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Brief aus Istanbul : FETÖ ist in der Türkei einfach an allem schuld

  • -Aktualisiert am

Damit klar ist, wer hier die wirklich bösen sind. Bild: AFP

Wenn Kohleminen einstürzen, wenn die Polizei durchdreht, wenn der Fußballverein verliert: Das waren die Gülenisten. Anscheinend hat in der Türkei niemand mehr ein Interesse daran, nach den wirklich Verantwortlichen zu suchen.

          In der Türkei ist jeder Sommer heiß. Dass im vergangenen Jahr die Temperaturen des Monats Juli den Jahreszeitendurchschnitt aber noch übertreffen würden, sahen nicht einmal Meteorologen voraus. Dass der Sommer in politischer Hinsicht ein heißer werden würde, war nach dem Putschversuch vom 15. Juli jedoch klar. Es war der Auftakt zu einer Katastrophe, die unsere lahmende Demokratie in Schutt und Asche gelegt hat. Die Spuren des Brandes werden sicherlich noch eine ganze Weile sichtbar sein.

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          Nach dem versuchten Staatsstreich, hinter dem viele mehr als nur eine Kraft vermuten, wies die Regierung den Gülenisten die Rolle der Verantwortlichen zu. Einiges weist auf die Richtigkeit der These hin. Beispielsweise haben Offiziere, die als Anhänger der Gülen-Organisation aus der Armee ausgeschlossen werden sollten, bei dem Putschversuch eine aktive Rolle gespielt. Auch wurden Zivilisten, die Gülen-Anhänger sind, dabei erwischt, als sie gerade die Luftwaffenbasis Akinci, die Zentrale der Verschwörung, verlassen wollten. Zudem sollen in einigen der Panzer Polizisten gesessen haben, die zuvor wegen ihrer Gülen-Anhängerschaft aus dem Dienst entlassen worden waren. Aufgrund solcher Erkenntnisse meint die Regierung, bei dem Coup habe es sich vollauf um eine „FETÖ-Operation“ gehandelt – „FETÖ“ ist die türkische Kurzform für Fethullah-Gülen-Terrororganisation.

          Der Major im Unantastbarkeitspanzer

          Die sogenannte „Inszenierungsthese“, die besagt, die AKP habe ein Putschtheater aufgeführt, bringt die Regierung hingegen zur Raserei. Genauso die These vom „kontrollierten Putsch“, die von der Oppositionspartei CHP vertreten wird. Sie argumentiert, dass Ankara schon acht Stunden vor dem Putsch von der Verschwörung unterrichtet gewesen sein soll. Einer Meldung zufolge, die sogar auch die regierungsnahe Presse brachte, hatte ein Pilot, der vor einigen Jahren aus der Gülen-Bewegung ausgetreten ist, sich an den türkischen Geheimdienst MIT gewandt. Am Abend des Putsches war Major O.K. eigentlich zum Dienst eingeteilt, verließ aber die Kaserne, um dem MIT um 14.20 Uhr über umstürzlerische Umtriebe zu unterrichten. Die Umtriebe, die sich mit Sperrung der Istanbuler Bosporusbrücken als Putsch erwiesen, nahmen ab 22.00 Uhr ihren Lauf.

          Die Aussage des Majors findet sich in keiner Gerichtsakte. Er wurde beim MIT angestellt, damit er nicht als Zeuge vernommen werden kann. Denn in der Türkei kann ein MIT-Mitarbeiter nur dann vorgeladen werden, wenn der Ministerpräsident dies schriftlich genehmigt hat. Man könnte also sagen, Major O.K. wurde in einen Unantastbarkeitspanzer gesteckt. Unter diesen Umständen erfordert es enormen Mut darüber zu diskutieren, warum die Regierung den Umsturzversuch nicht rechtzeitig vereitelte. Jeder, der den Eindruck erweckt, der Putsch sei im Vorfeld angezeigt und seine Durchführung teilweise zugelassen worden, wird bezichtigt, ein FETÖ-Mitglied zu sein.

          Gülenisten sind auch schuld an Gezi

          Die Regierung hatte die Gülen-Bewegung schon zuvor zur Terrororganisation erklärt. Eine gegen die Regierung gerichtete Anti-Korruptions-Kampagne offenbarte Ende 2013, dass die beiden ehemaligen Partner Stellung gegeneinander bezogen hatten. Die Spitze der Operation, hinter der gülenistische Polizisten und hohe Justizbeamte steckten, wies in die obersten Ränge. Die Regierung schlug zurück, indem sie den Gülenisten in der Justiz und im Polizeiapparat den Kampf ansagte. Nachdem Video- und Telefonmitschnitte im Internet aufgetaucht waren, die den Korruptionsvorwurf erhärteten, mussten dennoch vier Minister gehen. Seitdem findet sich hinter allem, was in der Türkei geschieht, die Spur von FETÖ. Die AKP-Regierung begann, viele Dinge, die geschehen waren und noch geschehen sollten, den Gülenisten anzulasten.

          Etwa sechs Monate bevor es zu dem Bruch kam, erlebte die Türkei die Gezi-Proteste. Die als Umweltschutzaktion begonnene Revolte ergriff das gesamte Land. Erdogan hielt die Proteste für einen Umsturzversuch und ließ sie mit brutaler Polizeigewalt niederschlagen. Mehr als zehn junge Menschen wurden dabei getötet. Kritik, die Gewalt sei unverhältnismäßig, wischte er beiseite: „Unsere Polizei schreibt Legende“, sagte er und bestätigte, die Räumung des Gezi-Parks persönlich angeordnet zu haben. Als sich dann Ende 2013 die Wege von Erdogan und Gülen trennten, wurden gülenistische Polizisten für die Polizeigewalt verantwortlich gemacht. Gerade ist uns überdies mitgeteilt worden, dass „hinter Gezi die Gülen-Terrororganisation“ gesteckt habe.

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