08.07.2011 · Sicherheit, Verteidigung und „nationales Interesse“ sind in Deutschland noch immer die Mauerblümchen des öffentlichen Interesses. Ein Sammelband soll daraus ein Vergissmeinnicht machen.
Von Reiner PommerinSeit Jahren wird in der Bundesrepublik das Fehlen einer öffentlichen sicherheitspolitischen Debatte und das Desinteresse an Fragen der Außenpolitik beklagt. Wenig erfolgreich haben die Bundesakademie für Sicherheitspolitik, die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, der Beirat Innere Führung beim Bundesminister der Verteidigung, der Reservistenverband oder der Bundeswehrverband versucht, diesem Mangel mit Veranstaltungen abzuhelfen. Stets versammelt sich nur eine kleine strategic community, und das Interesse der Medien und der Öffentlichkeit richtet sich bei besonderen Ereignissen - dann oft kurz - auf Bundeswehreinsätze im Ausland. Die Diskussion anzustoßen und die Basis an Kenntnissen zu legen ist das Anliegen des Sammelbandes.
Nach einem Vorwort des früheren Bundesministers der Verteidigung Volker Rühe legen die Beiträge von Michael Rühle, Vizeadmiral a. D. Ulrich Weisser, Ralf Fücks, Botschafter a. D. Avi Primor, Bastian Giegerich und Robert von Rimscha die Gründe für die zunehmende Übernahme internationaler Verantwortung durch die Bundesrepublik dar, die zu den bisherigen und künftigen Auslandseinsätzen führten und führen werden. Die ethische Legitimierbarkeit von militärischen Einsätzen und die Rechtsgrundlagen von Auslandseinsätzen erläutern Bischof Stephan Ackermann und der Rechtshistoriker Claus Kreß.
Der Entscheidungsfindung in Nato und EU sowie der Zusammenarbeit der Bundesministerien widmen sich Generalmajor Heinrich Brauß und Christian Heldt. Zur Parlamentsbeteiligung äußern sich Abgeordnete von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. General Jörg Vollmer und Oberstleutnant Christian Freuding machen mit dem Einsatzalltag in Afghanistan vertraut, und eine Betrachtung von Alexander Skiba zur Entwicklungsarbeit unter Kriegsbedingungen bildet den Abschluss. Rahmenbedingungen, Überlegungen und politische Prozesse sind vermittelt - die öffentliche sicherheitspolitische Diskussion könnte also nun beginnen.
Christoph Schwegmann (Herausgeber): Bewährungsproben einer Nation. Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland. Verlag Duncker & Humblot, Berlin 2011. 243 Seiten, 18 Euro.
