09.12.2003 · Das Geld fließt in Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH, das Jüdische Museum, die Akademie der Künste, die Stiftung Deutsche Kinemathek und den Hamburger Bahnhof.
© dpa
Der Hamburger Bahnhof
Für die Hauptstadtkultur stellt der Bund ab 2004 jährlich rund 100 Millionen Euro bereit. Das seien 22 Millionen Euro zusätzlich, sagte am Dienstag Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) bei der Vorstellung der Vertrages. Nach der Zustimmung durch den Senat besiegelten Kulturstaatsministerin Weiss und Kultursenator Thomas Flierl (PDS) mit ihrer Unterschrift im Bundeskanzleramt den neuen vom 1. Januar 2004 an unbefristet geltenden Hauptstadtkulturvertrag mit einem Gesamtvolumen von 103 Millionen Euro.
Das Geld fließt in Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH (KBB), das Jüdische Museum, die Akademie der Künste, die Stiftung Deutsche Kinemathek und den Hamburger Bahnhof. Der Vertrag war zuvor vom Senat gebilligt und durch Weiss und Flierl unterzeichnet worden. Der Vertrag ist gleichzeitig auch die Voraussetzung für die geplante Opernreform, mit der die dauerhafte Existenz der drei Berliner Opernhäuser durch eine gemeinsame Stiftung gesichert werden soll. Durch die zusätzliche Übernahme von Berliner Kultureinrichtungen wie der Akademie der Künste und der Stiftung Deutsche Kinemathek soll Flierls Etat um 22 Millionen zu Gunsten der Opern entlastet werden.
„Solidarpakt für die Berliner Kultur“
Weiss machte deutlich, daß der Bund diese zusätzliche Förderung wieder zurücknehmen könnte, wenn die Opernstiftung nicht zu Stande kommt. Sie soll am Donnerstag vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden. Die Staatsministerin sprach von einem „Solidarpakt für die Berliner Kultur“. Mit der Finanzierungsübernahme der Akademie der Künste und der Stiftung Deutsche Kinemathek lege der Bund „ein weiteres politisches Bekenntnis zur Hauptstadtkultur ab“. Diese Förderung sei „Lust und Pflicht zugleich“, betonte Weiss. Es gehe auch darum, den Einrichtungen die Möglichkeit zu geben, ihr nationales wie internationales Profil zu konturieren.
Die Staatsministerin kündigte an, 2004 mit dem Land Berlin über die Struktur des Hauptstadtkulturfonds und über seine längerfristige vertragliche Absicherung zu verhandeln. „Der Regierende Bürgermeister hat mein Wort, was dies anbelangt“, betonte Weiss. Ihrer Darstellung zufolge sollen wie in den Vorjahren 10,2 Millionen Euro vom Bund bereit gestellt werden.
„Einvernehmen zwischen Bund und Berlin“
Flierl sprach von einem „großen Einvernehmen zwischen dem Bund und Berlin in der Kulturpolitik“, das es in früheren Jahren so nicht gegeben habe. Indirekt bekräftigte er seine Erwartungen, daß frühere preußische und danach von der DDR zentral geführte Einrichtungen wie die historische Staatsoper „Unter den Linden“ eines Tages vom Bund zumindest mitgetragen werden müßten. Weiß lehnt eine Übernahme der Oper ab. Sie verwies auf eine mögliche „Gesamtregelung Berliner Mitte“ von der Humboldt-Universität bis zur Staatsoper.
Insgesamt fließen sogar rund 400 Millionen Euro in die Berliner Kultur, da der Bund außerhalb des Vertrages auch das Deutsche Historische Museum im Zeughaus finanziert und Mitträger der 17 Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist.
