18.07.2004 · Der Vorstand sitzt vorn, doch fast auf Augenhöhe zu den Delegierten. In der Mitte hockt der Gewerkschaftschef, vom Publikum aus links gesehen, direkt neben ihm, sitzt sein Kontrahent aus Berlin, der heute sein Waterloo erleben soll.
Von Esther KilchmannDer Vorstand sitzt vorn, doch fast auf Augenhöhe zu den Delegierten. In der Mitte hockt der Gewerkschaftschef, vom Publikum aus links gesehen, direkt neben ihm, sitzt sein Kontrahent aus Berlin, der heute sein Waterloo erleben soll. An deutlichen Worten haben es zuvor weder Michael Konken noch Alexander Kulpok fehlen lassen. Hinter und zugleich über ihnen trohnt in würdigem Schwarz das Triumvirat der Sitzungsleiter. Die Mienen sind ernst, die Eröffnungsrede des Gewerkschaftsvorsitzenden ist es nicht minder.
Heute geht es um alles, sagt er in den Saal. Und wir werden im Laufe des Tages bezeugen, daß ihm zumindest darin keiner widersprechen wird. Doch muß der Sitzungsleiter Dieter Schnabel immer wieder klingeln und um Ruhe bitten, die Emotionen fliegen hoch, erregte Zwischenrufe lassen sich nicht unterbinden. Das wäre ja auch ein Wunder. Wegen der zweifelhaften Vorstandswahlen in Berlin und Brandenburg sind die Delegierten des DJV in Frankfurt zusammengekommen. Diese beiden Landesverbände aufzulösen, um die Gewerkschaft als Ganzes zu retten, das steht auf dem Programm. Es ist "D-Day" für den DJV in Frankfurt.
Von welcher Seite nun der Integrität des Journalistenverbands Gefahr droht, das ist selbstverständlich umstritten. Und auch, wer der Zunft überhaupt zugerechnet werden darf. Der Gewerkschaftschef Konken stellt zu Beginn die Grundsatzfrage: Bleibt der DJV die Gewerkschaft der Journalisten? Oder ist er ein Verein, in dem alle, die irgendwie irgendwo die Feder führen, eintreten können?
"Alexander, ist es vorbei?"
Die Chronologie der Ereignisse liest sich nach Darstellung Konkens wie ein Polizeibericht. Es beginnt mit einer Kassenprüferin, die ihrem Gewissen folgen und deshalb das Getriebe des Berliner DJV-Verbands habe anprangern wollen. Es setzt sich fort mit den Vorstandswahlen in Brandenburg am 15. Mai und in Berlin am 5. Juni, bei denen es - das ist unbestritten - zu einer seltsamen Mitgliederwanderung kam. Zuerst seien in Brandenburg zur Wahl 45 neue Mitglieder aufgenommen worden, zweieinhalb Wochen später hätten an der Wahl in Berlin Personen teilgenommen, die zuvor in Brandenburg ihre Stimme abgaben, sie hätten zwischenzeitlich schnell mal den Landesverband gewechselt. Die Wahl verlief Augenzeugenberichten zufolge tumultuarisch, es fehlte angeblich nicht viel, und es wäre in eine Saalschlägerei ausgeartet. Am 22. Juni stellte der Gesamtvorstand der Gewerkschaft den Landeschefs ein Ultimatum zurückzutreten, von einer Wahlprüfung versprach sich zu diesem Zeitpunkt offenbar niemand mehr etwas. Das Ultimatum verstrich, die Absetzung der Vorstände wurde beschlossen, vor Gericht mit einstweiligen Verfügungen aber kassiert. Dieser Spuk müsse nun vorbei sein, ruft Konken abschließend in den Saal. Der Applaus, den er bekommt, deutet an, wie sich die Versammlung am Ende entscheidet.
"Alexander, ist es vorbei?" fragt während der Mittagspause ein Kollege den Berliner Landeschef Kulpok, als sich alle ums Buffet drängen. Stichhaltige Entgegnungen der Beschuldigten auf die detaillierten Vorwürfe gibt es nicht zu hören, weder zur Vorspeise noch zum Dessert. Die Fronten sind verhärtet, die Einwürfe zeugen bloß von Verbitterung. Aufgeklärt wird nichts. Hier und jetzt noch zurücktreten, das wollen die Vorsitzenden der Landesverbände Berlin und Brandenburg, Kulpok und Martin, nicht. Kulpok erklärt in seiner Rede wenig und beschwört viel. Das Ganze sei ein Albtraum, in dem sich der Vorsitzende Konken in einen Pontifex maximus verwandelt habe und den Föderalismus totschlage. Am Ende seiner Rede fordert Kulpok den Gewerkschaftschef Konken auf, die Anträge auf Auflösung der beiden Verbände zurückzuziehen und die Sache mit einem Gespräch unter Männern beim Bier zu beenden. Doch der Zapfhahn bleibt kalt.
"Bist du überhaupt ein Journalist?"
Der Brandenburger Bernd Martin unternimmt noch einen halbherzigen Versuch, den Vorwurf des Wahltourismus zu entkräften, und erklärt, daß seit den neunziger Jahren Berliner Kollegen in Brandenburg aufgenommen worden seien, da sie mit der Berliner Aufnahmekommission nicht klargekommen seien. Diese Situation habe sich erst mit einem Wandel im Vorstand zu ändern versprochen, weshalb alle sofort zurückwollten. Im Saal machen sich Ermüdung und Überdruß breit. Es geht auf die siebte Beratungsstunde zu.
Der Eklat ist längst da, es soll ein Ende haben, wenn auch eines mit Schrecken, und doch bleiben Grundsatzfragen: Eine "Mitgliederverschiebung" ist laut Satzung nicht illegal. Doch ist sie legitim? Muß die Satzung grundsätzlich überarbeitet werden? Was heißt es eigentlich, wenn DJV-Mitglieder "hauptberuflich tätige Journalisten" sein sollen? In Zeiten der Arbeitslosigkeit und freier Mitarbeit für verschiedene Arbeitgeber ist das nicht so leicht zu bestimmen. "Bist du überhaupt ein Journalist?", das müssen sich auch Redner an diesem Tag fragen lassen. Der stellvertretende DJV-Vorsitzende aus Brandenburg, Torsten Witt, hat mit seinem Tätigkeitsnachweis ein wenig Not. In der Redaktion der von ihm angegebenen "Berliner Morgenpost" sei er nicht bekannt, heißt es aus dem Publikum. Er sei freier Mitarbeiter, gibt Witt zurück und beschwert sich, Opfer der "Propaganda" des Bundesvorstands geworden zu sein. Den Begriff "Propaganda" zieht er zurück, den zuvor von dem Bundesvorsitzenden Konken gegen ihn erhobenen Vorwurf der Nähe zum Rechtsradikalismus hat er per einstweiliger Verfügung vor drei Wochen bereits pariert.
Wenigstens in Frankfurt soll es korrekt zugehen
Den Vorgängen in Berlin und Brandenburg samt aller Seitenaspekte auf den Grund zu gehen, daran aber besteht zu diesem Zeitpunkt in Frankfurt kein Interesse mehr, der entsprechende Antrag der Berliner, eine Untersuchungskommission einzusetzen, wird mit großer Mehrheit abgelehnt. Letzter Auftritt der abschiebebedrohten Landeschefs Kulpok und Martin: Sie schlagen vor, möglichst bald, wenn auch nicht mehr heute und nicht am Montag, einen gemeinsamen Landesverband Berlin-Brandenburg zu gründen. Die Delegierten starren ungläubig und winken ab. Sie wollen abstimmen.
Bei der Auszählung der Stimmen wird es noch einmal kompliziert. Wenigstens hier in Frankfurt soll es doch korrekt zugehen. Die jeweiligen Landesvorsitzenden zählen die Stimmen ihrer Verbände durch. Endlich, es ist inzwischen nach siebzehn Uhr, morgens um elf war die Sitzung eröffnet worden, kommt das Ergebnis: Die Auflösung der DJV-Landesverbände Berlin und Brandenburg sei bei vier Enthaltungen mit 248 Ja- gegen 39 Neinstimmen der 291 Delegierten beschlossen. Die Korrektur kommt prompt per Zwischenruf: Es seien doch nur 286 Abgeordnete im Saal gewesen. Na, dann ziehen wir die vier doch einfach bei den Jastimmen ab, das sei immer noch das gleiche Ergebnis, schlägt der Sitzungsleiter Schnabel vor. "Wie in Potsdam! Dasselbe wie in Berlin!", ertönt es aus den hinteren Reihen, wo Berliner, Brandenburger und ein paar Beobachter sitzen. "Jetzt reicht's" kommt die Replik von vorn.
"Jetzt reicht's!"
Die Abstimmung wird wiederholt. Um sicherzugehen, setzt der Sitzungschef jetzt auf den Hammelsprung. Die entnervten Gewerkschafter müssen den Saal verlassen, die Zählkommission erhält genaue Anweisungen. Vor der Ja-Tür wird geschoben und gedrückt, an der spärlich bestückten Nein-Tür herrscht miese Stimmung. Jetzt ist auch noch das Gebäck alle. Der eingangs geduldige Herr Schnabel findet die Angelegenheit nun auch "zum Kotzen". Es wird gesprungen und gezählt, dann ist der Parcours vorüber: 243 Ja-, 38 Neinstimmen und drei Enthaltungen. Daß sich daraus die Delegiertenzahl von 284 und nicht 286 ergibt, scheint niemanden zu stören. Doch das war erst die Abstimmung für Berlin.
Beim Ausschluß der Brandenburger sind alle erschöpft. Nun genügt einfaches Handheben. Der Abzug der geschlagenen Gewerkschaftsgladiatoren erfolgt schweigend, der Übergang zum nächsten Punkt der Tagesordnung mag nicht recht gelingen. Auf Antrag des Landesverbandes Bayern beschließt der DJV, die Bundesregierung zum Widerspruch gegen das sogenannte "Caroline-Urteil" des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aufzufordern. Angenommen. Noch am Abend konstituiert sich in Berlin ein Journalistenverein, der hofft, im Herbst formell in den DJV aufgenommen zu werden.
