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Veröffentlicht: 16.06.2017, 17:25 Uhr

Brief aus Istanbul Hinter Gittern wegen eines Ölgemäldes

In der Türkei erinnern die Zeiten mit ihren Festnahmen aus absurdesten Gründen frappierend an die Neunziger. Wie soll so die „Wende in die Zukunft“ gelingen?

von Bülent Mumay
© AFP Fast wie damals in den Neunzigern, als so mancher während seiner Verhaftung „tot gefasst“ wurde: Demonstration für Nuriye Gülmen und Semih Özakca.

Der sich in wenigen Wochen jährende Putschversuch vom 15. Juli war nicht der erste Bruch in der türkischen Demokratie. Geben Sie nichts darauf, dass er mehr Schaden anrichtete, als „erfolgreiche“ Putsche dies zuvor taten. Genauso wenig sollte es Sie verwirren, dass in der Türkei seitdem mehr Menschen ins Gefängnis gekommen sind, als dies wahrscheinlich bei einem Triumph der Putschisten der Fall gewesen wäre. Der 15. Juli 2016 wird wohl als Ereignis in die türkische Geschichte eingehen, bei dem „die Demokratie gewann“.

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Vor 36 Jahren ereignete sich zuletzt ein „geglückter“ Militärputsch in der Türkei. Der Befehlskette entsprechend, ergriffen damals Soldaten die Macht. Sie schlossen das Parlament und verboten politische Parteien. Es gab Festnahmen, aber weniger als nach dem niedergeschlagenen Staatsstreich vom 15. Juli. Journalisten und Politiker wanderten ins Gefängnis, doch nicht so viele wie jetzt, auch wurden weitaus weniger Wissenschaftler und Beamte entlassen. Nichtsdestotrotz verdammte die Junta von 1980 die Türkei zu einer jahrelangen Periode der Finsternis.

Der damalige Generalstabschef Kenan Evren war einer der Architekten des Putsches. Sein Motiv und das seiner Waffenkameraden lautete kurzgefasst: „Die Politik steckt in der Sackgasse, auf der Straße massakrieren rechte und linke Gruppen einander.“ In rascher Abfolge stattfindende Wahlen und mehrfach gescheiterte Versuche einer Regierungsbildung hatten die Politik tatsächlich in eine Sackgasse geführt. Und ja, unzählige junge Menschen starben bei täglichen Auseinandersetzungen ideologischer Gruppen. Dieses finstere Szenario münzte das Militär um in ein Argument zum Aussetzen der Demokratie und legitimierte damit eine mehrjährige Herrschaft.

Mahnung an die „Zeit vor 1980“

Auf Forderungen, die Kompetenzen sollten wieder Zivilisten übertragen werden und die Soldaten in ihre Kasernen zurückkehren, reagierten die Putschisten mit den Worten: „Wollt ihr zurück in die Zeit vor 1980?“ Das genügte, um den Durchschnittsbürger ruhigzustellen. Die „Zeit vor 1980“ war für die Menschen ein Schreckgespenst. Die Putschisten bedienten sich seiner fortan, um die Politik zu beeinflussen. Jeder Ruf nach Demokratie wurde mit der Mahnung an die „Zeit vor 1980“ abgeblockt.

Erst in den neunziger Jahren wuchs die Hoffnung auf demokratischere Verhältnisse wieder. Die Armee ließ langsam davon ab, sich einzumischen. Es entwickelten sich neue politische Tendenzen. Als die Kämpfe mit der PKK eskalierten, setze jedoch eine Rückwärtsbewegung ein. Unter dem Vorwand des Anti-Terror-Kampfes wurden Repräsentanten der Kurden aus dem Parlament heraus verhaftet und ins Gefängnis gesteckt. Verschleppte die Zivilpolizei jemanden – oftmals benutzte sie dafür einen weißen Renault Toros, weshalb dieses Auto in der Türkei bis heute berüchtigt ist –, hörte man nie wieder etwas von ihm. Manchmal wurde später am Stadtrand eine Leiche gefunden. Staatliche Morde waren typisch für die Neunziger, in den Großstädten stürmte die Polizei fast jede Woche eine Wohnung. Viele junge Leute wurden dabei „tot gefasst“, wie damals die offizielle Sprachregelung lautete. Ob sie die Polizei angegriffen hatten oder nicht, spielte keine Rolle. Bei zahlreichen der Opfern blieb der Vorwurf, Verbindungen zum Terrorismus gehabt zu haben, unbewiesen.

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