Chinas empörte Stadt: Zwei Buchstaben als Zeichen der Unruhe

Die Bewohner Wukans haben genug von der korrupten Stadtregierung: sie protestieren

Ob etwas ernst wird, lässt sich in China manchmal daran erkennen, dass plötzlich das Wort dafür verschwindet. Zurzeit sind es die Schriftzeichen für Wukan: Seitdem die rebellierende Küstenstadt dieses Namens von der Polizei belagert wird, sind im Internet kaum noch Einträge zu dem Stichwort zu öffnen. Stattdessen tauchen mitten zwischen anderen chinesischen Zeichen vermehrt zwei lateinische Buchstaben auf: WK. Im Kurzmitteilungsdienst Weibo und anderswo wird der Aufstand der Leute von Wukan gegen ihre Stadtregierung, der sie Korruption und unrechtmäßige Verpachtung ihres Landes vorwerfen, unter diesem Kürzel diskutiert - oft besorgt, zumeist verstört und auf jeden Fall voller Erregung.

Manche Mikroblogger loben die Stadtbewohner für ihre Besonnenheit. „Was einen so wütend macht“, schreibt einer, „ist die Planlosigkeit der Regierung. Aber was hoffen lässt, ist, dass sich die Bewohner von WK so rational verhalten. Manche sagen, die Chinesen hätten kein Niveau und seien für die Demokratie ungeeignet. Aber in Wirklichkeit betrifft das nur die Machthaber.“ Wie die rebellierenden Bürger selbst, die auf ihren Plakaten die Pekinger Zentralregierung um Hilfe gegen die lokalen Funktionäre anrufen, sehen viele Kommentatoren ein institutionelles Vakuum als Kern des Problems an. „Das WK-Ereignis ist kein gutes Zeichen: Die Regierung kann die lokalen Behörden nicht mehr kontrollieren. Das zeugt von einer großen Unsicherheit. Nicht einmal in den kaiserlichen Dynastien wurden korrupte Beamte geduldet.“

Nichts weiter als ein Rädchen im Getriebe

Tatsächlich offenbart die Art und Weise, wie in Wukan die Konflikte aus dem Ruder liefen, einen Mangel an Staatlichkeit, der angesichts der autoritären Regierungsform verblüfft. Chinesen, die jedes Jahr Zeugen von geschätzten 84.000 Massenprotesten gegen die Willkürherrschaft lokaler Funktionäre werden, sind die groteske Erfahrung gewohnt, dass Familien, Dörfer und ganze Städte kein wirksames rechtliches Mittel gegen jahrelangen eklatanten Machtmissbrauch haben. Die Zentralregierung hat eine Politik der „Nulltoleranz“ gegen illegale Land- und Bodengeschäfte von Funktionären verkündet, doch offensichtlich fehlen ihr angesichts der Eigengesetzlichkeit der alles durchdringenden Parteistruktur die Mittel, um das durchzusetzen.

Heftige Proteste im chinesischen Fischerdorf Wukan

Der unabhängige Publizist Chang Ping wies jetzt darauf hin, dass der ungeliebte Parteisekretär der Stadt nicht weniger als vierzig Jahre lang unbehelligt seine Geschäfte betreiben konnte. Die Bürger dagegen, die im September anfingen, dagegen zu protestieren, wurden trotz der offiziellen Dialogbeteuerungen gleichzeitig als illegal und als „gesteuert von feindlichen Kräften“ bezeichnet. Für Chang Ping bedeutet dies das Ende des vermeintlich liberalen „Modells Guangdong“, auf das viele westliche Medien ihre Hoffnung gesetzt hätten: Wang Yang, der Parteichef der Provinz, habe es zwar verstanden, sich als das mehr westlich geprägte Gegenüber zu seinem mit maoistischen Versatzstücken operierenden Konkurrenten Bo Xilai in Chongqing in Szene zu setzen, doch in Wirklichkeit sei auch er nichts weiter als ein „Rädchen im Getriebe“.

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In dieser Lage, in der die staatlichen Institutionen den Problemen selbst nicht auf den Grund gehen können, setzen die Parteistrategen mal auf Repression und mal auf Charmeoffensiven und identifizieren im Übrigen das explosive Gemisch der „Gerüchte“ als eine Hauptbedrohung der inneren Sicherheit. Doch die Gerüchte, so meint der Historiker Yuan Weishi von der Zhongshan-Universität in Kanton, gediehen nur wegen der geringen Glaubwürdigkeit der Behörden und wegen des Mangels an offenen Kommunikationskanälen. Einstweilen stimmen die Nachrichten aus WK die Beobachter im Land eher pessimistisch. „Die Beamten und das Volk“, schreibt einer, „kämpfen für ihre eigenen Interessen gegeneinander. Das ist unsere Normalität geworden.“

Quelle: F.A.Z.
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