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Parlamentsbeobachter Roger Willemsen : Souverän ist, wer sich für die Zuschauerbank entscheidet

Das Leiden des Feuilletonisten an der parlamentarischen Bürokratie: Roger Willemsen Bild: dpa

Unser Mann im Bundestag: Roger Willemsen hat als Vertreter der Bürger ein Jahr lang das Parlament beobachtet und mitgeschrieben. Die Tiefen des politischen Prozesses fand er dort nicht.

          Roger Willemsen fiel auf. Er saß stets in den oberen Rängen der Pressetribüne des Bundestages vis-à-vis der Regierungsbank, den kleinen Laptop aufgeklappt auf seinen Knien. Mal tauschte er sich leise mit einer Kollegin aus, meist aber war er ein stiller Beobachter, kein kalauernder Kommentator des Geschehens da unten im Plenum – ganz so, wie man ihn kennt aus dem Fernsehen. Nun hat er seine Beobachtungen in einem Buch zusammengefasst: „Das Hohe Haus. Ein Jahr im Parlament“.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Ein interessantes Projekt: Ein intelligenter Vertreter unserer Talkshow-Republik, in der Fernsehrunden dem Parlament den Rang als zentrales Forum der Republik längst streitig gemacht haben, begibt sich in den Deutschen Bundestag: Sitzungswoche für Sitzungswoche, Anfrage für Anfrage, Kernzeitdebatte für Kernzeitdebatte. Eine Parlamentsreportage – einst die Königsdisziplin des politischen Journalismus – in Tagebuchform.

          Merkels Diskursverödung

          Die Sprachanalyse des Germanisten gehört zu den treffenden, wenngleich schonungslosen Abschnitten: „Linguistisch würde man sagen, bei ihr (Angela Merkel) wird der Sprechakt nur bezeichnet, nicht durchgeführt. Sie sagt, dass sie sagt, was sie gesagt hat. Auch in dieser elliptischen Form verrät sich ein politischer Stil.“ Die Kanzlerin erzeuge „politische Anästhesien“. Es kann nicht überraschen, dass Willemsen der Respekt davor fehlt, wie erfolgreich Merkel mit ihrer Politik der Diskursverödung ist. Willemsens Experiment gelingt auch da, wo er den Wandel der politischen Kultur des Zwischenrufes untersucht.

          So spiegelt er etwa die Reaktion eines parlamentarischen Staatssekretärs am Rednerpult auf einen weiblichen „Ahhhh!“-Ruf, die Abgeordnete möge doch nicht so schreien, das sei uncharmant, mit einem vergleichbaren Geschlechterduell vor fünfzig Jahren: „Ich weiß zwar, dass die Frau Kollegin weiblichen Geschlechts ist. Aber man vergisst das manchmal, wenn man ihr zuhört.“

          Willemsen als einsamer Gast auf den Zuschauerrängen, unter ihm der politische Betrieb
          Willemsen als einsamer Gast auf den Zuschauerrängen, unter ihm der politische Betrieb : Bild: Mathias Bothor

          Nein, nicht Franz Josef Strauß ermahnte der Bundestagsvizepräsident Carlo Schmid seinerzeit wegen dieser Unziemlichkeit, sondern Helmut Schmidt. An diesen Stellen liest sich Willemsens Buch wie ein bissig-humorvoller Kommentar zu jenen zu später Stunde im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ausgestrahlten „Historischen Parlamentsdebatten“, die selbst allerdings unkommentiert gesendet werden.

          Nicht immer, wenn Willemsen das Genre der Parlamentsreportage verlässt und zur Meinungsglosse wechselt, verfügt er über Treffsicherheit und Humor. Zuweilen arbeitet er recht realitätsfern mit feuilletonistischer Herablassung: Am 1. Februar 2013 kam Willemsen etwa Theodor Heuss in den Sinn, der 1952 bei einer Feier zum 1. Mai vor der Parlamentsruine in West-Berlin an den Reichstagsbrand von 1933 erinnerte. Die Vernichtung des „alten Deutschen Reichstages“ sei „das Fanal zur drohenden Vernichtung des freien Willens in Deutschland“ gewesen. Heuss weiter: „Wir alle leben und arbeiten, damit dieses Haus, aus den Ruinen neu entstanden, eines Tages wieder Herberge, Heimat und Werkstätte der deutschen Zukunft wird.“ Willemsen gesteht ein, es wäre polemisch, den Bundestag, der nun seit 15 Jahren im Reichstagsgebäude zusammenkommt, „vor diesem Ideal zu blamieren“. Doch müsse man ihn immer neu am Ideal der parlamentarischen Idee messen.

          Notwendige Routinen der Bürokratie

          Und so verzweifelt der Autor an der Leere im Plenum, jenem Ort, der „lebendige Selbstreflexion der Gesellschaft“ ermöglichen soll. Dabei könnte man Heuss beim Worte nehmen: Der Bundestag als Werkstätte deutscher Zukunft ist ein Arbeitsparlament mit einem ausdifferenzierten Ausschusssystem. Gesetzgebung findet auf der Werkbank statt und nicht per Sonntagsrede. Mag sich Willemsen auch noch so sehr nach täglicher politischer Selbstvergewisserung sehnen – die dritte Novelle des Entbürokratisierungsgesetzes taugt nun einmal nicht für eine säkulare Morgenandacht durch die Gemeinschaft der Abgeordneten.

          Nun hat sich Willemsen ein Wahljahr für sein Experiment ausgesucht mit einer langen Sommerpause, einer Sondersitzung im Herbst und einer historisch langen Sondierungs- und Koalitionsbildungsphase, in welcher die Bundestagsarbeit ruhte. Im neuen Bundestag – er ist tatsächlich kaum wiederzuerkennen: ohne FDP, mit einem riesigen Regierungsblock und einer Mini-Opposition – lauscht Willemsen einer Jungfernrednerin der SPD und lamentiert: Es gebe gewiss Abgeordnete, die alles anders machen wollten, aber auch jene, die zunächst einmal alles machen wollten wie die Großen. Mit ihnen sei eine Selbsterneuerung des Parlaments schlecht vorstellbar.

          Man hat sich nun durch Willemsens Tagebuch gearbeitet und traf immer wieder auf schwadronierende Redner, Getuschel auf der Regierungsbank, eine unaufmerksame Merkel, leitartikelnde Fragesteller und parlamentarische Staatssekretäre, die anstelle einer Erwiderung Ressortstatements verlasen. Man wurde von einem leidenden Willemsen auf der Pressetribüne durch das Jahr begleitet, der – ganz schöngeistiger Moralist – den Parlamentsalltag als Zumutung empfinden musste. Freilich hat der Autor gegen diese Kritik vorgebaut: Im Nachwort hebt er hervor, er schreibe aus „Bürger“-Perspektive, als einer, der „voraussetzungslos“ schauen wolle. Voraussetzungslos? Soll das heißen – mit freiem Blick auf das Prinzipielle? So wie er vorgeht, wird die vorab diagnostizierte Krise des Parlamentarismus selbst herbeigeschrieben. Die wirklich politischen Orte will Willemsen nun wieder anderswo suchen

          Quelle: F.A.Z.

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