http://www.faz.net/-gqz-9fm49

Brief aus Istanbul : Ein Geiselgeschäft und die Herabwürdigung der Justiz

  • -Aktualisiert am

In Polizeibegleitung: Pastor Brunson auf dem Heimweg nach seiner Freilassung am vergangenen Freitag Bild: EPA

Unter wirtschaftlichem Druck lässt Erdogan Pastor Brunson frei. Ob ihn Trump dafür belohnt? Die „unabhängige“ Justiz der Türkei weiß jedenfalls schon, wen sie die Rechnung zahlen lässt.

          Eines der wichtigsten Naturgesetze lautet: Wer sich anpasst, lebt länger. Wem es nicht gelingt, sich seiner Umwelt anzupassen, der muss sein Biotop verlassen oder hilflos zusehen, wie seine Art ausstirbt. In der politischen Geschichte der Türkei ist es Alleinherrscher Erdogan, der dieses Gesetz der Anpassung am besten umsetzt. Je nach den Entwicklungen in Diplomatie und Politik wechselt er unablässig seine Position. So verlängerte er sein politisches Leben und eignete sich zudem eine Machtfülle an, wie sie in der Geschichte unserer Demokratie nicht ihresgleichen hat.

          Zur türkischen Fassung der Kolumne
          Yazının Türkçe orijinalini okumak için tıklayın

          Nach dem 11. September 2001 übernahm er die Rolle des „Muslim-Demokraten“, nach dem die Welt suchte, und sicherte sich die Unterstützung des Westens. Die Reformen, die er zum Ausbau der eigenen Macht einführte, bekamen Applaus: „Hurra, der Einfluss des Militärs auf die Politik wird zurückgedrängt!“ Dank der damals vorhandenen Liquidität malte er mit den in die Türkei strömenden Niedrigzinskrediten ein phantastisches Bild der Wirtschaft. Doch die Wirtschaft stützte sich auf Rendite statt auf Produktion und geriet aufgrund Erdogans abenteuerlicher diplomatischer Initiativen und der Wende des Westens zur Sparpolitik nach einer Weile ins Stottern.

          Erdogan merkte bald, dass es einsamer um ihn wurde, je autoritärer er regierte, so bemühte er sich, seine Position zu konsolidieren, als die Karten auf der weltpolitischen Bühne neu verteilt wurden. Doch das Unterfangen des Meisters der Anpassung, sich die Veränderungen im Gleichgewicht der Welt zunutze zu machen, flog ihm um die Ohren. Das Bestreben, wie ein gerissener Kleinstadthändler alles in einen Vorteil für sich zu verwandeln, endete in einer Enttäuschung, weil die Wirtschaft sich als weicher Bauch des Landes erwies. Nun gedachte er, inhaftierte ausländische Staatsbürger in Verhandlungen mit ihren Herkunftsländern regelrecht als Geiseln zu benutzen. Doch angesichts einer Auslandsverschuldung von 450 Milliarden Dollar wurden Drohungen dieser Art bald nicht mehr ernst genommen. Als der Westen ihm ökonomisch die Messerklinge zeigte, war er gezwungen, die Segel zu streichen. Denn die Wirtschaftskrise begann, ernsthafte Auswirkungen auf die Unter- und die Mittelschicht zu zeigen, die zum großen Teil die AKP-Wählerschaft stellen.

          Ein Problem, das die Krise verschärfte

          Beginnen wir mit den Dienstleistungen des Gesundheitswesens, mit denen sich die AKP besonders brüstet. Da viele Materialien an Devisen indexiert sind, können sie nicht mehr beschafft werden, und es kommt zu erheblichen Mangelerscheinungen. Eines der größten staatlichen Krankenhäuser der Türkei wies seine Ärzte an, „aufgrund der Kostensteigerung“ nur noch „lebensnotwendige Operationen“ vorzunehmen. Und zwar mit dem Hinweis, dass sich widersetzende Ärzte wegen „Schädigung von Staatseigentum“ angezeigt werden können. Großunternehmen, die ihre drückenden Schulden nicht begleichen können, klopfen bei den Banken mit der Bitte um „Umschuldung“ an. Die Zahl der Firmenpleiten hat mittlerweile vierstellige Dimensionen erreicht. In der Privatwirtschaft verloren Zigtausende ihre Stellen, die Angestellten des öffentlichen Dienstes dagegen kämpfen mit Hunger. Acht von zehn Personen in staatlichen Diensten sind verschuldet. 90 Prozent der Staatsangestellten, die sich mit Kreditkarten und Verbraucherkrediten über Wasser zu halten versuchen, können ihre Schulden nicht bezahlen. Es gibt aber Leute, denen es noch weit schlechter geht. Jüngst bekanntgegebenen Zahlen zufolge vergrößerte sich das Heer der Arbeitslosen im Laufe eines Jahres um 2,7 Millionen Personen. Gefährlicher noch ist folgende Zahl: Einer von fünf jungen Leuten ist arbeitslos!

          Bülent Mumay

          Statt die Ursachen für diese Szenerie anzugehen, doktert Erdogan an den Folgen herum. Es gibt Signale dafür, dass er umso autoritärer reagiert, je größer die ökonomischen Schwierigkeiten werden. Einem nicht dementierten Bericht einer regierungsnahen Zeitung zufolge wies er sein Team an, die Wirtschaftskrise von der Tagesordnung verschwinden zu lassen. In einem Land mit freier Marktwirtschaft verlangte der Innenminister in einem Rundschreiben von den Präfekten, bei Händlern, die ihre Waren verteuern, Razzien durchzuführen. Die Regierenden wissen genau, dass sie die Auswirkungen der Krise nicht ungeschehen machen können. Während polizeiliche Maßnahmen gegen die Krise ergriffen werden, um der Öffentlichkeit etwas vorzumachen, sah man sich gezwungen, eines der Probleme, die jüngst die Krise verschärften, aus der Welt zu räumen: Man ließ die in der Türkei gefangene amerikanische Geisel frei. Und zwar mit einer ziemlich bekannten Geschichte.

          Weitere Themen

          Käfer- und Katzen-Mumien Video-Seite öffnen

          Grabstelle in Ägypten : Käfer- und Katzen-Mumien

          Archäologen in Ägypten haben am Wochenende seltene Grabfunde vorgestellt. Sie fanden am Rand der Totenstadt von Sakkara mumifizierte Katzen und eine ganze Sammlung mumifizierter Skarabäen. Diese Käfer wurden als Symbol für den Sonnengott verehrt.

          Topmeldungen

          Der damalige Uefa-Generalsekretär Gianni Infantino steht in der Kritik wegen angeblich unlauterer Vermittlungen in den Vergleichsverhandlungen mit Manchester City und PSG im Jahr 2014.

          Financial-Fair-Play : Uefa reagiert auf Football Leaks

          Die Veröffentlichung geheimer Dokumente durch Football Leaks bringt die Fifa in Bedrängnis. Nun stellt der Verband eine Neubewertung von Financial-Fair-Play-Fällen in Aussicht.
          Migranten aus Mittelamerika klettern am 29. Oktober auf den Anhänger eines Lastwagens, während eine Karawane von Menschen ihren langsamen Marsch zur amerikanischen Grenze fortsetzt.

          Flüchtlingstreck nach Amerika : Endstation Mexiko?

          Tausende Menschen schieben sich aus Honduras durch Mexiko in einer langen Karawane Richtung Amerika. Doch Donald Trumps Drohung zeigt bei den ersten Flüchtlingen Wirkung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.