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Brief aus Istanbul : Mit einem Wasserkocher kann kein Gefangener twittern

  • -Aktualisiert am

Wenn auch keine Gesetzgebung mehr im Parlament stattfindet, so gibt es dort immerhin noch ihre jährliche Eröffnungszeremonie: Den Platz des Parlamentspräsidenten hat wie selbstverständlich Erdogan eingenommen. Bild: Picture-Alliance

In Edirne zeigen Abgeordnete die Fotos inhaftierter Kollegen, in Ankara tauschen die Machthaber ihre Abzeichen: Zwei Aufnahmen, entstanden am selben Tag, ergeben das Bild der Türkei heute.

          Die Türkei aus der Ferne zu verstehen ist schwierig. Mir ist klar, dass sie wie ein kompliziertes Land wirkt. Vermutlich fragen Sie sich beim Lesen gewöhnlicher Nachrichten aus der Türkei häufig: „Wie kann so etwas sein?“ Hinter jedem einfachen Geschehen stecken sehr viele verschiedene Schichten. In welche Sprache die Ereignisse in unserem Land auch übersetzt werden, sie sorgen für Dutzende Fragezeichen. Nachrichten, Kommentare und Analysen verwirren mitunter enorm. Im Grunde ist die Türkei ein Land, das zwar von weitem kompliziert wirkt, sich aber manchmal auf zwei Fotos vom selben Tag komprimieren lässt. Werfen wir gemeinsam einen Blick auf diese Bilder.

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          Die erste Aufnahme wurde am vergangenen Sonntag in Ankara gemacht. Um diese Zeit wird jedes Jahr im Parlament der Eintritt ins neue Legislaturjahr feierlich begangen. Seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 hat es allerdings kaum noch gesetzgeberische Aktivitäten im Parlament gegeben. Denn das Land wird nicht mehr vom Parlament regiert, sondern vom Präsidentenpalast. Alles geschieht mit einer einzigen Unterschrift Erdogans im Rahmen des Notstandsrechts. Wenn auch keine Gesetzgebung mehr im Parlament stattfindet, so gibt es dort immerhin noch ihre Eröffnungszeremonie.

          Für die Opposition kein Platz

          Unmittelbar nach der diesjährigen Feier versammelte Staatspräsident Erdogan die Staatsspitze im Büro des Parlamentspräsidenten. Hinter dem Schreibtisch, auf dem goldverzierten Amtssessel des Parlamentspräsidenten saß natürlich Erdogan. Sein eigentlicher Inhaber hockte auf einem kleinen Stuhl am Rand. Die ebenso verzierten, aber etwas niedrigeren Gästesessel vor dem Tisch boten das von Erdogan gewünschte Bild.

          Bülent Mumay
          Bülent Mumay : Bild: privat

          Rechts der letzte Premierminister der Türkei, von Erdogan nahezu sämtlicher Kompetenzen beraubt, ihm gegenüber der Vorsitzende der ultranationalistischen MHP, der jede Initiative aus dem Palast bedingungslos unterstützt. Neben den beiden die Vorsitzenden von Verfassungsgericht und Kassationshof, am Rand der Generalstabschef, der beim Coup als Geisel genommen worden war. Ringsum stehend eine Reihe Minister und Abgeordnete, für die kein Platz mehr auf den Sesseln war. Erdogan betrachtete das Bild mit Vergnügen. Für die Opposition war kein Platz darauf. Auf den goldverzierten Sesseln saß weder der CHP-Chef als Oppositionsführer noch einer der Ko-Vorsitzenden der kurdischen HDP.

          Wie der Chef eines Einparteienstaates

          Einen, der auf diesem ersten Foto fehlte, finden wir auf dem zweiten Foto vom selben Tag. Genauer: auf einem Foto auf dem Foto. Es ist etwas kompliziert, ich weiß, ich will versuchen, es zu erläutern. Auf der Aufnahme, die im Büro des Parlamentspräsidenten entstand, fehlte CHP-Chef Kilicdaroglu, weil er nicht geladen war. Ein anderer hätte nicht teilnehmen können, selbst wenn er eingeladen gewesen wäre: Selahattin Demirtas, der inhaftierte Ko-Vorsitzende der HDP. Da der kurdische Parteichef und acht Abgeordnete seiner Partei nicht in der Lage sind, ins Parlament zu kommen, weil sie hinter Gittern sitzen, beschloss ihre Partei, die Eröffnung des Legislaturjahres vor dem Gefängnis zu begehen. Selbstverständlich ohne goldverzierte Sessel. Die HDP-Abgeordneten standen auf dem Betonboden vor dem Hunderte Kilometer von Ankara entfernten Gefängnis von Edirne, in den Händen die Fotos ihrer neun inhaftierten Kollegen, für die sehr viele Jahre Haft gefordert sind. Diese beiden Fotos zeigen also das Bild der Türkei heute.

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