22.02.2010 · Der Kaukasus-Konflikt
Die Weltfinanzkrise hat hitzige Debatten darüber, wie man mit Moskau nach dem Gewaltakt im Kaukasus umgehen solle, blitzartig aus den Schlagzeilen vertrieben. Angesichts einstürzender Finanzimperien schrumpfte der Konflikt im Kaukasus in den Augen einer breiten Öffentlichkeit in Europa und Amerika von einer west-östlichen Grundsatzauseinandersetzung wieder zu einem schwerverständlichen Streit weit entfernt lebender und etwas obskurer kleiner Völker. Doch diese Wahrnehmung ist falsch. In Georgien eskalierte im August 2008 ein lange schwelender Konflikt zwischen Russland und dem Westen, in dem es um eine Grundlage des europäischen Sicherheitssystems ging: Das Recht jedes Staates, selbst über seine Bündniszugehörigkeit zu bestimmen. Moskau dagegen beansprucht ein Gebiet "privilegierten Einflusses", in dem es über die Geschicke anderer Länder mitbestimmen will. Dass die russische Führung mit dem Krieg im Südkaukasus das georgische Streben in die Nato stoppen und dem Westen eine Lektion erteilen wollte, zeigt Ronald D. Asmus in seiner detailreichen Darstellung der Eskalation des Konflikts in den Monaten bis zum Kriegsbeginn im August 2008, des Verlaufs der Kämpfe und der Waffenstillstandsgespräche.
Asmus bleibt aber nicht bei Anschuldigungen an die Adresse Moskaus stehen, sondern stellt dar, wie der Westen im Frühjahr 2008 durch zwei Entscheidungen unwillentlich die Entwicklung zum Krieg beschleunigt habe. Die Regierungen der EU- und Nato-Mitglieder hätten die Entschlossenheit Moskaus unterschätzt, die Anerkennung des Kosovos im Februar 2008 und die Zusage einer künftigen Nato-Mitgliedschaft an die Ukraine und Georgien auf dem Nato-Gipfel in Bukarest zwei Monate später zum Anlass für eine härtere Politik gegenüber Tiflis zu nehmen. In beiden Fällen habe die westliche Diplomatie Entscheidungen vorangetrieben, die aus ihrer Sicht folgerichtig waren, habe aber die Folgen für Georgien vernachlässigt, weil sie die Position und Wahrnehmung der russischen Führung falsch deutete. So sei die Anerkennung des Kosovos zwar für die Stabilität auf dem Balkan vermutlich richtig gewesen. Doch sei es fahrlässig gewesen, darauf zu vertrauen, dass die Situation dort "einzigartig" sei und damit nicht zum Präzedenzfall für die ungelösten Konflikte im Kaukasus werden könne. Der Westen hätte gleichzeitig mit der Anerkennung des Kosovos eine massive diplomatische Kampagne zur Lösung der Konflikte im Kaukasus beginnen müssen. Für Moskau wäre damit der Preis für die Anfeuerung des Konfliktes höher gewesen, und die georgische Führung hätte sich nicht derart an die Wand gedrückt gesehen, dass sie schließlich die Entscheidung traf, die Armee in Bewegung zu setzen.
Noch fataler war laut Asmus die Entscheidung der Nato auf ihrem Gipfel in Bukarest, der Ukraine und Georgien zwar den "Membership Action Plan" (MAP) zu versagen, beiden Ländern aber die feste politische Zusage zu machen, sie in Zukunft aufzunehmen. Dieser Kompromiss zwischen den Befürwortern des MAP für beide Länder (Washington und die Osteuropäer) und den Skeptikern (Berlin und Paris) half zwar, einen Bruch im Bündnis zu überdecken, war aber gleichzeitig zu schwach und zu stark. Zu schwach, weil er die Uneinigkeit in der Nato offenbarte, zu stark, weil für Moskau das Aufnahmeversprechen noch stärkerer Tobak als der unverbindlichere MAP war. Laut Asmus schloss die russische Führung aus dieser doppelten Botschaft, dass sie nur noch eine kurze Zeit zum Handeln habe, wenn sie die Nato-Mitgliedschaft Georgiens verhindern wollte. Asmus steht leidenschaftlich auf der Seite der Georgier, für deren Regierung er als Berater tätig war. Er weist am Anfang seines Buches ausdrücklich auf diese Parteilichkeit hin, die ihn aber nicht daran hindert, die zahlreichen Fehler der georgischen Führung um Präsident Saakaschwili kritisch darzustellen und die Gründe für das Misstrauen zu benennen, mit dem ihm viele entscheidende Politiker im Westen (darunter auch Bundeskanzlerin Merkel) begegnen.
Die Schwäche des äußerst lesenswerten Buches ist die etwas eindimensionale Darstellung der russischen Politik, die ganz durch die georgische Brille gesehen wird. Darüber gerät aus dem Blick, dass die politische Elite in Moskau kein monolithischer Block ist und dass der Vorstoß von Präsident Medwedjew für eine neue Sicherheitsordnung in Europa nicht zwingend Ausdruck derselben aggressiven Politik ist, die zum Krieg in Georgien geführt hat. Angesichts der Tatsache, dass es immer mehr Hinweise auf Risse im Moskauer System gibt, ist das von Bedeutung. An der Forderung, die Asmus an den Westen stellt, ändert das freilich nichts: Er müsse entscheiden, welche von Moskau behaupteten Interessen als legitim anzusehen seien und welche nicht.
REINHARD VESER
Ronald D. Asmus: A Little War that Shook the World. Georgia, Russia and the Future of the West. Palgrave Macmillan. Basingstoke 2010. 272 S., 19,95 [Euro].
