19.09.2007 · Invalidenrente für alle, Luxuslimousinen für das Rote Kreuz und hauseigene Friseure für das Parlament: Italien leistet sich die aufgeblähteste Demokratie der Welt. Doch die Gegner formieren sich, berichtet Dirk Schümer.
Von Dirk Schümer, Venedig
© AP
Über die Hälfte der Italiener würde ihn wählen: Beppe Grillo, Alleinunterhalter und Aktivist
www.beppegrillo.it - so heißt das Menetekel der italienischen Politik. Seit Monaten mobilisiert der Komiker mit seinem Blog Hunderttausende von Italienern, greift die politische Klasse als korrupt und unbelehrbar an, hievt Missstände im ganzen Land - Müllverbrennung, Kriminalität, Infrastruktur - auf die mediale Bühne. Seit der neunundfünfzigjährige Alleinunterhalter aus Genua am 8. September den „Vaffa-Day“ (Leck-mich-Tag) ausrief und mit dreihunderttausend Aktivisten auf Plätzen im ganzen Land Regierung und Opposition den Stinkefinger zeigte, kocht die Stimmung zwischen Volk und Herrschenden immer höher. Nun hat Grillo seine Anhänger aufgerufen, mit Bürgerlisten bei den Kommunalwahlen anzutreten.
Während Minister- wie Parlamentspräsident, Parteivorsitzende, Fernsehprogramme und der politische Journalismus den „Grillismus“ geradezu panisch ausdeuten, stellt sich die Frage: Ist das nun Basisdemokratie oder diktatorische Antipolitik? Grillo, den das staatliche Fernsehen 1994 vom Bildschirm verbannte und der seither mit seinen abendfüllenden Suaden spielend die Arenen füllt, scherzt über den Populistenvorwurf: „Ich kandidiere nicht, denn dann würde ich ja gewinnen.“ Im Übrigen, so das krakeelende und provozierende Dickerchen, sei er sowieso für die Diktatur.
Parlament mit hauseigenen Tennislehrern
Ob und wie seine antipolitische Basis den Volkszorn in konstruktive Teilhabe ummünzen wird, steht in den Sternen. Dass es in Italien über den desolaten Zustand der Demokratie gewaltig gärt, bezweifeln selbst die Regierenden nicht mehr. Auch der absolute Bestseller des Strandsommers passt zur Generalattacke auf die vermeintlich korrupten, kriminellen, von der sozialen Wirklichkeit abgeschotteten Parlamentarier. „La Casta“, eine resignierte Klageschrift der Journalisten Sergio Rizzo und Gian Antonio Stella, nähert sich unaufhaltsam einer Millionenauflage. Der Inhalt des Sendschreibens an „die Kaste“ ist so einfach wie erschütternd: „Wie Italiens Politiker unberührbar geworden sind“. Das Beiwort der „intoccabili“ spielt auf die von der Justiz nicht zu belangenden Mafia-Notabeln an, an die man beim Ehrentitel der Abgeordneten, „Onorevole“, ohnehin allzeit denken muss. Die Kumpanei der „Ehrenwerten“ zum Ausplündern ihres Gemeinwesens legen Stella/Rizzo geradezu tabellarisch bloß.
Dass sich Italien die teuerste Demokratie der Welt leistet, hat sich im Land schon länger herumgesprochen. Nun kann man nachlesen, wieso. Dass sich linke wie rechte Regierungen eine Flugbereitschaft leisten, die siebenunddreißig Stunden pro Tag in der Luft ist, dass allein das Amt des Ministerpräsidenten über 115 Dienstwagen mit Fahrern verfügt, dass dem Parlament hauseigene Friseure und Tennislehrer zur Verfügung stehen - solche spendablen Gebräuche kosten den Steuerzahler jährlich eine gute Milliarde Euro allein für die Grundversorgung der Parlamentarier.
Mit Blaskapelle nach Norwegen zur Rad-WM
Doch „die Kaste“ lebt nicht von simplen Zuwendungen allein. Die Autoren legen dar, wie die „Onorevoli“ ihre Familienmitglieder ins feudale System einschleusen, wie sie politisch verquickte Geschäfte organisieren und über ein surreales Netz von Regional-, Provinzial- und Körperschaftsbeiräten im ganzen Land die Anzahl der Gewählten auf stolze 180.000 hochgetrieben haben und sich dabei in 40.000 Dienstwagen durchs Land kutschieren lassen. „Ein partitokratisches System, das an Elefantiasis leidet“ - so charakterisieren Stella/Rizzo das Italien von heute.
Stellenweise ist das Buch, das aufrechte Italiener eigentlich zur Auswanderung animieren müsste, bitter komisch. Etwa wenn es von dem sizilianischen Bürgermeister erzählt, der die Bewohner seiner Gemeinde vermehrte, indem er - wie ein umgekehrter Wunderheiler des Mittelalters - die Leute mit immer neuen Invalidenrenten versorgte. Hübsch sind auch die Reiseberichte der sizilianischen Regionalregierung, die mit 130 Mann (samt Gattinnen, Köchen und Blaskapelle) eine Radweltmeisterschaft in Norwegen inspizierte. Da wundert es keinen Bürger mehr, dass der Fuhrpark der Spitze des Italienischen Roten Kreuzes ein Dutzend Luxuslimousinen umfasst, während immer öfter Krankenwagen liegenbleiben. Dass ein Verfassungsrichter lebenslang Anspruch auf einen Dienstwagen hat. Dass es Dutzende von ebenso hochbezahlten wie kaum beschäftigten „Beiräten von Gebirgsregionen“ gibt, deren höchste Erhebung einen Kirchturm nicht überragt.
Komplett immun gegen Kritik und gegen Legalität
Bestürzend an dieser endlosen Aufzählung feudaler Exzesse und zynischen Machtmissbrauchs ist nicht allein die gepolsterte Lebensführung - von der Luxusimmobilie über den Leibwächter bis zur Urlaubsreise - der gesamten Kaste, während Alcide de Gasperi sich für den Staatsbesuch in Amerika noch einen Wintermantel ausleihen musste. Heute dagegen sind kommunistische, postfaschistische oder berlusconianische Amtsträger komplett immun gegen Kritik und gegen Legalität geworden. So macht die Besoldung von Parlamentsmitarbeitern einen Löwenanteil der Einkünfte aus, doch über neunzig Prozent dieser offiziellen und hochqualifizierten Staatsvertreter sind schwarz beschäftigt und werden mit rund fünfhundert Euro monatlich wie rumänische Putzfrauen abgespeist.
Anders als Stella/Rizzo begnügt sich Beppe Grillo bei seinem Feldzug nicht mehr mit Worten. Sein „Volk“, das sich in mehr als zweihundert Städten zu debattierenden Basiszirkeln zusammengeschlossen hat, nennt immer neue Missbräuche von Oligarchen beim Namen, während Grillo auf Aktionärsversammlungen geht, gegen illegale Bauten klagt und eine Liste der vorbestraften Parlamentarier in ausländischen Zeitungen veröffentlicht. Das Geld dafür bekommt er über seine - regelmäßig ins Englische übersetzte - Website mit Millionen von wöchentlichen Kontakten spielend zusammen.
Politik einzig zum eigenen Nutzen simuliert
Es sind nicht die publizierten Privilegien, sondern diese neuartige Mobilisierung von Massen, die nun „die Kaste“ aufschreckt. Vorsichtshalber wurde Grillos „Leck-mich-Politik“ vor allem von links mit Mussolinis Anfängen verglichen. Ohne Parteien könne man eben keine Politik machen, warnten Parteisekretäre. Nun ist Italiens Parteiensystem der ersten Republik Anfang der neunziger Jahre kollabiert und hat seither immer abstrusere, staatlich bestens finanzierte Miniparteien und klientelistische Truppen aller Art hervorgebracht. Wundersamerweise ist das Personal immer dasselbe geblieben, ist mühelos vom stalinistischen Einpeitscher zum Staatspräsidenten, vom katholischen Familiensprecher zum Neofaschisten, vom Gewerkschafter zum Apostel des Freihandels mutiert - und notfalls auch wieder zurück.
Es sind diese professionellen Wendehälse, die neuerdings als geborene Parasiten des Systems denunziert werden. Dieser postideologische Grundzug ist denn auch das einzig Neue am öffentlichen Ekel gegenüber dem „palazzo“, dem Palast der Macht, dem die Hütten der Wähler piepegal sind. Wenig verwunderlich, dass jetzt über die Hälfte aller linken wie rechten Italiener ihre Absicht bekundet hat, Grillo zu wählen - würde er irgendwann einmal kandidieren. Herkömmliche Parteien begreifen dagegen immer mehr Italiener als Mogelpackungen, welche Politik einzig zum eigenen Nutzen simulieren.
Aber ob in einem Graswurzel-Italien alles besser würde? Auch die „Grillini“ sind außer Protestlern immer noch Italiener, die Zerwürfnisse, Abspaltungen, Fraktionen und Chaos geradezu manisch faszinieren. Schon Grillos Ankündigung, vielleicht Parteilisten für die Kommunalwahlen gutzuheißen, hat Tausende seiner Anhänger sofort in die Opposition zur Opposition getrieben.
