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Brief aus Istanbul : Wer sind die Ermüdeten in der Türkei?

  • -Aktualisiert am

Erdogan beim Besuch des Mausoleums für Kemal Atatürk in Ankara Bild: AFP

Nicht ohne Grund sorgt sich Erdogan vor den Wahlen 2019: Aufgrund der Spannungen mit dem Ausland steckt die Wirtschaft ernsthaft in der Krise. Und seine Basis schrumpft.

          Wir in der Türkei leben seit einiger Zeit mit „Materialermüdung“. Dieser Müdigkeitstyp kam mit der Erklärung auf, die Staatspräsident Erdogan kurz nach der nur knapp ermöglichten Verfassungsänderung abgab. Nur mit Unterstützung der ultranationalistischen MHP hatte er beim Volksentscheid 51 Prozent der Stimmen erhalten, deshalb will er für die heiklen Wahlen 2019 nichts dem Zufall überlassen und sucht nach Wegen, die im selben Jahr anstehenden Regional-, Parlaments- und Präsidentenwahlen zu gewinnen.

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          Am wichtigsten ist für Erdogan die Präsidentenwahl Ende 2019. Sollte er sie nicht gewinnen, bleibt ihm weder seine Macht noch seine Immunität. Deshalb krempelt er schon jetzt die Ärmel hoch, um mindestens eine Stimme mehr als fünfzig Prozent zu erreichen. „In der Partei herrscht Materialermüdung“, sagte er und drängte eine Reihe führender Parteimitglieder aus ihren Ämtern. Er weiß, dass der Sieg bei den Regionalwahlen Anfang 2019 ihm moralisch Auftrieb geben und mit populistischen Maßnahmen Stimmen bringen würde. Deshalb zwang er die zum Teil seit zwanzig Jahren regierenden Bürgermeister zahlreicher Städte, allen voran Istanbul und Ankara, zum Rücktritt.

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          Nicht ohne Grund sorgt sich Erdogan, der nun also seiner Türkei einen Ruck gibt, vor den Wahlen 2019. Aufgrund der Spannungen mit dem Ausland steckt die Wirtschaft ernsthaft in der Krise. Das allein dem Bausektor zu verdankende Wachstum schafft weder neue Arbeitsplätze, noch senkt es das Zinsniveau. Jeder Fünfte lebt unterhalb der Armutsgrenze, jeder fünfte Jugendliche ist arbeitslos. Unter diesen Umständen ist das Stimmenpotential der AKP selbst in unabhängigen Umfragen auf vierzig bis 42 Prozent gesunken. Sorgen bereitet auch die Gefahr, dass die „Gute Partei“ (Iyi Parti), gegründet von Meral Aksener, die aus der rechtsextremen MHP austrat, der AKP-Basis unzufriedene Wähler abspenstig macht. Es wäre keine Überraschung, wenn von Erdogan verärgerte Parteimitglieder hinzukämen.

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          Erdogan beobachtet aufmerksam den Prozess gegen Reza Zarrab, der am 27. November in den Vereinigten Staaten beginnt. Die Amerikaner werfen dem Geschäftsmann mit aserbaidschanischen Wurzeln vor, mit Wissen der türkischen Regierung das Iran-Embargo umgangen zu haben. Gemeinsam mit Zarrab wird der Geschäftsführer einer staatlichen türkischen Bank in einem amerikanischen Gefängnis festgehalten. Zudem liegt gegen Zafer Çaglayan, der Minister im Erdogan-Kabinett war, ein Haftbefehl vor. Mögliche neue Anschuldigungen in Richtung Ankara und eine Erhöhung der Anzahl der Angeklagten in der Verhandlung Ende des Monats könnten Erdogan und die AKP im Inland wie auch im Ausland weiter in Schwierigkeiten bringen.

          Erdogan spürt, dass sich in Übersee ein Sturm zusammenbraut, und erhöht die Dosis seiner Kritik an Amerika, mit dem er wegen seiner Nahost-Politik ohnehin über Kreuz liegt. Um gegen potentielle schlechte Nachrichten aus dem amerikanischen Gericht gewappnet zu sein, unternimmt Erdogan täglich Ausfälle gegen Amerika. An einem Tag sagt er, die Vereinigten Staaten seien „unzivilisiert“, am nächsten erklärt er, sich dem „wilden Kapitalismus“ nicht unterwerfen zu wollen. Für den Fall, dass die Gerichtsverhandlung mit für ihn negativen Entscheidungen endet, setzt er offenbar darauf, sich damit zu verteidigen, der Grund dafür liege in seiner Offensive gegen Amerika.

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