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Veröffentlicht: 18.05.2017, 14:45 Uhr

Brief aus Istanbul Wer schießt, kommt frei – wer twittert, wird verhaftet

Man muss in der heutigen Türkei nicht Journalist oder Wissenschaftler sein, um seine Arbeit, seine Universität, seine Freiheit zu verlieren. Man muss nicht einmal erwachsen sein.

von Bülent Mumay
© AFP Die Proteste im Sommer 2013 verdarben Erdogan die Laune: Demonstranten Anfang Juni 2013 auf dem zentralen Platz Kızılay in Ankara.

Ein aus dem Koran stammender Spruch bringt sich in unserem Land immer wieder in Erinnerung und bestätigt sich jedes Mal aufs Neue: „Alles kehrt zu seinem Ursprung zurück ...“ Theologisch verweisen diese Worte zwar auf Allah als Essenz von allem, im Alltag aber wird der Spruch verwendet, um zu beschreiben, dass der Mensch stets zu seinem Wesen zurückkehrt, sich das „Wesen“ im Grunde nie ändert.

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Stärker noch als in anderen Lebensbereichen ist das in der politischen Arena zu beobachten. Man erlebt häufig, dass Politiker mit dem Anspruch zur Veränderung antreten, dann aber schnell in ihr altes Wesen zurückfallen. Dieses Gefühl, das einem Déjà-vu gleicht, hatten wir unter der Regierung Erdogan gleich zweimal. Mit großer Enttäuschung erlebten wir, dass er zu seinem Ausgangspunkt zurückkehrte. Wir zahlten einen hohen Preis dafür.

Ein letztes Hindernis auf dem gemeinsamen Weg

Im Jahr 2001 kündigte Erdogan die islamistische Tradition auf, in der er jahrelang mit seinen Kumpanen Politik gemacht hatte. Inspiriert von den Christdemokraten in Europa wollte er mit einer Gruppe Gleichgesinnter, die sich „Muslimdemokraten“ nannten, das Vakuum der politischen Mitte besetzen. Es gelang. In der Zeit nach dem 11. September galt Erdogan sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in Europa als Rollenmodell. Die demokratischen Reformen, die er während der Verhandlungen mit der EU unternahm, die Besserung der Wirtschaftsindikatoren fanden im In- und Ausland ein positives Echo.

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Doch als der Applaus wuchs, genügte Erdogan die Macht, die er innehatte, nicht mehr. Er legte sich noch mehr Macht zu und die demokratische Farbe begann von der „muslimdemokratischen“ Identität abzubröckeln. Gemeinsam mit der Gülen-Bewegung, mit der er in inoffizieller Koalition das Land damals regierte, schwang er sich zu einem Schlag gegen den kemalistischen Flügel in der Armee auf, der als letztes Hindernis auf dem gemeinsamen Weg galt. Um mit jenen aufzuräumen, die angeblich einen Putsch vorbereiteten, wurden im Jahr 2008 Hunderte Menschen verhaftet, darunter vor allem Offiziere. Auch Journalisten waren betroffen.

Allah und die Nation mögen verzeihen

Erdogan war wieder dort angekommen, wo er schon gewesen war, bevor er sich im Jahr 2001 zum „Muslimdemokraten“ erklärt hatte. Er kehrte „zu seinem Ursprung“ zurück. In einer berühmten Rede hatte er gesagt: „Demokratie ist wie eine Straßenbahn. Wir steigen aus, wenn wir am Ziel sind“ – dorthin war er nun zurückgekehrt. Offenbar näherte er sich seinem Ziel, so dass ihm wieder einfiel, Andersdenkende nicht dulden zu müssen. In der Öffentlichkeit lautete seine Entgegnung auf Kritik an den Verhaftungen in jenen Jahren, in denen wir noch daran glaubten, die Gewaltenteilung sei in Kraft: „Ich bin der Staatsanwalt in diesem Prozess.“ Die Verhaftung des Journalisten Ahmet Sik im März 2011 verteidigte er mit den Worten: „Manche Bücher sind gefährlicher als Bomben.“ Sik hatte in einem Buch offengelegt, wie Gülen, damals noch der heimliche Partner Erdogans, den Sicherheitsapparat infiltriert hatte.

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