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Brief aus Istanbul : Was es heißt, auf Erdogans Schwarzer Liste zu stehen

  • -Aktualisiert am

Türkische Zeitungen an einem Stand in Istanbul. Bild: dpa

Der türkische Präsident entscheidet über das Schicksal jedes einzelnen Journalisten. Unser Autor Bülent Mumay berichtet in seinem Brief über das Ausmaß der Verfolgung.

          Für den im sechzehnten Jahrhundert einsetzenden Niedergang des Weltreichs der Osmanen lassen sich etliche Gründe aufzählen. Zu den wichtigsten gehört, dass die über weite Gebiete Asiens, Europas und Afrikas herrschenden Osmanen auf Distanz zur Moderne und zu den Entwicklungen im Westen gingen. Man hielt sich nicht nur von Reformbewegungen fern, man verschloss sich aus religiösen und traditionalistischen Gründen auch den Neuerungen der Wissenschaft. Aus diesem Grund gerieten die Osmanen intellektuell, aber auch militärisch und wirtschaftlich ins Hintertreffen. Erst spät setzten Erneuerungsbestrebungen ein, den Niedergang konnten sie nicht aufhalten. Allein ein Beispiel zeigt, warum das Weltreich der westlichen Welt unterlag: Die Druckerpresse, im fünfzehnten Jahrhundert von Gutenberg erfunden, kam erst im achtzehnten Jahrhundert ins Osmanische Reich.

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          Mit der Druckerpresse ging die Aufklärung nicht automatisch einher. Ebenso wenig die Pressefreiheit. Im Paket mit Zensur hielt der Buchdruck Einzug in unsere Lande. 1860 erschien die erste Zeitung. Als sie in einem Bericht den osmanischen Hof kritisierte, wurde sie 1861 mit einem zweiwöchigen Publikationsverbot belegt. Das war die erste offene Zensur der türkischen Presse. Und beileibe nicht die letzte. Ganz im Gegenteil, Zensur wurde institutionalisiert. Per Palastdekret wurden ein Zensurgesetz erlassen, und aus dem Ausland eingeführte Publikationen scharfer Kontrolle unterworfen. Bis 1908 auf Druck der europäischen Mächte die Verfassung wieder eingesetzt wurde. Seither wird am Tag, an dem die Zensur offiziell abgeschafft wurde, am 24.Juli, in der Türkei der Tag der Presse gefeiert. Unmittelbar nach Abschaffung der Zensur machte der Journalismus einen großen Sprung, allein in Istanbul kamen binnen kürzester Frist 353 Zeitungen und Zeitschriften heraus.

          Journalisten immer im Visier der Machthaber

          Das bedeutet leider nicht, dass die Journalisten seit der Streichung des Zensurgesetzes „gefeiert“ hätten. Bis zum Zusammenbruch des Osmanischen Reichs wie auch im Verlauf der gesamten Geschichte unserer 1923 gegründeten Republik, nahmen die Machthaber immer wieder Journalisten aufs Korn. Es gab Zeiten mit größerer Pressefreiheit, aber nie konnte in diesem Land von einer freien Presse die Rede sein. In der Geschichte unserer „halben Portion“ Demokratie wurde die Presse am heftigsten in den Phasen von Militärputschen unterdrückt. Den Rekord der Junta-Regime überrundete Erdogan vorsätzlich.

          Bülent Mumay

          Dem gewählten Staatschef war es gelungen, die Putschisten niederzuschlagen. Vergeltung übte er dann an Journalisten. Dem jüngsten Drei-Monats-Bericht des Unabhängigen Kommunikationsnetzwerks BIA zufolge stehen zurzeit 315 Journalisten wegen Tätigkeiten im Zuge ihrer Berufsausübung vor Gericht. 47 von ihnen droht lebenslange Haft unter verschärften Bedingungen. Der Rest soll für insgesamt mehr als 3000 Jahre hinter Gitter. 127 Journalisten waren zu Beginn des zweiten Halbjahres 2018 inhaftiert.

          Die Lage erlaubte es den Journalisten in der Türkei wie schon in den Vorjahren nicht, am 24. Juli den Tag der Presse feierlich zu begehen. Der Palast hielt zum Festtag ein besonderes Geschenk bereit: Im 110. Jahr der Abschaffung der Zensur bei den Osmanen, band Erdogan die Presse per Dekret „offiziell“ an sich. Schon zuvor hatte er Schritte in dieser Richtung unternommen, indem er die Besitzverhältnisse bei den Medien verändert und eigene Medienbosse aufgebaut hatte. Aber das war ihm offenbar nicht genug. Mit dem auf den 24.Juli datierten Palastdekret unterstellt er sämtliche Tätigkeiten und Rechte von Journalisten dem wiederum per Dekret unter dem Dach des Präsidialamts eingesetzten Kommunikationsamt. Desgleichen alle staatlichen Fernsehsender und Nachrichtenagenturen.

          Presseausweise nur direkt vom Staat

          Wie meine Kollegen in Deutschland wissen, werden Presseausweise dort wie in den meisten demokratischen Ländern von Berufsverbänden oder Gewerkschaften ausgestellt. In der Türkei dagegen werden Sie nun direkt vom Staat akkreditiert! Presseausweise und Akkreditierungen ausländischer Journalisten fallen jetzt in die Zuständigkeit einer staatlichen Behörde. Nach Belieben kann dann natürlich auch verweigert werden. Das Festtagsgeschenk des Palastes zum 24.Juli enthielt noch eine weitere Überraschung. Die ausstellende Behörde wurde direkt Erdogan unterstellt. Das bedeutet: Dem Palast unliebsame Personen erhalten keinen Presseausweis, auch das Schicksal ausländischer Journalisten hängt von einem Mann ab.

          Im Grunde hat sich in unserem Leben nicht viel geändert. Es wurden nur schon vorhandene Schikanen institutionalisiert. Das erfuhr ich auch persönlich. Wer meine Kolumne kennt, weiß, dass ich nach dem Putschversuch vor gut zwei Jahren begann, Ihnen „Briefe aus Istanbul“ zu schreiben. Nach dem zweiten Brief wurde ich festgenommen. Wie etliche andere Journalisten in der Türkei auch. Ich hatte Glück und kam nach wenigen Tagen frei.

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          Sie glauben nicht, wie gut es tat, nach den wenigen Nächten, die ich in einer Sechs-Quadratmeter-Zelle mit acht Personen verbrachte, wieder im eigenen Bett zu schlafen. Ein paar Tage wollte ich gar nicht mehr aus dem Haus. Danach wollte ich mit meiner Lebensgefährtin auf den Inseln vor Istanbul entspannen. Dorthin gelangt man mit den Dampfern der städtischen Bosporus-Fährlinien. An den Drehkreuzen versuchte ich wie immer die Journalistenkarte für den ÖPNV zu scannen. Plötzlich ertönte Alarm, und auf der elektronischen Anzeige am Drehkreuz erschienen zwei Wörter, die sofort die Wachleute am Fährterminal auf den Plan riefen: „Schwarze Liste ... Schwarze Liste ...“

          Eine Festnahme reicht aus, um auf die schwarze Liste des Staates zu gelangen. Das entscheidet der Staat einseitig, auch wenn man nicht verurteilt ist. Mein Presseausweis wurde wie meine Fahrkarte ungültig gemacht, weil ich als „bedenklich“ galt. Schauen wir einmal, auf welchen Listen wir uns in der Palast-Ära aufgrund des Geschenks zum 24. Juli demnächst finden.

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