20.11.2000 · Zehn Jahre nach der Vereinigung: Die Lage ist erheblich besser als die öffentlich verbreitete Stimmung
Klaus Schroeder: Der Preis der Einheit. Eine Bilanz. Carl Hanser Verlag, München und Wien 2000. 272 Seiten, 45,- Mark.
Ein Jahrzehnt deutscher Einheit - die Zeit ist reif für eine Bilanz, für eine Zwischenbilanz zumindest. Wird "das Unbehagen an der Einheit", das Klaus Schroeder konstatiert, dadurch verständlich? "Tatsächlich ist die Lage im vereinten Deutschland und speziell in Ostdeutschland zehn Jahre nach der Vereinigung erheblich besser als die öffentlich verbreitete Stimmung."
Ebendies durch eine theoretisch durchdrungene und empirisch fundierte, kritische Analyse zu belegen, macht der Autor zum Anliegen seines jüngsten Buches. Indes bilanziert er den Vereinigungsprozeß nicht nur, er ordnet ihn auch in seine historischen Voraussetzungen und politischen Rahmenbedingungen ein.
Ein knapper Rückblick blendet zurück auf die Zeit vor 1945. Allerdings wurde das gemeinsame nationalsozialistische Erbe aller Deutschen in der Nachkriegszeit alsbald vom Kalten Krieg überlagert. Schroeder begreift ihn als Konsequenz jenes "Weltbürgerkrieges", der nach der Etablierung der kommunistischen Diktatur im Jahre 1917 einsetzte. In seinem Gefolge wurde nicht nur Ostmitteleuropa unterjocht, sondern er gebar auch die beiden deutschen Staaten, "Zwillinge auf getrennten Wegen", die in die weltweite Systemauseinandersetzung einbezogen wurden.
Der Autor macht dies alles bewußt, er setzt sich mit den politischen Ordnungen und sozialökonomischen Strukturen in beiden Teilstaaten auseinander, er behandelt im Kontext die Geschichte der Spaltung, aber auch der Bemühungen um ein geregeltes Nebeneinander in den siebziger und achtziger Jahren. Daß im Zuge der Bonner Ost- und Deutschlandpolitik allmählich der Glauben an die Wiedervereinigung verfiel (vornehmlich in der alten Bundesrepublik, wo nicht nur sozialdemokratische Politiker im vermeintlichen Interesse eines "friedlichen Nebeneinanders" beider deutscher Staaten die Einheit abgeschrieben hatten), bleibt leider wahr. Selbst noch im Juni 1989 erlag auch der heutige Bundeskanzler Schröder einer erstaunlichen Fehleinschätzung. "Nach vierzig Jahren Bundesrepublik sollte man eine neue Generation in Deutschland nicht über die Chancen einer Wiedervereinigung belügen. Es gibt sie nicht." Wenige Monate später dementierte ihn die Geschichte.
Um so notwendiger ist in diesem Zusammenhang die Notifizierung des Autors, daß es die Menschen in der DDR waren - "dies haben viele schon vergessen" -, die das Tor zur deutschen Einheit aufgestoßen haben. "Am 9. November 1989 endete mit dem Fall der Mauer faktisch die deutsche Teilungsgeschichte."
Vor diesem historischen Hintergrund zeichnet Schroeder den Weg zur Einheit nach, der innerdeutsch und international zurückzulegen war. Er rekapituliert die Verträge zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion und zur Herstellung der staatlichen Einheit sowie "über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland" im Zwei-plus-vier-Prozeß. Wie konnte auch Moskau für die deutsche Vereinigung, die auf eine Preisgabe der DDR hinauslief, gewonnen werden? Schroeders Deutung der Politik Gorbatschows als "Versuch zur Rettung der Sowjetunion" erinnert an dessen Scheitern. "Letztlich wurde in den Jahren nach 1989 offenkundig, daß der aufgestaute Reformbedarf unter realsozialistischen Bedingungen auch in der Sowjetunion nicht mehr zu bewältigen war."
Die Last der Teilung hatten die Menschen zu tragen, die vierzig Jahre lang dem DDR-Sozialismus ausgeliefert waren. "Ergebnis war eine politisch-ideologisch gefesselte und blockierte Industriegesellschaft, deren Wirtschafts- und Beschäftigungsstrukturen im Vergleich zur Bundesrepublik einen Modernisierungsrückstand von etwa 25 Jahren aufwiesen." Das Zitat deutet an, daß der Autor gerade die ökonomischen und gesellschaftspolitischen Dimensionen der Teilung wie der Vereinigung ausleuchtet und dazu ausgiebig aktuelle Daten und Statistiken im Ost-West-Vergleich offeriert. Auch wenn er nach einem Jahrzehnt Einheit feststellen kann, daß "etwa drei Viertel der Deutschen in Ost und West unter fast gleichen materiellen Bedingungen leben", übt er sich nicht in Schönfärberei.
Defizite und Fehler des Einigungsprozesses bleiben nicht ausgeklammert. Partiell berechtigt mag ja die Kritik an den Modalitäten der Vereinigung sein, zumal aus ökonomischer Sicht, aber gab es eine realistische Alternative? Schroeder verweist Nostalgiker und Vereinigungskritiker mit Recht darauf, was sie im Blick zurück auf die DDR schon vergessen oder verdrängt haben - die marode Wirtschafts- und Infrastruktur, den vergleichsweise geringen Wohlstand, die Versorgungsmängel, die schlechte Qualität vieler Waren, aber auch die Unterdrückungs- und Überwachungsmechanismen eines totalitären Staates, die weitgehende Entmündigung der Bürger et cetera.
Gleichwohl verhehlt der Autor die Schattenseiten der Einheit nicht, die heute Unbehagen und Unzufriedenheit stiften. Kritische Punkte wie das Prinzip "Rückgabe vor Entschädigung" oder die Nöte bei der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit, nicht nur in der Strafrechtsprechung, oder das Anspruchsdenken der Ostdeutschen und ihr ambivalentes Verhältnis zur bundesrepublikanischen Grundordnung werden thematisiert. Schroeder schreibt anschaulich, kenntnisreich, meinungsfreudig und mit sicherem Urteil, das zuweilen subjektiv zugespitzt und polemisch formuliert wird. Die Lektüre macht das nur reizvoller. Auch aus seinen Sympathien für Helmut Kohl, dem er als "Kanzler der Einheit" strategische Weitsicht und taktischs Klugheit in der Entscheidungssituation 1989/90 attestiert, macht er kein Geheimnis. Auf einem anderen Blatt steht, daß die Analyse weithin skizzenhaft bleibt, zuweilen auch vereinfacht, was bei ihrer gewollten Gerafftheit ebenso unvermeidlich war wie die eine oder andere Ungenauigkeit. Zum Beispiel war der Begriff der "sozialistischen Nation" entgegen Schroeders Darstellung auch in der zweiten DDR-Verfassung nicht verankert.
KARL WILHELM FRICKE