Berlusconis Comeback Bunga. Papa. Ciao.

„Silvio, nimm dir am Papst ein Beispiel.“ Die Häme gegen den italienischen Politpapst Berlusconi ließ nach dem angekündigten Abtreten des echten Pontifex nicht lange auf sich warten. Die italienische Komikerin Luciana Littizzetto verwandelte beim Schlagerfestival von San Remo den Schock im katholischen Italien, das sein kirchliches Oberhaupt gern auch in der Politik verortet, sogleich in eine Aufmunterung: Möge der allpräsente Gerarch Berlusconi es dem so viel uneitleren Staatsmann Ratzinger doch gleichtun. Möge Silvio sich ebenfalls den Gesetzen des Alters beugen und aus dem Rampenlicht verziehen.

Doch darauf können Berlusconis zahlreiche Gegner lange warten. Im Gegenteil: Silvio ist im Wahlkampf, der nun mit dem Tauziehen des Prä-Konklave zusammenfällt, präsenter denn alle seine Rivalen zusammen. Für viele Bürger Italiens bedeutet die Zähigkeit der längst weltweiten und unterhaltsam-anrüchigen Polit-Ikone des Landes einen Albtraum, der einfach nicht aufhört.

Berlusconi kommt laizistischer daher als seine linkeren Gegner

In Italiens Innenpolitik hat sich - anders als alle italienischen Päpste - weder der Kardinal Joseph Ratzinger noch der Papst Benedikt XVI. sonderlich eingemischt. Die Zeiten, da an der Kurie massiv die Innenpolitik der benachbarten Institutionen der Republik Italien betrieben wurde und sich manche Ministerpräsidenten im Gegengeschäft für Wählerstimmen ihre Instruktionen im Vatikan abholten, sind vorbei, seit 1992 die „Democrazia Cristiana“ in einem gewaltigen Korruptionsskandal kollabierte. Kein noch so ehrgeiziger italienischer Kardinal kann seither in katholischen Kernfragen wie Abtreibung, Scheidung, homosexuellen Partnerschaften mehr auf einen katholischen Block bauen.

Wie in anderen modernen Demokratien sind die Gläubigen inzwischen in allen Lagern von links bis rechts zu finden. Zwei Pontifikate eines polnischen und eines deutschen Kirchenoberhauptes haben zudem den Schwerpunkt der päpstlichen Mission von Rom und Italien massiv zur Weltkirche, vorzugsweise in den Wachstumsmärkten Südamerika und Afrika, verschoben. Die Kommentare italienischer Politiker beim angekündigten Abtreten Benedikts gingen denn auch über routinierte Würdigungen nicht hinaus. Mit dem distanzierten Deutschen hatten ohnehin keine echten emotionalen Bande mehr bestanden. Am ehesten zeigte sich noch Interims-Premier Mario Monti, dem eine große Nähe zum Reformkatholizismus aus der Schmiede des jüngst verstorbenen Kardinals Martini nachgesagt wird, von der historischen Geste betroffen.

Doch der immer heftigere Wahlkampf wird von keinem moraltheologischen Thema und von keinem Blick auf den verwaisten Vatikan entschieden. Silvio Berlusconi, der in seinem Villenpark von Arcore an einem synkretistisch-heidnischen Mausoleum für sich selbst baut, hat sich nie explizit auf die katholische Kirche gestützt, hat alle persönlichen Demutsgesten im Kielwasser der Christdemokratie vermieden und sich nur pragmatisch mit denjenigen ethischen Forderungen der Kirche - Gentechnikverbot, keine gleichgeschlechtlichen Partnerschaften - arrangiert, die ihn persönlich keine Opfer kosteten. Ansonsten kommt der Rechte Berlusconi dezidiert laizistischer daher als linkere Gegner wie Monti, Prodi, Casini oder gar die von ihm gern verhöhnte katholische Aktivistin Rosy Bindi.

Der soundsovielte Aufruf an ein besseres Land

Zwanzig Jahre Berlusconismus - das ist die bittere Bilanz, die eine Reihe namhafter italienischer Intellektueller in der Zeitschrift „Micromega“ über Italiens jüngste Vergangenheit zieht. Der Politologe Paolo Flores d’Arcais, der Schriftsteller Andrea Camilleri, die Physikerin Margherita Hack - sie alle räumen in ihrem Manifest ein, dass sie zur alten Generation zählen. Dennoch müssten sie sich vor den kommenden Wahlen angesichts der möglichen Rückkehr des „Putin aus Arcore“ an die Jugend wenden. Die Hoffnungen sind so pathetisch wie vage: Eine Partei zugunsten der Verfassung müsse nach zwei Dezennien von Rechtlosigkeit, wachsender Einkommensunterschiede und Kulturvernichtung das Blatt wenden. Und die Grundforderungen decken sich mit der jahrelang bekannten Diagnose der politischen Krankheit, an der Italien leidet: Die Politiker sind mehr Problem als Teil der Lösung.

Helfen können nur eine radikale Verkleinerung des Parlaments, massive Einschränkungen der Politiker-Privilegien, mehr Macht für lokale Bürgermeister, eine funktionierende Justiz auch und gerade gegen kriminelle Mächtige, Kampf gegen Steuerhinterziehung und Mafia sowie echte Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit und wachsende Armut. Das Merkwürdige an diesem Appell der Alten: Warum sehen sich die Vordenker von Italiens Politik mit diesen Forderungen nicht in der gebündelten Linkspartei repräsentiert, die ja immerhin in den Umfragen mit wenig unter vierzig Prozent weit vorn liegt? Warum konnte Italiens beschworene Zivilgesellschaft nicht in den sieben Jahren der Regierung Prodi aus den „Ruinen der politischen Kultur“ auferstehen?

In Wahrheit bilanziert dieser soundsovielte Aufruf an ein besseres Land nicht so sehr die Delikte der Plutokratie Berlusconis, sondern das Versagen der vermeintlich linken Opposition, die diesem Rattenfänger immer wieder fast kampflos die Macht überließ - und selbst nie etwas an den Privilegien der politischen Kaste änderte.

Im Zweifelsfall für jeden politischen Kuhhandel zu haben

So erlebt Italien jetzt ein übles, nicht mehr erwartetes Flashback: Berlusconi ist jeden Abend prominent im Fernsehen präsent, dominiert mit Schimpftiraden gegen die Justiz, mit absurden Personalplänen („Draghi soll Präsident werden“) und flauen Witzchen nach Belieben die Schlagzeilen und hypnotisiert wie in besten Zeiten Öffentlichkeit wie Opposition. Wer annahm, dass seine Zeit endgültig abgelaufen war, dem hält der Besitzer der demoskopischen Institute seine eigenen Zahlen entgegen: Berlusconis Einheitsliste steigt, die Linke unter dem steifen Parteisoldaten Bersani ist im Sinkflug - und dem Expremier Monti mit seiner Zentrumsliste droht die Bedeutungslosigkeit.

Dass Berlusconi nach all seinen Eskapaden, Delikten und seinem ökonomischen Versagen tatsächlich Ende Februar wieder als strahlender Wahlsieger dastehen könnte, daran glaubt in Italien vielleicht nicht einmal er selbst - wenn er seine Skepsis auch hinter der üblichen Strahlemiene verbirgt. Doch seine Strategie richtet sich auf die Unregierbarkeit des Landes, die ein von ihm selbst erdachtes Wahlsystem bequem ermöglicht. Während die größte Partei in der Abgeordnetenkammer einen massiven Bonus an Sitzen für eine Regierungsmehrheit geschenkt bekommt, werden diese Zusatz-Abgeordneten im aufgeblähten Senat je nach Region verteilt. Erhielte Berlusconi nur in großen Regionen wie Sizilien, der Lombardei, dem Veneto die relative Mehrheit, könnte das gut reichen, um im Senat jedes Regierungshandeln mit einem Veto lahmzulegen. Der Preis, den Berlusconi in diesem gar nicht unwahrscheinlichen Fall für sein Mitregieren oder Stillhalten aushandeln würde, ist absehbar: persönlicher Schutz vor Strafverfolgung und vor Gesetzen zur Reduzierung seiner Medienmacht. Die in „Micromega“ geforderte Radikalreform der italienischen Schmarotzerdemokratie wäre dann abermals verunmöglicht.

Doch dass ihre Politiker den aufgeblähten Apparat von Staatsdienern, ihre Unzahl an regionalen Beratern, das lähmende Gift von Lobbyisten und Stabsmitarbeitern der „Kaste“ überhaupt reduzieren will, halten die wenigsten Italiener für wahrscheinlich. Auch der im Ausland so hochgelobten „Expertenregierung“ des Ökonomie-Professors Mario Monti war dies nicht ansatzweise möglich. Nun geht es den etablierten Blöcken darum, Montis Zentrumsliste kleinzuhalten, auf dass diese nicht zum Zünglein an der Waage werde. Darum attackiert Berlusconi den Expremier Monti auch dreister als den linken Spitzenkandidaten Pierluigi Bersani, dessen Fotoshop-Konterfei derzeit in ganz Italien unter dem Schlagwort „Das gerechte Italien“ plakatiert wird. Bersani ist ein reiner Parteifunktionär, hat nur einmal in seinem Leben für ein politisches Amt kandidiert und ist dabei als Stadtrat von Mantua furios durchgefallen. Ein solches Leichtgewicht, das im Zweifelsfall für jeden politischen Kuhhandel zu haben wäre, jagt Berlusconi noch weniger Angst ein als der „Mini-Leader“ Monti, den Silvios Kampagnenstrategen als gnadenlosen Steuerfahnder und Merkel-Freund zu diskreditieren versuchen.

Lügen kostet nichts

Angesichts der schwächelnden Konkurrenz und der dreisten Ausnutzung der eigenen Fernsehkanäle durch Berlusconi wächst allerdings sogar im Ausland die Angst, der „Cavaliere“ könnte tatsächlich mit seinen haltlosen Steuergeschenken in die Nähe einer Mehrheit gelangen. Der frühere englische „Economist“-Herausgeber Bill Emmett, ein alter Intimfeind Berlusconis, hat eigens einen Dokumentarfilm über „Italien im Koma“ vorgelegt. Er hat Intellektuelle wie Umberto Eco, den Slowfood-Gründer Carlo Petrini, den Regisseur Nanni Moretti, den Autor Roberto Saviano oder den charismatischen Schauspieler Toni Servillo interviewt. Die Befragten geben ein vernichtendes Bild eines Landes in Agonie, dessen Bewohner zum großen Teil noch gar nicht begriffen hätten, wie ernst die Lage sei.

Doch ob mit solchen Kulturprojekten die illiterate Wählermasse, vorzugsweise im Süden, erreicht werden kann, daran darf man getrost zweifeln. Immerhin ist die Dünnhäutigkeit der Berlusconianer noch groß genug, sich maßlos über solch einen Kommentar von außen aufzuregen. Selbst die einstige linke Kulturministerin Giovanna Melandri sagte die Erstaufführung des Streifens im römischen Maxxi-Museum ab - was seinerseits einen Miniskandal auslöste. Doch diese Wahl wird mit gröberen Sprüchen entschieden werden.

Berlusconis bodenlose Versprechungen - etwa Abschaffung der verhassten Grundsteuer mitten in der drastischsten Finanzkrise des italienischen Staates - sind denn auch glatte Kopien der vorherigen Wahlkämpfe. Wie immer will sich der Mogul dem Volk nicht einmal stellen, hat keinen öffentlichen Auftritt im Kalender und begründet dies mit einer vermeintlichen Gefährdung seiner Person. Ein kämpferischer Berlusconi stellt sich stattdessen auf der Mattscheibe wie immer als Reformer dar, den einzig das verfilzte System an seinen Ideen gehindert habe. Ein kleineres Parlament, weniger Gehalt für Abgeordnete, Abschaffung der Parteienfinanzierung, bessere Justiz - all das steht in seinem Wahlprogramm, als handele es sich bei Silvio um den weißen Ritter der Zivilgesellschaft. Lügen kostet nichts.

Ekel vor der unfähigen oder zynischen Führungselite

„Aufgeblasener Zauberkünstler“ schimpft Mario Monti, dem solche Polemik sichtlich schwerfällt, seinen ärgsten Widersacher (der sogleich mit dem One-Liner entgegnet, Monti würde sicher auch noch den Zauberstab besteuern). Noch niemals in den zwanzig Jahren seit dem doppelten Untergang der Eurokommunisten und der „Democrazia Cristiana“ erweist sich das Fehlen einer politischen Mitte als Hauptproblem des zerrissenen Landes. Die Hinterlassenschaft der allmächtigen und allmächtig korrupten Christdemokraten hat sich auf die beiden neuen Blöcke von Berlusconis wirtschaftsliberalem Populismus sowie der beamten- wie gewerkschaftsfreundlichen Sozialdemokraten verteilt - und strebt jeweils an den Rand des politischen Spektrums, wo ausländerfeindliche Separatisten der Lega Nord rechts ebenso den Ton radikalisieren, wie dies links die Altkommunisten oder die wirren Antipolitiker des Komikers Beppe Grillo tun. Kompromisse, Koalitionen der Vernunft gar sind unmöglich, weshalb es ja überhaupt erst zur außerparlamentarischen Notstandsregierung Monti kommen musste.

Während in Deutschland eigentlich alle Parteien eine proeuropäische, soziale, an Wachstum orientierte Marktwirtschaft mit kaum feststellbaren Unterschieden repräsentieren, stehen sich die Blöcke in Italien unversöhnlich gegenüber: Die einen wollen Berlusconi als Heiland, die anderen wollen ihn im Gefängnis; die einen wollen weniger Steuern und mehr Staatsschulden, die anderen wollen mehr Steuern und mehr überflüssige Beamte. Und alle winken klammheimlich mehr Geld und Privilegien für die politische Kaste durch.

Mario Monti hat in seiner Zeit als Premier den Ekel vor dieser unfähigen oder zynischen Führungselite kaum je verhehlt: Seine Maßnahmen - sagte er einmal - hätten nur leicht den Boden umgegraben, wo man eigentlich einen Stollen bis tief ins Erdreich treiben müsste, um die Wurzeln auszureißen. Doch wollen seine bittere Pille eines Spar- und Steuerprogramms auch darum immer weniger Italiener schlucken, weil sie annehmen, dass ihre persönlichen Opfer weiter in den Taschen der gierigen Kaste landen werden. Denn wer in Italien hohe Steuern zahlt, bekommt vom System holprige Straßen, schlechte Krankenhäuser, korrupte Behörden und miese Schulen geboten, während die Abgeordneten schamlos im Geld baden und für ihren Anhang Pöstchen schaffen.

Das System Suizidaldemokratie

Der namhafte Publizist Ernesto Galli Della Loggia hat darum jüngst im „Corriere della sera“ die verschenkten Dezennien seit dem Untergang der Christdemokratie als „Zeitalter der Antipolitik“ charakterisiert: Immer mehr Menschen sind gegen den Staat, der sich immer weniger reformiert. In dieser anrüchigen Reihe der Legisten vom Phantasiestaat Padanien, des Bunga-Bunga-Provokateurs Silvio, des Moralapostels und Ex-Staatsanwaltes Di Pietro und des schreienden Komikers Beppe Grillo kommt freilich auch der politferne Professor Monti zu stehen. Denn auch er benötigt als Antipolitiker nach dem Ende seiner Notstandsregierung eine Mehrheit für seine Ideen. Das heißt: Auch Monti müsste bald faule Kompromisse eingehen, müsste sich mit den eitlen Parteigranden arrangieren, Klientelverbände schützen, denn von seinen vielen Fans in Europa wird er in Italien nicht gewählt.

So erweist sich, dass Monti - unterstützt vom moralisch nicht gerade unbelasteten Alt-Christdemokraten Casini - es allenfalls mit mehr als fünfzehn Prozent der Stimmen zum Zünglein an der Waage für eine mögliche Reformpolitik schaffen wird. Erst dann wäre kein Block allein regierungsfähig und abhängig von einer reformfreudigen Mitte, die jetzt aber immer weiter in der Wählergunst abrutscht. Und dann sind die vorhersehbar gewalttätigen Proteste der Straße mit Arbeitslosen, Studenten, Beamten, Rentnern, Süditalienern gegen jedwede vernünftige Sparpolitik noch nicht einmal eingepreist.

Die Angriffe von links, wo man den Störenfried Monti wütend als „Demagogen“ schmäht, bis rechts, wo er nurmehr als Buhmann taugt, zeigen ganz deutlich, dass den verhärteten Blöcken eine bipolare Ordnung ohne starke Mitte lieber wäre. Es ist dieselbe Ordnung, die Italien fidel an den Abgrund geführt hat. Während in Deutschland eine parteiübergreifende Sozialdemokratie herrscht, hat das klamme Italien mit Berlusconi als ewigem Untoten des Populismus sein System komplett entgegengesetzt ausgerichtet. Man darf es getrost Suizidaldemokratie nennen.

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