Was soll die Ukraine in Europa? Bitte beobachten Sie mein Land!

Es ist wohl Zeit, dass ich mich ernsthaft mit meinem Unterbewusstsein befasse. Meine Träume gefallen mir ganz und gar nicht. Seit einigen Monaten suchen sie mich mit erstaunlicher Aufdringlichkeit und beständiger Regelmäßigkeit heim. Ungefähr seit dem Moment, als die ukrainische Wirklichkeit selbst begann, dem totalen Traum zu gleichen. Und am schlimmsten ist, dass man nicht daraus erwachen kann. Er wird mindestens zehn Jahre dauern, verkünden die unverbesserlichen Optimisten. Also mindestens zwei Amtszeiten des jetzigen Präsidenten.

Aber zurück zu meinen Träumen und dem Thema, das sie durchzieht. Sie handeln von einem Attentat. Ich bin das letzte Glied in einer konspirativen Kette. Ich verfüge über ein Gewehr mit Zielfernrohr und eine günstige Beobachterposition. Meine Aufgabe ist es, auf einen hohen Funktionsträger zu schießen und so das Land zu retten. Er stellt ein gutes Ziel dar – groß und behäbig, wie er ist. Aber ich kann die Sache einfach nicht zu Ende führen und abdrücken. Schlecht, solche Träume zu haben. Ich schäme mich für sie.

Obwohl sie in letzter Zeit seltener geworden sind. Haben etwa die Leute, die in diesem Jahr in der Ukraine an die Macht kamen, die Durchsetzung ihrer „Reformen“ verlangsamt? Verlassen mich meine extremistischen Träume deshalb?Vielleicht aber ist alles schlimmer, die Gewöhnung setzt ein, und meine Sensoren werden unempfindlich. So wird es wohl sein – verlangsamt wurde nämlich gar nichts.

Es geht um Revanche

Die heutige Ukraine bietet reichhaltiges Lehrmaterial zum Thema „Die Brüchigkeit der Demokratie oder Wie man uns zurück in die Diktatur treibt“. Wäre ich ein ausländischer Politikwissenschaftler, ich säße hier und stellte Beobachtungen an, protokollierte die „Reformen“. Dann wäre ich beruflich erfüllt und glücklich. Ich bin jedoch weder Politikwissenschaftler noch Ausländer, ich bin Einwohner dieses Landes, und so bleiben mir nur die geballte Faust und die Träume meines Unterbewusstseins.

Aber was heißt hier überhaupt Reformen? Es geht um Revanche. Der Mensch, der die „Beleidigung des Jahres 2004“ tief verinnerlicht hat, genießt seine Rache in vollen Zügen. Der vierte Präsident der Ukraine, Viktor Janukowitsch, ist in unserer Geschichte der erste „Minderheitspräsident“ – im zweiten Wahlgang erhielt er weniger als 49 Prozent der Stimmen. Daher schien es, er werde als Präsident noch weniger durchsetzungsfähig sein als sein Vorgänger es war. Aber so schien es nur uns Naiven, die wir glaubten, die Verfassung eines Landes sei unantastbar. Wie sich zeigt, geht es gar nicht um die Verfassung, sondern darum, die Mehrzahl der Richter des Verfassungsgerichts zu kontrollieren.

Schon Mitte März hatte der neugewählte Präsident mit erstaunlich leichter Hand die ganze Macht ergriffen und das Land um 180 Grad gewendet. Heute verfügt er über eine hörige Parlamentsmehrheit, die zu nicht anderem fähig als seine Befehle auszuführen und die Opposition zu ignorieren. Das jüngste Beispiel ist die nächtliche Abstimmung über das Gesetz über die Grundlagen der Außenpolitik in der vergangenen Woche. Von den 420 Änderungsanträgen der Opposition wurde kein einziger angenommen. Als entscheidend im innerparlamentarischen Kampf erwies sich die physische Konstitution – die Fähigkeit, dem Gegner die Nase blutig zu hauen oder den Schädel einzuschlagen. Und was die Zahl ehemaliger Freistilkämpfer, Boxer oder Leibwächter in ihren Reihen betrifft, kennt die Präsidentenpartei nicht ihresgleichen.

Es war einmal ein gar nicht übles Land

Der Regierung steht ein dem Präsidenten überaus loyaler Feind des kleinen und mittleren Unternehmertums vor. Seine Lieblingsbeschäftigung: die Gegner zu knechten und auszusaugen, alle, die nicht „mit uns“ sind. Das von ihm vorgelegte Steuergesetzbuch sieht zum Beispiel vor, dass Steuerfahnder in Privatwohnungen eindringen dürfen, um sie zu durchsuchen. Das Ziel solcher Neuerungen ist klar. Die Mittelklasse wird gefügig gemacht, der Gegner mit administrativen Mitteln unter Druck gesetzt und ausgebeutet, so das die eigenen Leute sich bereichern können.

Das Verfassungsgericht ist nicht das einzige, das vom Präsidenten kontrolliert wird. Ich weiß nicht, wann zuletzt irgend ein Gericht eine Entscheidung zugunsten der Opposition gefällt hat. Und es kann doch wohl nicht sein, dass die immer und in allem unrecht hat! Kaum hat das Parlament das neue Gesetz über Versammlungen angenommen, da ist es auch schon die vornehmste Pflicht der Richter, Protestaktionen zu verbieten. Wobei die Miliz bewiesen hat, dass sie auch ohne richterliche Verbote handlungsfähig ist. Daran, dass friedliche Demonstranten zusammengeschlagen werden (wenn sie die falschen Fahnen und Losungen tragen), hat man sich schon wieder gewöhnt, obwohl wir in den Jahren zuvor schon fast vergessen hatten, dass Demonstrationen gewaltsam aufgelöst werden können. Was aber wirklich verwundert, ist nicht so sehr die blitzartige Usurpation der Macht, sondern die noch blitzartigere Rückkehr der Angst. Nein, zuerst war da Empörung, die Angst kam später. Und jetzt? Geht die Angst in Apathie über? Es war einmal ein gar nicht übles Land, das Hoffnung schenkte und an die Türen Europas klopfte. Wo ist es geblieben?

Die bislang erfolgreichste „Reform“ ist die Rückverwandlung des ukrainischen Sicherheitsdienstes in einen sowjetischen KGB. Immer häufiger hört man von sogenannten „prophylaktischen Unterhaltungen“ mit Journalisten und Vertretern des öffentlichen Lebens, von zunächst sanfter Einschüchterung und Anwerbeversuchen, davon, dass „Loyalitätslisten“ erstellt und entsprechende Dossiers über besonders aktive Bürger angelegt werden. Die Rektoren der ukrainischen Universitäten werden „zur Mitarbeit“ eingeladen und verpflichtet, ihren Studenten wegen der Teilnahme an Protestaktionen Strafen anzudrohen. Unter allen ukrainischer Rektoren fand sich nur ein einziger, der den Inhalt eines solchen „Vorschlags“ öffentlich machte. Zum Glück hat er sich gefunden. Es heißt, der SBU-Chef selbst (in Personalunion übrigens Inhaber der größten Mediengruppe) habe ihn besucht, um sich für die „Unvorsichtigkeit seines Mitarbeiters“ zu entschuldigen.

Geht es vielleicht nur um die Bankverbindungen?

In jedem Fall – dem weicheren oder dem härteren – können wir festhalten: Der SBU entwickelt sich wieder zum politischen Wachhund, und das Land wird wieder zum Polizeistaat. „Wieder“ ist hier das Schlüsselwort. Wir sind wieder in der Vergangenheit angekommen. Manchmal scheint es, draußen sei wieder – ja, welches Jahrzehnt eigentlich? Die siebziger Jahre?

Was soll das alles geben? Nichts Neues, wie Sie sehen: eine Form des putinschen Russlands. Übrigens spricht auch Viktor Janukowitsch schon von der „eigenen und souveränen ukrainischen Demokratie“. Die für Herbst angesetzten Kommunalwahlen haben mit einem klaren Sieg der hiesigen Variante von „Einiges Russland“, also von Janukowitschs „Partei der Regionen“, zu enden (Zielmarke sind siebzig Prozent im Landesdurchschnitt). Das gewünschte Ergebnis muss dem Land von der administrativen Maschinerie abgepresst werden, von der „Machvertikale“, die heute so einig wie nie dasteht. Ziel der „Reformen“ ist, anstelle der Ukraine eine Art „Russland 2“ zu schaffen – nur lahmer, rückständiger und noch weniger attraktiv. Und die richtige Gesellschaftsordnung für ein solches Gebilde ist eine Art Neo-Stalinismus feudal-oligarchischen Typs. Nicht umsonst beginnt man bei uns, in der Ukraine, wieder damit, Stalin-Denkmäler zu bauen.

Das ist keine Metapher: Am 5. Mai wurde in Stadt Saporishja „auf Initiative der lokalen Bevölkerung“ ein neues Denkmal des Diktators enthüllt. Als nächstes kommen, so heißt es, Odessa und Sewastopol an die Reihe. Und die Luhansker Kommunisten initiieren eine Änderung der Hymne. Und dann vielleicht der Flagge.

Nur eines bleibt rätselhaft: Wozu braucht das Janukowitsch-Regime Europa? Wozu dieses Integrationsspiel und die unveränderte Euro-Rhetorik? Geht es vielleicht nur um die Bankverbindungen? Oder um den geliebten Urlaub auf Sardinien, in Monte Carlo oder den französischen Alpen? Wenn Europa, dann muss es anders geschaffen werden. Echte Reformen beginnt man nicht mit der Schließung von Archiven, und man führt sie nicht damit fort, Aktivisten zu exmatrikulieren. Irgend etwas stimmt hier nicht.

Nur die nahe Zukunft ist vertan

Ach, nichts stimmt, es stimmt alles nicht. Noch nie hatten wir eine Staatsmacht, die so weit von den europäischen Werten entfernt war. Manchmal wünscht man sich schon Kutschma zurück. Manchmal möchte man wieder in Lukaschenkas Weißrussland leben. Und so appelliere ich an die Gemeinschaft Europas: „Beobachten Sie so aufmerksam wie nie zuvor, was diese ukrainische Regierung tut! Wer weiß warum, aber noch ist es ihnen wichtig, was Sie denken. Lassen Sie sich von ihrem ,Ordnungs‘-Geschwätz nicht um den Finger wickeln!“

Eigentlich aber will ich nur meinen Traum zu Ende träumen. Vor fünf Jahren habe ich geglaubt, dass meine Vision von diesem Land, die ich mit vielen teilte, siegen würde. Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass diese Vision im Jahr 2010 eine so vernichtende Niederlage erleiden würde. Es ist falsch, von einer verlorenen Schlacht zu sprechen – der Krieg ist verloren. Und die Folge eines verlorenen Kriegs ist Okkupation. In der Ukraine gibt es schon einen eigenen Ausdruck dafür – „innere Okkupation“. Wir wurden von innen heraus okkupiert, mittels Präsidentschaftswahlen und parlamentarischer Machinationen. Daher erscheint mir die nahe Zukunft in düsteren Farben.

Aber nur die nahe. Denn es kann einfach nicht sein, dass ein so anachronistisches, aus Stalins Erbe hervorgegangenes System auf längere historische Sicht siegen wird. Auf diese nicht unbestrittene Überzeugung gründet heute meine ganze Hoffnung. Oder vielmehr das, was noch von ihr übrig ist.

Aus dem Ukrainischen von Sabine Stöhr.