Volker Rittberger (Herausgeber): German Foreign Policy Since Unification. Theories and Case Studies. Manchester University Press, Manchester/New York 2001. 385 Seiten, 50,- Pfund (Paperback 17,99 Pfund).
Genau einen Monat nach dem 11. September 2001 sprach Bundeskanzler Schröder von einem "weiterentwickelten Selbstverständnis deutscher Außenpolitik". Die neue Gestalt des Krieges und die Erklärung, die Nachkriegszeit sei jetzt definitiv vorüber, fallen zusammen. Deutschland ist im Kreis der führenden Industriestaaten immer noch ein Sonderfall. Denn nur hier werden außenpolitische Ad-hoc-Maßnahmen mit Grundsatzerklärungen verbunden. Da kommt ein Buch gerade recht, das die Frage nach Kontinuität und Wandel in der deutschen Außenpolitik des letzten Jahrzehnts aufwirft.
Die Debatte darüber setzte schon in der zweiten Hälfte der achtziger Jahre ein, also schon vor der Vereinigung von Bundesrepublik und DDR, verstärkte sich aber seit 1990. Der herrschende Konsens, die Bundesrepublik verfolge ihre Interessen am besten als Zivilmacht und abgefedert durch vielfältige Formen der internationalen Kooperation, wurde dadurch gestört, daß dieser Haltung "Machtvergessenheit" angelastet wurde. Verkürzt formuliert begann damit die Auseinandersetzung der "Realisten" mit den "Idealisten".
Als die Bundesrepublik gegründet wurde, konnte es diese Debatte noch nicht geben, denn für sie stellte sich nicht die Machtfrage im klassischen Sinn von autonomer Interessenvertretung, sondern allein die Frage, wie man ein Grundbedürfnis der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg, Sicherheit vor Deutschland zu erlangen, befriedigen könne. Adenauer hatte darauf eine eindeutige Antwort, die stilbildend für Jahrzehnte Bonner Außenpolitik wirken sollte. Die Bundesrepublik müsse zur Abgabe von Souveränität und zur Selbsteinbindung in die westeuropäisch-atlantische Welt bereit sein. Adenauers und seiner Nachfolger Politik stellte allerdings nicht nur einen innovativen Ansatz dar, sondern folgte auch einem Kalkül. Denn die unzweideutige Bereitschaft zur Integration war ein Hebel, im Rahmen integrativer Strukturen wieder Einfluß und Macht zu erlangen. Je länger, desto mehr ging die Bundesrepublik in Europa auf und verfolgte zugleich in Europa und darüber hinaus eigene Interessen. Daraus resultierte eine Spannung, die die "Realisten" dadurch lösen wollten, daß sie für die Enttabuisierung des Machtbegriffs eintraten. Die darüber in Wissenschaft und Publizistik geführte Debatte wird in diesem Buch ebenso dargestellt wie die Außenpolitik selbst, die nach vierzig Jahren "alter" Bundesrepublik nun wieder eine "deutsche" Außenpolitik ist.
Volker Rittberger legt die Ergebnisse eines ambitionierten und ertragreichen Forschungsprojekts vor, das er mit fünf Mitarbeitern durchführte und das eine doppelte Zielsetzung verfolgte. Zum einen sollte anhand der vier Bereiche Sicherheits-, Europa-, Außenhandels- und Menschenrechtspolitik ein Vergleich der Politik vor und nach 1990 durchgeführt werden. Zum anderen sollten drei in der Politikwissenschaft gängige Theorieansätze im Hinblick auf ihre Aussagekraft über das in den empirischen Studien ermittelte außenpolitische Verhalten überprüft werden. Folgt man der Theorie des Realismus beziehungsweise Neorealismus, die vom internationalen System ausgeht und Außenpolitik als machtorientierte und machtbedingte Interessenwahrnehmung vergleichsweise autonom operierender Staaten begreift, so wäre zu erwarten gewesen, daß Deutschland nach 1990 unter Abweichung von gewohnten Kooperationsmustern sein größeres Gewicht zur Geltung bringen würde. Gemäß der Theorie des utilitaristischen Liberalismus, die ihren Ausgangspunkt in gesellschaftlichen Interessen hat und Außenpolitik als Ausdruck von innerstaatlich-gesellschaftlichen Interessen versteht, war ein Kontinuitätsbruch nach 1990 ebenso wenig zu erwarten wie nach der konstruktivistischen Außenpolitiktheorie, die auf der Annahme beruht, daß Außenpolitik von gesellschaftlichen und internationalen Normen geleitet wird.
Die Autoren des Sammelbandes ermöglichen einen differenzierten Blick auf ihren Gegenstand und tragen dazu bei, die Erklärungskraft einzelner Theorien zu relativieren. In keinem Fall wird die Theorie durch die Empirie vollständig bestätigt. Am schlechtesten kommen allerdings die Neorealisten weg. Die vorhergesagte oder angemahnte Korrektur außenpolitischen Konfliktverhaltens hat nicht stattgefunden. In der Sicherheitspolitik etwa blieb eine Renationalisierung aus. Allerdings kam es im Sinne eines modifizierten Neorealismus zu deutlichen Abstrichen von der bisherigen militärischen Enthaltsamkeit.
Im Konflikt zwischen bundesrepublikanischer Tradition, wie sie vor allem von der liberalen Theorie gestützt wird, und Bündnisanforderung entschied die Bundesregierung zugunsten ihrer Rolle als Bündnispartner mit gestiegener internationaler Verantwortung, der verläßlich sein wollte, aber gerade auf diese Weise kontinuitätswahrend eingebunden blieb. Auch an der Bändigung der Macht durch Normen wurde festgehalten, wenngleich der Luftkrieg gegen Jugoslawien auf einer zweifelhaften völkerrechtlichen Basis geführt wurde.
Auch in den anderen untersuchten Bereichen hat die "Berliner Republik" die aus der Bonner Zeit gewohnten Linien nicht verlassen. Im Rahmen von kooperativen Strukturen hat sie jedoch versucht, ihren Einfluß in Entscheidungsabläufen stärker zur Geltung zu bringen. Insgesamt überwiegt die Kontinuität gegenüber dem Wandel, den veränderte internationale Rahmenbedingungen, nicht zuletzt die Beendigung des Ost-West-Konflikts, nach sich gezogen haben. In weiterer historischer Perspektive, so könnte man sagen, ist dies ein wichtiger Befund. Gradueller Wandel bei Wahrung von Kontinuität war schon immer ein Merkmal politischer Klugheit. Im Interesse einer weiteren internationalen Verbreitung hat Rittberger in englischer Sprache publiziert. Darin liegt hoffentlich kein Hindernis für die Rezeption des Buches in Deutschland.
GOTTFRIED NIEDHART
