http://www.faz.net/-gqz-96vfi

Brief aus Istanbul : Vorsicht im Korridor der Brüderlichkeit!

  • -Aktualisiert am

Türkische Soldaten rüsten nahe der syrischen Grenze ihre Panzer vom Typ Leopard 2A4 aus. Bild: dpa

Tod im deutschen Panzer: Die türkische Kurden-Offensive erzwingt erstaunliche Front- und Meinungswechsel. Proteste im eigenen Land werden mal wieder unterdrückt.

          Eine kurze Erinnerung an die jüngste Geschichte zu Beginn, falls es manchen von Ihnen entfallen sein sollte: Neun Monate nach dem Umsturzversuch vom 15. Juli 2016 führte Staatspräsident Erdogan sein Land im Ausnahmezustand in ein Referendum. Die Nation segnete ein Präsidialsystem ab, das mit so weit reichenden Befugnissen ausgestattet sein wird wie keine andere Demokratie auf der Welt. Im Vorfeld der Abstimmung wurden sämtliche staatlichen Möglichkeiten für die Regierung mobilisiert, die Medien zum Schweigen gebracht und Gegner mit Polizeigewalt an „Nein“-Kampagnen gehindert. Wer „nein“ sagen wollte, wurde von Erdogan bezichtigt, Terrororganisationen zu unterstützen. In dieser Atmosphäre gewann Erdogan, also die „Ja“-Front, den Volksentscheid um Haaresbreite.

          Zur türkischen Fassung der Kolumne
          Yazının Türkçe orijinalini okumak için tıklayın

          Erdogan sieht, dass die 51,4 Prozent, die er im April 2016 erhielt, auf der Strecke zu den ersten Präsidentschaftswahlen des neuen Systems im November 2019 dahinschmelzen. Im zweiten Jahr nach dem Putschversuch lässt die Wirkung, dessen Betroffener gewesen zu sein, nach. Zudem sind Entwicklungen in Wirtschaft und Außenpolitik im Begriff, die Regierung aufzureiben. Vor allem die Wirtschaftsflaute trifft die unteren und mittleren Schichten, auf die sich die Regierung maßgeblich stützt, erheblich. Zum ersten Mal erlebt die Türkei, dass Menschen sich aus Verzweiflung über ihre Arbeitslosigkeit anzünden. In die Mainstream-Medien schaffen diese Fälle es natürlich nicht; das heißt, es wird nicht zugelassen, dass sie in die Nachrichten kommen. Darüber hinaus hat ein enormer Braindrain eingesetzt. Junge Leute suchen eine Zukunft außerhalb der Türkei.

          Auch findet eine erhebliche Kapitalflucht aus dem Land statt. Ausländische Investitionen stagnieren, potente einheimische Investoren bemühen sich, ihre Mittel ins Ausland zu schaffen. Einer internationalen Studie zufolge ist die Türkei im Verhältnis zur Anzahl ihrer Einwohner und Millionäre das Land, aus dem am meisten Menschen auswandern. Allein in den vergangenen zwei Jahren haben 12.000 türkische Millionäre mit ihrem Vermögen das Land verlassen. Nachdem zu diesem Negativtrend in der Wirtschaft noch die zunehmende außenpolitische Isolation hinzukam, ist es für Erdogan unabdingbar, bei den Wahlen 2019 auf einen nationalistischen Sieg zu setzen. Eine andere Erklärung gibt es nicht dafür, dass er gerade jetzt die Offensive in der nordsyrischen Region Afrin startete, die seit langem unter kurdischer Kontrolle steht.

          Sinneswandel in Ankara

          Wie ist das möglich? Erdogan selbst unterstützte die islamistischen Gruppen, die in Syrien für den Sturz des Assad-Regimes kämpfen. Warum wundert es uns, dass aufgrund dieser Unterstützung die Autorität von Damaskus schwindet und die der Terrororganisation PKK nahestehende PYD sowie deren militärischer Arm YPG in das entstandene Vakuum vorstoßen? Die türkische Regierung, die sich über die amerikanische Unterstützung für die PYD aufregt, hat es vor wenigen Jahren noch gestattet, dass der zurückgetretene Kurden-Präsident Masud Barzani der PYD im syrischen Kobani Hilfe zukommen ließ. Damals titelten die Propagandabulletins der Regierung sogar mit einem „Korridor der Brüderlichkeit“.

          Den Chef derselben PYD empfing die Erdogan-Regierung damals in Ankara. Heute aber haben wir auf einmal entdeckt, dass die PYD eine Terrororganisation ist und an der Grenze unseres Landes einen „Korridor des Terrors“ errichtet. Da tat unser Staatschef dann, was nötig war, und drückte den Knopf zur Zerstörung des ehemaligen „Korridors der Brüderlichkeit“. Und er beschränkte sich nicht darauf, den Knopf zu drücken. Er posierte in Tarnkleidung vor militärischen Karten, er schlüpfte in eine Pilotenjacke wie aus dem Film „Top Gun“ und schrieb seinen Namen auf Drohnen, bevor er den Befehl zum Angriff gab. Zur Herstellung von Konsens, so Noam Chomskys Bezeichnung, begann in den von der Regierung kontrollierten Medien eine ungeheure Mobilmachung. Stundenlang erläutern regierungsnahe Experten mit Stöcken in den Händen Militärstrategien. Nahezu alle Fernsehkanäle haben neben ihre Logos die türkische Flagge und Tarnmotive gesetzt. Unablässig laufen Sendungen, die die nationalistische Ader schwellen lassen.

          Bülent Mumay

          Der Spruch „Auf dem Schlachtfeld stirbt die Wahrheit zuerst“ gilt auch für die Afrin-Operation. Türkische Medien präsentierten einen Ausschnitt aus dem Film „American Sniper“ mit dem Schauspieler Bradley Cooper als „von der türkischen Armee getöteter amerikanischer Soldat in den Reihen der PYD in Afrin“. Im Fernsehen als „aktuelle Aufnahmen aus Afrin“ bezeichnete Bilder wurden als Fragmente aus dem Computerspiel „Medal of Honor“ entlarvt.

          Protest wird unterdrückt

          Der Preis für die Suche nach Wahrheit und für Widerspruch indes ist hoch. Wer die Offensive kritisiert, wird entweder festgenommen oder als Terrorist bezichtigt. Die Vorsitzenden des türkischen Ärztebundes, des größten Medizinerverbands der Türkei, die eine Petition gegen den Krieg veröffentlicht hatten, wurden für zehn Tage in Gewahrsam genommen. Mittlerweile wurden 573 Bürger wegen Posts zu Afrin in sozialen Medien festgenommen. Auch der Fußballer mit türkischem Migrationshintergrund Deniz Naki, auf den im Januar in Deutschland auf der Autobahn Schüsse abgegeben worden waren, zahlte teuer dafür, sich gegen die Offensive ausgesprochen zu haben. Naki rief zur Teilnahme an der Protestkundgebung gegen die Afrin-Offensive in Köln auf und wurde daraufhin von der türkischen Fußballföderation lebenslang gesperrt.

          Das Problem ist im Grunde nicht, gegen Krieg zu sein. Je nach Zeit und Position der Regierung muss das kein Verbrechen sein. Bülent Ersoy, die berühmteste transsexuelle Sängerin der Türkei, erklärte in der Phase, als Ankara mit der PKK verhandelte: „Hätte ich ein Kind, ich würde es nicht zum Militär schicken“, und musste dafür keinen einzigen Tag in Gewahrsam. Denn seinerzeit entsprach es dem Zeitgeist, „nein“ zum Krieg zu sagen. Von derselben Künstlerin ist dieser Tage zu hören: „Ich bin nicht Mutter, den Schmerz um einen Gefallenen kann ich nicht wie eine Mutter empfinden“, sie bete für die an der Offensive beteiligten Soldaten.

          Kurden demonstrieren in Berlin gegen die türkische Offensive.

          Selbst wenn Sie die Operation unterstützen, bewahrt Sie das nicht unbedingt vor dem Anwurf, Terrorist zu sein. Zu den Befürwortern der Offensive, die die Türkei unternimmt, um der Bildung eines Terrorgürtels an ihrer Südgrenze vorzubeugen, gehört auch die führende Oppositionspartei CHP. Um die Offensive und einen möglichen Erfolg sich allein zuschreiben zu können, bemüht Erdogan sich allerdings darum, die Unterstützung der Opposition kleinzureden. Angesichts des Vorschlags von CHP-Chef Kemal Kiliçdaroglu, mit der Regierung in Damaskus Kontakt aufzunehmen, um das Blutvergießen zu stoppen und die territoriale Integrität Syriens zu wahren, tobte Erdogan. Vor seinem Vatikan-Besuch sagte er: „Die Haltung der CHP ist weder national noch regional. Ihre Haltung ist dieselbe wie die der PKK.“ Der Papst überreichte Erdogan indessen nach der Unterredung ein Medaillon mit der Aufschrift „Friedensengel“. Den päpstlichen Worten zufolge symbolisiere der Engel eine Welt, die das Monster des Kriegs besiegt und sich auf Frieden und Gerechtigkeit stützt. Hoffentlich ist sich der Papst bewusst, was für ein Risiko er eingeht, wenn er derart den Frieden betont!

          Deutsche Panzer in Syrien

          Kehren wir aber zur bitteren Realität des Kriegs zurück. Selbstverständlich stirbt nicht allein die Wahrheit auf den Schlachtfeldern. Immer wieder werden Tote gemeldet. Offiziellen Regierungsangaben zufolge wurden an die tausend Terroristen getötet. Bis zu der Stunde, in der dieser Brief entstand, waren dreizehn türkische Soldaten ums Leben gekommen. Den größten Verlust erlitt die türkische Armee bei einem Angriff auf einen ihrer Panzer. Ersten Angaben nach verursachte ein von Russland, Erdogans wichtigstem Verbündeten, produziertes Geschoss den Tod von fünf Soldaten. Bei dem von PYD-Seite beschossenen Panzer soll es sich um einen in Deutschland hergestellten Leopard handeln. Sie werden sich erinnern: Die Sprecherin des Auswärtigen Amtes Maria Adebahr wollte entsprechende Aufnahmen von Leopard-Panzern in Afrin im Januar nicht für echt halten und sagte, sie könne nicht bestätigen, dass die Türkei den Leopard in Afrin einsetze, man habe kein vollständiges Lagebild. Ob sich diese Auffassung nach dem jüngsten Angriff ändert, wird sich zeigen.

          Mit Artillerie-Feuer ebnen sich von der Türkei unterstütze Rebellen ihren Weg in Richtung Afrin.

          Berlins jüngste Toleranz gegenüber Ankara bleibt nicht ohne Antwort. Wie wir aus dem aktuellen „Spiegel“ erfahren, erhielten vier von der Türkei wegen Beteiligung am Putschversuch vom 15. Juli gesuchte Offiziere in Deutschland Asyl. Ankara bemüht sogleich den Nazivergleich, wenn in Kreuzberg bei einem türkischen Händler die Scheiben zu Bruch gehen, doch zu dieser Sache verlor es interessanterweise seit einer Woche kein einziges Wort. Auch in den Propagandamedien, die wöchentlich Merkel mit Hitlerbärtchen zeigen, regt sich nichts. Diese „Freundschaft“ soll selbstverständlich nicht zerbrechen, doch ebenso wenig soll unser Kollege Deniz Yücel im Gefängnis von Silivri vergessen werden.

          Weitere Themen

          Aksener: Die Eiserne Lady der Türkei? Video-Seite öffnen

          Wahlkampf gegen Erdogan : Aksener: Die Eiserne Lady der Türkei?

          Die „Eiserne Lady“ der Türkei. Meral Aksener gibt sich überzeugt, dem langjährigen Staatschef Erdogan am 24. Juni die Macht entreißen zu können. Wenige Wochen vor der Abstimmung wachsen aber die Zweifel, ob die Kandidatin der neugegründeten IYI-Partei es auch nur in eine Stichwahl schaffen wird.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.