dann stark genug, das Land zusammenzuhalten? Immerhin formuliert Sarkozy solche Szenarien; ob er sie abzuwenden vermag, ist eine andere Frage. Doch aus Berlin hört man nie etwas Unerwartetes. Die heiligen Prinzipien der Risikovermeidung und Ruhebewahrung regulieren hier das Denken und die Reden.
Das deutsche Problem hat das Land fest im Griff. Wir stehen da wie Frankfurter S-Bahn-Kunden, die auf der Anzeigetafel statt der Ankündigung des nächsten Zuges nur noch das Wort Großstörung blinken sehen, ausgekühlt und ratlos blinzelnd.
Aber ewig währt kein Stillstand. Vielleicht greift der Aufbruch aus Amerika über, vielleicht erwischt uns der perfekte Wirtschaftssturm, womöglich fegen im Superwahljahr auch beide Phänomene durch die Lande, wecken die Widerstandskräfte und beenden die Ruhe. Das deutsche Problem ist zeitlich befristet. Unklar, ob das eine gute Nachricht ist.