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Brief aus Istanbul : Erdogans Kampf gegen Amerika

  • -Aktualisiert am

Gegner von gestern sind Verbündete von morgen: Recep Tayyip Erdogan stimmt seine Anhänger auf alles Mögliche ein. Bild: AP

Der türkische Präsident und seine Partei AKP sind Meister darin, die Seiten zu wechseln. Nun umarmen sie Putin und verdammen die Vereinigten Staaten. Wieso? Weil dort ein für Erdogan gefährlicher Prozess beginnt.

          Zu den größten Geheimnissen des langen Atems der AKP, die seit fünfzehn Jahren die Türkei regiert, gehört es, flink Koalitionen zu schließen und, sobald der Job erledigt ist, sie ebenso flott wieder aufzulösen. Erdogan schafft es, bei jedem Schritt mit diversen Propagandamethoden seine Kader wie auch seine Wähler zu überzeugen. Es gelingt immer wieder, eine aufgelöste Koalition vergessen zu machen und darzulegen, wie ungeheuer wichtig die neue sei. Die AKP stellt es ähnlich an, sowohl bei der Selbstbeschreibung als auch bei der Bildung innerer und äußerer Koalitionen.

          Zur türkischen Fassung der Kolumne
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          Vor den Wahlen von 2002, mit denen die AKP an die Macht kam, sagte Erdogan zu der jahrelang verfolgten islamistischen Linie: „Wir haben das Hemd der Milli Görüs (Nationale Sicht) abgelegt.“ Er wusste, dass der Westen nach dem 11. September einen demokratisch angehauchten gemäßigten Islam brauchte. So bezeichnete er nach dem Vorbild der „Christdemokraten“ in Europa die AKP als „muslimdemokratisch“, als er 2002 in die Wahl ging. Als man sich nach der Regierungsübernahme mit der EU an den Tisch setzte, zog man das Hemd „Liberale“ über.

          Bülent Mumay
          Bülent Mumay : Bild: privat

          2005 verdeckte man den Konservatismus und stellte die Zuschreibung „demokratisch“ in den Vordergrund. Als Erdogan sich 2012 auf dem Gipfel seiner Macht wähnte, rückte sein Konservatismus abermals nach vorn. In liberalen Zeiten hatte er gesagt: „Wir haben jede Form von Nationalismus zermalmt“, dann kippte er die Verhandlungen mit den Kurden, die er selbst eingeleitet hatte, und wurde wieder „Nationalist“. Dieser Tage umarmt er den Kemalismus, dem er im Grunde sehr fernsteht.

          In der Außenpolitik zeigen sich machiavellistische Koalitionen nicht anders als in der Innenpolitik. In „liberalen“ und „demokratischen“ Tagen waren Kooperationen mit den Vereinigten Staaten und Europa gängig. Von „strategischer Partnerschaft“ war die Rede. Als man sich an „Konservatismus“ und „Nationalismus“ hielt, war die Rede davon, sich Eurasien zuzuwenden, der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit anzuschließen und eine regionale Allianz mit Russland und Iran zu bilden.

          Syrien : Putin und Erdogan wollen politische Lösung

          Bis vor ein, zwei Jahren war Russland nahezu Feindesland. Ankara hatte einen russischen Kampfjet bei dessen Grenzverletzung abgeschossen. Der Jet war in der Region, um Assad zu schützen, den Erdogan erst als Freund bezeichnet und dann zum Gegner erklärt hatte. Putin beschuldigte die Türkei und die Erdogan-Familie, mit dem IS Öl-Geschäfte zu machen. Die syrisch-kurdische PYD, von der Türkei als terroristisch eingestuft, eröffnete ein Büro in Moskau. Am Jahrestag des Abschusses des russischen Fliegers tötete eine von einem russischen Piloten gesteuerte syrische Maschine drei Soldaten, die an der „Operation Schutzschild Euphrat“, der türkischen Offensive in Nordsyrien, teilnahmen. Noch als es zur Annäherung mit Russland kam, wurden drei türkische Soldaten „versehentlich“ von russischen Kräften getötet. Russland ließ keine Touristen in die Türkei und stoppte den Import türkischer Tomaten.

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